Schlagwort: EU
40 Jahre Schengener Abkommen – ein Jubiläum mit Schatten
Von Reinhard Boest, Jürgen Klute und Michael Stabenow Es wird gefeiert an diesem Samstag im luxemburgischen Grenzdorf Schengen. Zahlreiche Politiker geben sich ein Stelldichein an jenem Ort, an dem Vertreter Deutschlands, Frankreichs und der drei Beneluxländer am 14. Juni 1985 das Schengener Abkommen unterzeichnet haben. Inzwischen gilt das Prinzip […]
Der Teufel steckt im Detail: Das Regelwerk zum Schengener Abkommen
Von Reinhard Boest Die Schaffung eines Raumes der Freizügigkeit, in dem keine Personenkontrollen an den Binnengrenzen stattfinden, war nicht nur ein Traum der Initiatoren des Schengener Abkommens, sondern ist seit nunmehr über 25 Jahren in den Artikeln 67 und 77 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankertes […]
Was gegen die deutschen Grenzkontrollen spricht
Die Argumentation des Freiburger Sozialrechtlers Constantin Hruschka Von Jürgen Klute Zwei Juristen, so heißt es gerne scherzhaft, haben drei Meinungen. Auch in der aktuellen Auseinandersetzung um verschärfte Grenzkontrollen im Schengener Raum gehen die Rechtsauffassungen bekanntlich weit auseinander. Bei dem mühsamen Versuch, sich ein klareres Bild zu verschaffen, ist Belgieninfo auf […]
Stabwechsel in Niedersachsens EU-Vertretung
Nach der Kabinettsumbildung in Hannover stellen sich die neuen Regierungsmitglieder in Brüssel vor Von Thomas A. Friedrich Doppelpremiere in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel. Mit der Wahl von Olaf Lies zum neuen Regierungschef in Hannover als Nachfolger von Stephan Weil (beide SPD) machten gleich zwei neue Kabinettsmitglieder in der Rue […]
Gute Umfrageergebnisse, schlechte Aussichten für Belgiens Regierung
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
„Unser Auftrag heißt: Europäische Unabhängigkeit“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzt Auszeichnung mit dem Karlspreis zu einem Aufruf zu einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa Von Michael Stabenow Der Aachener Karlspreis, seit 1950 am Himmelfahrtstag verliehen, ist so etwas wie der Nobelpreis für Verdienste um die europäische Einigung. Kein Wunder ist daher, dass die diesjährige Preisträgerin […]
Die EU: geopolitisches Schwergewicht oder Schattenboxer?
Eine spannende, aber wenig kontroverse Debatte in der NRW-Vertretung Von Reinhard Boest An diesem Donnerstag ging es in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Brüssel um die ganz große Politik. Die Vertretung hatte zusammen mit dem Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, mit einem Thema, das in der […]
Pfand auf Plastikflaschen und Bierdosen kommt auch in Belgien – aber wann und wie?
Von Reinhard Boest Die neue EU-Verpackungsverordnung Die Verpackungsverordnung der EU war schon mehrfach Thema bei Belgieninfo, als sie noch im Gesetzgebungsprozess war. Dabei ging es das Schicksal von Zuckertüten im Restaurant oder die Verschandelung der schönen belgischen Landschaft mit leeren Getränkedosen. Immer steht dieselbe, europaweite Problematik im Fokus: wie kommt […]
Die Mär von der Ausländermaut – in Belgien lebt sie fort
In der Debatte um Autobahngebühren wimmelt es vor hinkenden Vergleichen – und das EU-Diskriminierungsverbot spielt (noch) keine Rolle Von Michael Stabenow Mit dem Thema Autobahnmaut ist es in Belgien wie mit dem legendären Monster von Loch Ness. Es taucht auf, sorgt für viel Aufregung und verschwindet dann wieder für eine […]
Nachtreten nach dem Abschied: Charles Michel rechnet mit Ursula von der Leyen ab
Von Michael Stabenow Seit Charles Michel Anfang Dezember das Amt des EU-Ratspräsidenten an seinen portugiesischen Nachfolger António Costa abgegeben hat, ist es relativ still um den wallonischen Liberalen geworden. Jetzt hat sich Michel, von 2019 bis 2024 EU-Ratspräsident und davor fünf Jahre belgischer Premierminister, mit einem mit Selbstlob und Nadelstichen […]
Vitali Klitschko wird in Brüssel mit dem Pawel-Adamowicz-Preis ausgezeichnet
Von Heide Newson Am Donnerstag platzte der Plenarsaal im Europaparlament aus allen Nähten, während der Beifall kein Ende nehmen wollte. Die stehenden Ovationen galten dem ehemaligen Profiboxer Vitali Klitschko, der Sportgeschichte schrieb, und heute als Bürgermeister von Kiew als Held gefeiert wird. Am 25. Mai 2014 war der Ausnahmeathlet zum […]
Ursula von der Leyen zu Gast bei Baden-Württembergs Neujahrsempfang
Von Heide Newson Mehr als 600 Personen, darunter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der frühere Kommissar Günther Oettinger, nahmen am Dienstag am Neujahrsempfang in der Landesvertretung Baden-Württemberg teil, zu dem die Staatsregierung eingeladen hatte. Und das „Ländle“ zeigte mal wieder, was es an landestypischen Spezialitäten, exzellenten Weinen, Tradition, Brauchtum, […]
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