Von Heide Newson Das Warten auf einen neuen Leiter der Hessischen Landesvertretung bei den EU-Institutionen hat ein Ende. Beim traditionellen Jahresempfang in Brüssel am 2. September hat Ministerpräsident Boris Rhein nicht nur eine europapolitische Grundsatzrede gehalten, sondern auch Thomas Eckert als neuen Leiter der Landesvertretung vorgestellt. Der 63 Jahre alte […]
Schlagwort: EU
“La Rentrée”: Auftakt des Deutschen Bankenverbandes im “Courtyard”
Brüsseler EU-Arbeit wieder aufgenommen Von Thomas A. Friedrich Pünktlich mit der Rückkehr des Trosses des Europäischen Parlaments (EP) in das Quartier Luxembourg lebt auch die Stakeholder-Szene in der EU-Hauptstadt wieder auf. Bei den EU-Institutionen waren Ende 2024 über 13.000 Lobbyorganisationen und Interessenvertretungen im Transparenzregister bei der EU-Kommission eingetragen. Schätzungen zufolge […]
Streit um offizielle Anerkennung Palästinas spaltet belgische Koalition
Von Michael Stabenow Nach den aufreibenden Krisensitzungen der vergangenen Wochen möchte sich der belgische Premierminister Bart De Wever dieser Tage einige tausend Kilometer jenseits des Äquators etwas Erholung gönnen. Urlaubsstimmung dürfte in Südafrika für den flämischen Nationalisten angesichts der knallharten Debatte um […]
Wandern auf dem Weg der weißen Mönche
Ferienzeit ist Wanderzeit Von Thomas A. Friedrich Der Weg der Zisterzienser erstreckt sich quer durch Europa. Der Paneuropäische Fernwanderweg „Cisterian landscapes connecting Europe“ spannt den Bogen aus dem Burgund über Deutschland nach Österreich, Polen, Slowenien und Tschechien und wurde im Jahre 2024 mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel ausgezeichnet. „Vernetzung und regelmäßiger […]
Punktlandung am Nationalfeiertag – Belgien erhält ein „Sommerabkommen“
Von Michael Stabenow Versprochen – gehalten. Das gilt zumindest für den Zeitplan auf dem Weg zu dem, was jetzt als „Sommerabkommen“ der Arizona-Regierung mit zum Teil einschneidenden Veränderungen für die Menschen und die Wirtschaft in Belgien in die Geschichte eingehen soll. Nach einer weiteren Nachtsitzung des aus dem Regierungschef und […]
Ein lustiges, sehr gelungenes Sommerfest trotz extremer Hitze
Reiner Haseloff und die Stadt Halle/Saale luden zum Sommerfest des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel Von Heide Newson Die Sonne brannte unerbittlich vom Brüsseler Himmel, und selbst im Schatten belief sich die Temperatur auf 35 Grad. Bei solch einer Hitze fand am 30. Juni das traditionelle Sommerfest von Sachsen-Anhalt im Cercle […]
“Prinzessin-Elisabeth-Insel“ als Leuchtturmprojekt für grünen Strom fällt dem Rotstift zum Opfer
Von Thomas A. Friedrich Vorläufiges Aus für eines der ehrgeizigsten Projekte Belgiens in Sachen Erneuerbare Energien. An sich sollte bis Ende August 2026 der weltweit erste und größte Offshore-Strom-Hub 45 Kilometer vor der belgischen Küste in der Nordsee entstehen. Anfang Juni hat die Föderalregierung das ambitionierte Vorhaben der „Prinzessin-Elisabeth-Strom-Insel“ […]
Der Automat – Dein Freund und Helfer
40 Jahre Schengener Abkommen – ein Jubiläum mit Schatten
Von Reinhard Boest, Jürgen Klute und Michael Stabenow Es wird gefeiert an diesem Samstag im luxemburgischen Grenzdorf Schengen. Zahlreiche Politiker geben sich ein Stelldichein an jenem Ort, an dem Vertreter Deutschlands, Frankreichs und der drei Beneluxländer am 14. Juni 1985 das Schengener Abkommen unterzeichnet haben. Inzwischen gilt das Prinzip […]
Der Teufel steckt im Detail: Das Regelwerk zum Schengener Abkommen
Von Reinhard Boest Die Schaffung eines Raumes der Freizügigkeit, in dem keine Personenkontrollen an den Binnengrenzen stattfinden, war nicht nur ein Traum der Initiatoren des Schengener Abkommens, sondern ist seit nunmehr über 25 Jahren in den Artikeln 67 und 77 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankertes […]
Was gegen die deutschen Grenzkontrollen spricht
Die Argumentation des Freiburger Sozialrechtlers Constantin Hruschka Von Jürgen Klute Zwei Juristen, so heißt es gerne scherzhaft, haben drei Meinungen. Auch in der aktuellen Auseinandersetzung um verschärfte Grenzkontrollen im Schengener Raum gehen die Rechtsauffassungen bekanntlich weit auseinander. Bei dem mühsamen Versuch, sich ein klareres Bild zu verschaffen, ist Belgieninfo auf […]
Stabwechsel in Niedersachsens EU-Vertretung
Nach der Kabinettsumbildung in Hannover stellen sich die neuen Regierungsmitglieder in Brüssel vor Von Thomas A. Friedrich Doppelpremiere in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel. Mit der Wahl von Olaf Lies zum neuen Regierungschef in Hannover als Nachfolger von Stephan Weil (beide SPD) machten gleich zwei neue Kabinettsmitglieder in der Rue […]
Gute Umfrageergebnisse, schlechte Aussichten für Belgiens Regierung
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]



















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