Von Michael Stabenow Nach Wallonien und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens verfügt nun auch die Region Flandern über eine handlungsfähige Regierung. Neuer Ministerpräsident ist der bisherige Haushalts- und Finanzminister Mattias Diependaele. Er hat das Amt vom bisherigen, ebenfalls der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) angehörenden Regierungschef und möglicherweise in die – noch zu […]
Politik
Von Paul-Henri Spaak bis Hadja Lahbib
Wie der belgische Einfluss auf die Europapolitik dahingeschwunden ist Von Michael Stabenow Belgien beherbergt nicht nur die meisten Schlüsselinstitutionen der Europäischen Union. Zum Selbstverständnis des Landes gehört auch, dass es zu den integrationsfreundlichen Mitgliedstaaten zählt. Man muss nicht zu den Zeiten von Paul-Henri Spaak, einem der Gründerväter der Sechsergemeinschaft, in […]
Das Monster von Loch Maut
Fährt nach Deutschland auch Wallonien mit Plänen für Autobahngebühren gegen die Wand? Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez, der umtriebige Parteivorsitzende der wallonischen Liberalen (MR), liebt es offenkundig, sich mit Stars und Sternchen zu umgeben. Sein Versuch, die ehemalige Miss Belgium Julie Taton als Nummer 2 auf der Liste „Mons en […]
Eine zweite Chance für Bart De Wever
Von Michael Stabenow Es hatte sich schon in den vergangenen Tagen angedeutet: Bart De Wever erhält eine weitere Chance zur Bildung einer Koalitionsregierung in Belgien. Ein erster Anlauf hin zu einer sogenannten Arizona-Koalition aus seiner Neu-Flämischen Allianz (N-VA), den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) und Sozialiten (Vooruit), der zentristischen Partei „Les […]
Regierung in Brüssel? Noch lange nicht…
Von Reinhard Boest Seit dem großen Wahltag am 9. Juni sind in Belgien drei neue Regierungen gebildet worden – drei weitere fehlen aber noch. Wie man es gewohnt ist, ging es in der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Ostbelgien am schnellsten. Auch in der Wallonischen Region und der Föderation Wallonie-Brüssel sorgten überraschend […]
Zehn Tage, um die politischen Gemüter in Belgien zu beruhigen
Von Michael Stabenow Wochenlang schien in Belgien die Regierungsbildung vor sich hin zu plätschern. Zwischen Ostende und Arlon hatte man sich darauf eingerichtet, bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahr 2029 von einer fünf Parteien umfassenden „Arizona“-Koalition unter dem flämischen Nationalisten Bart De Wever als Premierminister regiert zu werden. Dann, Mitte […]
Der beschwerliche Weg zur belgischen „Arizona“-Koalition
Von Michael Stabenow Für die Unterhändler von fünf belgischen Parteien, die sich in der sogenannten Arizona-Koalition zusammenschließen wollen, kommt es zu einer kleinen Verschnaufpause. Vom 5. bis 12. August sollen sie sich ein wenig erholen, ehe es richtig zur Sache geht. So stellt es sich zumindest Bart De Wever vor. […]
Die Wallonie bekommt eine neue Regierungskoalition “ohne Tabus”
Von Reinhard Boest Fast genau einen Monat nach den Europa-, Föderal- und Regionalwahlen in Belgien stehen zwei weitere neue Regierungskoalitionen (von insgesamt sechs). Traditionell war die Deutschsprachige Gemeinschaft am schnellsten: Schon am 14. Juni, fünf Tage nach der Wahl, konnte Ministerpräsident Oliver Paasch eine neu formierten Koalition aus seiner regionalistischen […]
De Wever soll Regierung bilden – Belgien vor „Arizona“-Ära?
Von Michael Stabenow Bart De Wever ist fast am Ziel – auf seiner Karriereleiter. Seit gut zwei Jahrzehnten ist der 53 Jahre alte Antwerpener Vorsitzender der flämisch-nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA). 2012 eroberte er den Posten des Bürgermeisters seiner Heimatstadt. Nun schickt De Wever sich an, die letzte Sprosse zu erklimmen. […]
Auch Expats können an den belgischen Kommunalwahlen am 13. Oktober 2024 teilnehmen
Von Jürgen Klute Wer den Pass eines Mitgliedslandes der EU hat, ist zugleich auch ein EU-Bürger. So steht es auf jedem EU-Reisepass. Aber was bedeutet das konkret, was habe ich davon, EU-Bürger zu sein? Auf die Frage gibt es zumindest eine Antwort: „Als EU-Staatsbürger/-in, der/die in einem anderen EU-Land lebt, […]
Palast der Seidenstraßen
Der Chinesische Pavillon im königlichen Schlossgarten im Brüsseler Stadtteil Laeken erwacht aus einem Dornröschenschlaf Von Jürgen Klute Seit über zehn Jahren döst der Chinesische Pavillon im königlichen Schlossgarten in Laeken leer und ungenutzt in einer Art Dornröschenschlaf vor sich hin und droht zu verfallen. Bis 2013 nutzten die Königlichen Museen […]
Was nun, Belgien?
Von Michael Stabenow Am Tag nach den Parlamentswahlen gibt es viele vermeintliche oder tatsächliche Gewinner und Verlierer. Als eindeutige Verlierer stehen die Meinungsforscher da. Sie haben weder in Flandern die gemäßigtere flämisch-nationalistische N-VA vor dem rechtsradikalen Vlaams Belang noch den in diesem Ausmaß unerwarteten Rechtsruck im traditionell „roten“ Wallonien vorhergesehen […]
„Bartje Premier, Bartje Premier“
Nach dem überraschenden Wahlerfolg seiner Neu-Flämischen Allianz (N-VA) scheint Bart De Wevers Traum vom Amt des belgischen Regierungschefs ein Stück näher zu rücken. Von Michael Stabenow Es ist kurz nach 20:30 Uhr, als Bart De Wever in einem Hotel am Brüsseler Botanischen Garten vor die jubelnden Anhänger tritt. Beide Arme […]
Beiträge und Meinungen