Politik

Aktuell Belgien Politik

100 Tage Arizona-Regierung in Belgien

Premierminister De Wever bricht jetzt sein beharrliches Schweigen – auch auf Deutsch! Von Michael Stabenow Bart De Wever überlässt nichts gerne dem Zufall. Akribisch bemüht sich der flämische Nationalist, der am 14. Mai seit 100 Tagen an der Spitze der sogenannten Arizona-Koalition stehen wird, um Außenwirkung. Das war schon so, […]

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Brüsseler Regierungskrise trifft große und kleine Projekte – wohl auch die Metro

Von Reinhard Boest Wer kann sie noch hören, die mal ungeduldigen, mal ärgerlichen, zuweilen zynischen, aber zunehmend verzweifelten Kommentare über die seit zehn Monaten blockierte Regierungsbildung in Brüssel? Belgieninfo berichtet regelmäßig über immer neue Anläufe und genauso viele Fehlschläge. Man mag vordergründig denken, dass es doch vielleicht gar nicht so […]

Aktuell Belgien Politik

Georges-Louis Bouchez wagt sich aufs Glatteis: Minderheitsregierung in Brüssel?

Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach der Wahl ist die Region Brüssel-Hauptstadt weiter ohne Regierung. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere „Pre-Formateure“, „Formateure“ und Vermittler versucht, (fast) alle denkbaren Konstellationen für eine neue Regierungskoalition zu sondieren – wie man inzwischen weiß, ohne Erfolg. Dabei ging es – […]

Aktuell Belgien Das Land Politik

Gestern standen wir am Abgrund…

  … heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]

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Nachtreten nach dem Abschied: Charles Michel rechnet mit Ursula von der Leyen ab

Von Michael Stabenow Seit Charles Michel Anfang Dezember das Amt des EU-Ratspräsidenten an seinen portugiesischen Nachfolger António  Costa abgegeben hat, ist es relativ still um den wallonischen Liberalen geworden. Jetzt hat sich Michel, von 2019 bis 2024 EU-Ratspräsident und davor fünf Jahre belgischer Premierminister, mit einem mit Selbstlob und Nadelstichen […]

Aktuell Belgien Politik

Kompromisssuche in vermintem Gelände

Ein neuer, unerwarteter Anlauf, das Brüsseler Polit-Chaos zu überwinden Von Reinhard Boest Es war ein Scheitern mit Ansage: Am vergangenen Freitag hat David Leisterh, Vorsitzender der frankophonen Liberalen in Brüssel und Bürgermeister von Watermael-Boitsfort, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regionalregierung zurückgegeben. Damit steht Brüssel-Hauptstadt mehr als acht Monate nach […]

Aktuell Belgien Politik

In Belgien beginnt das Arizona-Zeitalter

Nach 236 Tagen steht der rund 200 Seiten lange Koalitionsvertrag Von Michael Stabenow Eigentlich sollte nach den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni des vergangenen Jahres alles sehr schnell gehen. Da die Neu-Flämische Allianz (N-VA) entgegen den anfänglichen Prognosen ihre Spitzenposition in Flandern vor dem Rechtsextremen Vlaams Belang hatte behaupten können […]