Politik

Aktuell Politik

Knifflige Suche nach dem Mosaik der nächsten belgischen Regierung

  Von Michael Stabenow Meinungsumfragen haben in Belgien mittlerweile Seltenheitswert. Für Wirbel sorgen jetzt, besonders in Flandern, die Ergebnisse einer Befragung von knapp 2700 Wählern durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Demnach können die beiden nach Unabhängigkeit Flanderns strebenden Parteien, der rechtsextreme Vlaams Belang und die gemäßigtere Neu-Flämische Allianz (N-VA) im Regionalparlament […]

Aktuell Europa Politik

Europas Bauern in Wut

Von Reinhard Boest Gefühlt seit Wochen scheinen Trecker mehr in den Städten oder an Autobahnauffahrten unterwegs zu sein als auf den Feldern. “Landwirte in Wut” demonstrierten zunächst in Polen an der Grenze zur Ukraine, dann in Deutschland, inzwischen auch in Frankreich, den Niederlanden und seit einer Woche auch in Belgien, […]

Aktuell Europa Politik

Der ostbelgische Bürgerdialog – ein Modell für Europa?

  Fünf Jahre Erfahrungen mit einem Projekt zur Stärkung der Demokratie Von Michael Stabenow Das europäische Gesellschaftsmodell, das auf Grundwerten wie individueller Freiheit, Rechtssicherheit sowie der repräsentativen Demokratie beruht, ist derzeit erheblichen Erschütterungen ausgesetzt. Fast in allen Ländern des Kontinents sind rechtspopulistische und EU-kritische Kräfte auf dem Vormarsch. Der Rückhalt […]

Aktuell Europa Geschichte Politik

Steht Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte?

Belgische Entwicklungshilfeministerin Caroline Gennez stellt Zusammenhang zwischen Nazi-Verbrechen und Israels Vorgehen im Gaza-Streifen her und sorgt für Irritationen im Verhältnis zu Deutschland. Premier De Croo distanziert sich von Gennez-Äußerungen. Von Michael Stabenow Es kommt nicht häufig vor, dass Botschafter sich öffentlich kritisch zur Lage im Gastland äußern. Vielen Deutschen ist […]

Aktuell Die Leute Politik

„Konrad Adenauer“ kommt nach Brüssel

Von Heide Newson Im Beisein des Enkels von Konrad Adenauer, Jan Reiners, und des Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, lud das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) unlängst zur Übergabe des von Graham Sutherland gemalten Porträts von Konrad Adenauer ein. Jetzt hat das Gemälde mit seiner faszinierenden Geschichte, das […]

Aktuell Politik

Hat die Atomkraft in Belgien (doch) eine Zukunft?

Von Reinhard Boest Die belgische Energiepolitik ist derzeit etwas verwirrend. Das gilt jedenfalls für die Frage der Atomkraft. Noch vor zwei Jahren war der Ausstieg aus der Atomkraft bis 2025 beschlossene Sache – das ist immerhin seit 2003 in Belgien geltendes Recht. Dann kam die Energiekrise, ausgelöst durch den russischen […]

Aktuell Belgien Politik

Ein schöner und glücklicher Tag

Von Heide Newson Am 23. Oktober 1973 hatte der frisch gewählte Präsident des damaligen Rates der deutschen Kulturgemeinschaft, Johann Weynand, zum Abschluss seiner Antrittsrede ausgerufen : „Heute ist ein schöner und glücklicher Tag“. Diese Feststellung vor etwas mehr als 50 Jahren traf ebenso am 28. November 2023 zu, als die […]

Aktuell Belgien Das Land Politik

“Unsere Besucher kommen aus dem Staunen nicht heraus.” Charles Servaty, Präsident des DG-Parlaments im Gespräch

Der 57 Jahre alte Sozialdemokrat Charles Servaty ist seit Ende Januar Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Ostbelgien, die rund 80000 Bewohner zählt. „Was bedeutet Europa für die Deutschsprachige Gemeinschaft?“ Das ist eine der Fragen, die Alexander Louvet von Powershoots TV – Positive Energy in Europe Charles Servaty […]

Aktuell Politik

De Croo verteidigt die Bilanz der Vivaldi-Koalition

© open vld Von Michael Stabenow Schlechte Umfrageergebnisse, aber auch der jüngste Wirbel um den einen oder anderen Spitzenvertreter der „Vivaldi“-Regierungsparteien – all dies scheint der Zuversicht, genauer gesagt: dem Zweckoptimismus, von Premierminister Alexander De Croo keinen Abbruch zu tun. In seiner Erklärung zur Lage Belgiens, der letzten vor den […]

Aktuell Politik

Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind

© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]