Über das Land in dem wir leben
Sonntag, April 28, 2024
Von Rainer Lütkehus Die Staats-und Regierungschefs der EU haben der Kommission auf ihrem Gipfeltreffen am 20./21. Oktober grünes Licht für ihr mittlerweile fünftes Notfall-Maßnahmenpaket gegen die Energiepreiskrise gegeben, das sie vor einigen Tagen vorgestellt hatte. Darin enthalten ist ein dynamischer Preisdeckel für Erdgas, den ursprünglich vier Staaten – Belgien, Italien, […]
Von Heide Newson Zwei Jahre waren wegen der Corona-Pandemie die meisten Präsenzveranstaltungen in Brüssel ausgefallen. Jetzt ging es in der EU-Landesvertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wieder los. Viel wurde nachgeholt. Fischbrötchen von der Mecklenburgischen Seenplatte, Störtebeker Bier aus Stralsund, stimmungsvolle Musik des Andreas Pasternack Swing Trios, und jede Menge gute Laune […]
Von Heide Newson Schon vor zwei Jahren hatten die Verantwortlichen des Europäischen Parlaments angekündigt, dass sie den im Jahr 2020 feierlich eingeweihten Bürgergarten mit weiteren hochwertigen Veranstaltungen füllen würden. Ab Juli ist es soweit. Neben den beliebten Mittagskonzerten werden jetzt vielversprechende Sommerlesungen starten. Diese können Interessierte jeweils am Dienstag und […]
Von Rainer Lütkehus Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf einem Sondergipfel in Brüssel auf ein mittlerweile sechstes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Darin wichtigste Maßnahme ist ein Teil-Importembargo für russisches Erdöl. Es gilt nur für Ölimporte, die über Tanker in die EU-gelangen. Belgien hat laut Premierminister Alexander De Croo […]
Copyright ECDC Von Reinhard Boest In Belgien hat der Konzertierungsausschuss von Föderal- und Regionalregierungen gerade die meisten Beschränkungen aufgehoben, die seit gut zwei Jahren – mit Unterbrechungen – zur Bekämpfung der Covid-Pandemie galten. Da die Reisesaison bevorsteht, richtet sich das Interesse auf die Lage in den anderen EU-Staaten. Worauf müssen […]
Von Rainer Lütkehus und Reinhard Boest Bei den in Belgien lebenden Franzosen und Französinnen hat Staatspräsident Emmanuel Macron mehr Rückhalt als bei ihren Landsleuten in der Heimat. Er erhielt von ihnen am 24. April in der Stichwahl nach Angaben des französischen Generalkonsulats 86,6 Prozent der Stimmen, seine Konkurrentin Marine Le […]
Von Rainer Lütkehus. Die EU-Kommission hat rund sechs Milliarden Euro an europäischen Mitteln für das belgische Konjunkturprogramm genehmigt. Das sind nicht-rückzahlbare Zuschüsse aus der EU-Kasse, die den belgischen Aufbauplan unterstützen sollen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übergab dem belgischen Premierminister Alexander de Croo persönlich das befürwortende Gutachten in Form einer […]
Von Reinhard Boest. Ein Impf-Zertifikat soll die Freizügigkeit innerhalb der EU während der COVID-19-Pandemie erleichtern. Um Diskriminierungen bei der Reisefreiheit zu vermeiden, sollen neben einem Impfnachweis auch die Bescheinigung einer Genesung von einer COVID-19-Infektion (die für eine Zeitlang Immunität verleiht) oder ein negativer PCR-Test zulässig sein. Ziel ist eine Einführung […]
Von Susanne Drake. Am 18. Januar 2021 luden die Organisatorinnen des „Europäischen Cafés in Brüssel“ zu einer Online- Veranstaltung ein, um mit jungen Menschen darüber zu diskutieren, wie die Idee eines vereinten Europas „jünger, integrativer, weiblicher* und angesichts globaler Herausforderungen bewusster gemacht“ werden kann. Aurore Uwase von der Willi-Eichler-Akademie, Büro […]
Von Michael Stabenow. Ohne sie läuft es im Räderwerk der EU-Institutionen nicht wirklich rund. Das Heer der Konferenzdolmetscherinnen und -dolmetscher hat dafür zu sorgen, dass das hehre Prinzip der europäischen Vielsprachigkeit nicht nur auf dem Papier besteht, sondern auch im Sitzungsalltag Bestand hat. So war es jedenfalls, bis Anfang März […]
Von Rainer Lütkehus. Die Regierungsbildung auf föderaler Ebene zieht sich weiter. Seit den Wahlen am 26. Mai ist immer noch nur eine geschäftsführende Bundesregierung im Amt. Und diese verliert zum 1. Dezember zwei prominente Köpfe: Ministerpräsident Charles Michel wird der neue Präsident des Europäischen Rates und auch Außenminister Didier Reynders […]
Von Rainer Lütkehus. Noch-Außenminister Didier Reynders (61) kann am 1. November das Amt des EU-Justizkommissars antreten. Der diplomierte Rechtswissenschaftler aus Lüttich, der seit 1999 Ministererfahrung hat, überzeugte bei seiner dreistündigen Anhörung vor dem Rechtsausschuss des EU-Parlaments in Brüssel. Die jüngsten Anschuldigungen eines ehemaligen Bediensteten der belgischen Staatssicherheit, Nicolas Ullens de […]
Von Marion Schmitz-Reiners. Es betrifft uns in Belgien schon rein geografisch aus nächster Nähe, was in Griechenland passiert. Denn schließlich beherbergen wir die europäischen Institutionen: Entscheidungen über das Wohl und Wehe der EU werden direkt vor unserer Haustür, am Beginn der Brüsseler Wetstraat/Rue de la Loi und am Ende der […]
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