Belgieninfo-Gespräch mit Martin Kotthaus, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Belgien
Der 1962 im Bergischen Land geborene, aber in verschiedenen Ländern der Welt aufgewachsene Jurist und Karrierediplomat hat das Amt seit Herbst 2018 inne. Er ist zum zweiten Mal auf Posten in Brüssel. Im Gespräch schildert Kotthaus freimütig, wie er Belgien bei seiner ersten Station zwischen 2005 und 2011 erlebt hat und aus heutiger Warte erlebt. Seine berufliche Aufgabe beschreibt er so: „Als Botschafter bist Du ein Scharnier, ein Übersetzer in beide Richtungen. Du musst die jeweilige Perspektive erklären, darstellen, um Hilfe bitten, quengeln – was immer man möchte“.
In keiner Stadt hat Kotthaus länger gewohnt als in Brüssel. Er verbirgt auch keineswegs hinter diplomatischen Klauseln, wie wohl sich die Familie weiter hier fühlt. Der Botschafter kommt viel im Land herum. Er hat ein umfangreiches Netz an Ansprechpartnern geknöpft – ob es um den Ausbau der Handelsbeziehungen und der politischen Zusammenarbeit geht. Keine Mühen scheut er auch dabei, im Geist der Freundschaft und Versöhnung mit dem Gastland das Gedenken an die deutsche Schreckensherrschaft während der Besetzung Belgiens im Ersten und Zweiten Weltkrieg wachzuhalten.
Herr Botschafter, als Sie 2018 die Leitung der deutschen Botschaft in Brüssel übernommen haben, war Belgien für Sie kein Neuland. 2005 kamen Sie an die Ständige Vertretung Deutschlands bei der EU und waren dort von 2006 an Pressesprecher. Sehen Sie das Land heute anders?
2005 bis 2011 waren wunderbare Jahre in Brüssel. Damals haben meine Frau und ich geheiratet, und wir haben zwei großartige Töchter bekommen. Auch beruflich war es für mich eine sehr interessante Zeit: 2007 der deutsche EU-Ratsvorsitz mit der Einigung über den Lissabonner Vertrag. Lange Tage und lange Nächte – schon im Vorlauf. Später die Euro- und die Griechenlandkrise. Viel spannender ging es wohl nicht.
Im Beruf, aber auch zuhause mit zwei kleinen Töchtern?
Wir haben uns als Familie in Brüssel immer sehr wohl gefühlt. Allein die Kinderbetreuung hier vor Ort war eine tolle Erfahrung – wir haben ja beide gearbeitet, und das war angesichts der sehr guten Betreuungsmöglichkeiten in Brüssel ohne allzu schlechtes Gewissen möglich. Daher rate ich jungen Diplomatinnen und Diplomaten immer gerne, sich nach Brüssel versetzen zu lassen, wenn sie eine Familie gründen und dabei weiter ihren Beruf ausüben möchten.
2011 gingen sie nach Berlin und wurden Sprecher des deutschen Finanzministeriums.
Und meine bei der Europäischen Kommission beschäftigte Frau und die Töchter blieben erstmal hier. 2012 ergab sich die Chance für meine Frau, zur EU-Vertretung in Berlin zu wechseln, so dass wir vier wieder an einem Ort waren. 2014 wurde ich Leiter der Europaabteilung des Auswärtigen Amts. 2017 blieb ich zunächst mit den Töchtern in Berlin, als meine Frau beruflich bedingt nach Brüssel zurückkehrte.
Keine einfache Konstellation für das Familienleben.
(Ironisch) Verbesserungsfähig! Daher hat sich die ganze Familie gefreut, als sich 2018 für mich die Möglichkeit ergab, auf den Posten des bilateralen Botschafters beim Königreich Belgien nach Brüssel zu wechseln. Die Familie war so wieder an einem Ort. Bis heute fühlen wir uns hier ausgesprochen wohl.
Zurück zur Eingangsfrage: Sehen Sie Belgien heute anders als damals?
Als Pressesprecher der Ständigen Vertretung hatte ich von 2005 bis 2011 nicht viel freie Zeit, um Belgien zu entdecken. Die Arbeitszeiten in der Ständigen Vertretung füllten den Tag ganz gut aus. Plus zwei Babys. Etwas übertrieben gesagt: ich habe damals im Wesentlichen gearbeitet oder Babys gewickelt und von Belgien leider viel zu wenig gesehen.
Und heute?
Mein jetziger Posten gibt mir die zweite Chance, Belgien wirklich kennenzulernen. Und da gibt es immer noch viel zu entdecken und zu tun. Es macht wirklich Freude, im Königreich bilateraler deutscher Botschafter zu sein. Und das nicht nur, weil die Leute im Allgemeinen sehr nett sind und Belgiens Politik, Wirtschaft und Kultur unglaublich spannend, vielseitig, vielschichtig und vielsprachig sind, sondern auch weil unsere beiden Staaten politisch, historisch, wirtschaftlich und kulturell so eng miteinander verbunden sind, dass es immer noch neue Möglichkeiten gibt, das Miteinander weiter zu vertiefen, wie jetzt beispielsweise im Energiebereich. Belgien ist in ganz vielerlei Hinsicht ein sehr enger Partner für Deutschland mit vielen Verflechtungen diesseits und jenseits der Landesgrenzen.
Zum Beispiel?
Die Energiezusammenarbeit hat sich in den letzten Jahren, gerade nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 noch einmal sehr vertieft. Belgien ist zur Zeit mit LNG der drittwichtigste Gaslieferant für Deutschland. Dass es 2022 in Deutschland nach dem Ende des russischen Gases von einem Tag auf den anderen nicht kalt wurde, haben wir auch Belgien zu verdanken. Belgien sieht sich zudem als zukünftiger Hub für grüne Moleküle für Nordeuropa und Deutschland und möchte auch bei Carbon Capture and Storage – CCS – und auch bei der Nutzung von Kohlendioxyd – CCUS – mit uns zusammenarbeiten. Und für die Zukunft gibt es wahrscheinlich noch mehr Potential im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wir haben sehr gute Beziehungen, und diese lassen sich darüber hinaus positiv erweitern und vertiefen.
Wie läuft Ihr beruflicher Alltag ab?
In der Regel bin ich morgens so ab acht Uhr unterwegs und selten vor 22 Uhr zu Hause. Natürlich sitze ich viel am Schreibtisch, lese Akten, telefoniere, aber es gibt auch viele Treffen und Gespräche innerhalb und außerhalb der Botschaft. Und mehrmals in der Woche bin ich im Land unterwegs: in den Regionen und den Sprachgemeinschaften, in Städten, bei Firmen und mehr. Ich kenne wenige Länder, in denen die relevanten politischen Kräfte stärker regional und lokal verankert sind als hier in Belgien.
Worin besteht heute die Funktion eines Botschafters?
Die Botschaft und der Botschafter sollten im Wesentlichen ein Scharnier, ein Vermittler und Übersetzer zwischen dem Entsende- und dem Gastland sein. Wir übersetzen und tragen belgische Entscheidungen, Vorgänge, Ideen, Wünsche sowie Sorgen nach Deutschland und umgekehrt deutsche Ideen, Wünsche, Hoffnungen und Fragen nach Belgien. Als Botschafter sollte man ein Brückenbauer und Übersetzer in beide Richtungen sein. Man dient als Ansprechpartner und Sprecher.
Wie hat sich die Aufgabe eines Botschafters im Laufe der Zeit verändert?
Ganz früher gab es nur mühsame und langsame internationale Kommunikation. Daher tauschte man sich als Diplomat vor Ort mit der jeweiligen Gastregierung zu Problemen und Fragen aus, die beide Länder betrafen, da es keinen anderen Weg gab. Briefe brauchten Wochen. Später schrumpfte die Welt und es gab Telex und Telefone, Faxe, etc.. Aber auch dann waren wir Diplomaten noch stark auf die Kontakte zu den offiziellen Stellen und Regierungen ausgerichtet. Heute sollen und wollen wir darüber hinauswirken: neben den Regierungen direkte Kontakte mit Menschen aus Wirtschaft, Kultur und generell der Zivilgesellschaft. Auch unsere Kommunikationswege haben sich erweitert. Die sozialen Medien ermöglichen eine direktere Kommunikation und bieten uns andere Interaktionsmöglichkeiten mit dem Gastland. Wir wenden uns an ein breiteres Publikum. Wir informieren über Arbeit und Inhalte deutscher Politik, aber auch über den deutschen Alltag und das Leben in Deutschland. Und wir versuchen, die Menschen dafür zu interessieren und vielleicht auch zu gewinnen.
Hat das konkrete Folgen?
Um einmal ein Beispiel zu nennen: Vor dem Hintergrund der veränderten geopolitischen Lage gab es dieses Jahr die erste Rüstungsmesse in Belgien, BEDEX. Gemeinsam mit dem belgischen Verteidigungsministerium und den Verbänden der belgischen und deutschen Rüstungsindustrie haben wir diese um einen belgisch-deutschen Rüstungstag ergänzt, um die relevanten Akteure in Belgien und Deutschland miteinander ins Gespräch zu bringen. Denn auf beiden Seiten der Grenze gibt es vergleichbare Herausforderungen bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und in beiden Ländern interessante Firmen, die sich aber nur bedingt kennen.
Eine Folge des russischen Kriegs gegen die Ukraine?
Klar. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat das Thema „Sicherheit“ in Europa völlig verändert. Wir Deutsche sind dabei, unseren Verteidigungshaushalt sehr deutlich anzuheben. Für das Jahr 2026 sind Investitionen in die äußere Sicherheit von deutlich mehr als 100 Milliarden Euro vorgesehen. Und danach soll diese Summe weiter in Richtung von mehr als 160 Milliarden Euro jenseits von 2030 steigen. Gegenüber 2023 entspricht das einer Verdreifachung. Die Bundesregierung strebt an, die Bundeswehr zu der stärksten konventionellen Armee Europas auszubauen. Belgien wiederum hat letztes Jahr seine Ausgaben für die Streitkräfte um 53 Prozent gesteigert. 53 Prozent! Beide Staaten unterstützen die Ukraine, wissend, dass deren Sicherheit auch uns betrifft. Wir haben allesamt viel vom Frieden und der sogenannten Friedensdividende der letzten 35 Jahre profitiert, aber nun müssen wir sicherstellen, dass wir so stark sind, dass die Abschreckung auch weiterhin bzw. wieder funktioniert.
Auch bei der Energiepolitik?
2022 war auch da ein wichtiges Jahr. Die belgischen Firmen habe alles, was sie an LNG hatten, in die Pipelines nach Deutschland gepumpt. So blieb es bei uns warm, und die Firmen in Deutschland konnten weiterarbeiten. Vorher beschränkte sich die Energiekooperation im Wesentlichen auf die 2021 in Betrieb genommene deutsch-belgische Stromtrasse ALEGrO. Jetzt geht es perspektivisch auch um Wasserstoff oder darum, bei den Themen CCS und CCUS zusammenzuarbeiten. Die Belgier haben auch da ein Interesse, um die Klimaziele zu erreichen und eng mit Deutschland zusammenzuarbeiten – alleine wegen der Größenvorteile. Gemeinsam wären die Kosten vermutlich niedriger.
Steht dahinter auch die für beide Länder wichtige Frage der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft?
Das Thema betrifft unsere beiden Wirtschaften. Nehmen wir den Hafen in Antwerpen. Dort im Industriegebiet sind fast alle deutschen großen Chemiefirmen mit zum Teil sehr großen und wichtigen Investitionen engagiert. Für sie sind die Themen Energiepreise und Wettbewerbsfähigkeit, gerade mit Blick auf China, relevant. Derzeit sind die Kapazitäten im zweitgrößten Chemiecluster der Welt nicht ausgeschöpft und die Preise für Energie hoch. Einige Produkte werden abgepackt billiger angeliefert, als man sie am Hafen produzieren kann. Diese Themen betreffen auch die deutsche Industrie und veranschaulichen die Herausforderungen, mit denen alle europäischen Industrien konfrontiert sind.
Wie packen beide Länder die Herausforderungen an?
Belgien und Deutschland sind beides starke Wirtschaften, die tief in das globale Handelsnetz eingebunden sind. Sie profitieren maßgeblich von einem offenen, regelbasierten internationalen System, das fairen Wettbewerb und stabile Beziehungen ermöglicht. Beide Staaten unterstützen den Multilateralismus, freien Handel und offene Märkte. Wir sind von der Bedeutung der internationalen Institutionen überzeugt. Nur so können in der Welt auch die Stimmen der kleineren Staaten, die übrigens in der Mehrzahl sind, gehört werden. Bei Klimafragen. Bei Sicherheit. Bei Handel. Bei Gerechtigkeit. Bei Rechtssicherheit und Transparenz. Da gibt es viele Gemeinsamkeiten zwischen Belgien und Deutschland. Auch bei einem Thema wie der Gewinnung von Offshore-Strom aus der Nordsee arbeiten wir beide eng zusammen, auch mit anderen Nordseeanrainern. Das Geschäftsmodell unserer beiden Staaten gerät von vielen Seiten unter Druck. Der gemeinsame europäische Binnenmarkt und die Kraft einer geeinten Europäischen Union können da den entscheidenden Unterschied machen. Dies wurde ja auch bei dem Industriegipfel in Antwerpen und dem informellen Europäischen Rat in Alden Biesen in der Provinz Limburg Anfang des Jahres besprochen.
Deutschland und Belgien sind Nachbarn. Im Alltag hat man oft das Gefühl, dass Deutsche nicht viel über Belgien wissen, auch umgekehrt.
Also was die Entscheider in Politik, Wirtschaft, Kultur und ähnliches mehr betrifft, kann ich mich nicht darüber beklagen, dass es kein Bewusstsein dafür gibt, wie wichtig Deutschland ist – unter der jetzigen Regierung und der davor sogar noch mehr als früher. Auch die Unternehmen blicken auf Deutschland in dem Bewusstsein: Wenn dort die Wirtschaft brummt, dann geht es auch hier gut. Hat Deutschland Schnupfen, dann hat auch Belgien ein Problem.
Also alles eitel Sonnenschein?
Ich habe die Erfahrung gemacht, dass jedes Land meint, dass die anderen es nicht ausreichend verstehen. Und natürlich sind Länder immer zu komplex, um alle Facetten zu erfassen. Und man bleibt oft beim Klischee. Bei Deutschland sind das oft die Autos, das Bier und der Fußball; bei Belgien immer wieder gerne die Pralinen, die Pommes Frites und der Surrealismus à la Magritte in vielerlei Hinsicht. Tut alles nicht weh und wird dennoch den beiden Ländern sicher nicht komplett gerecht. Aber wenn Deutschland für Belgien Handelspartner Nummer eins ist – dann geht es nicht besser, Punkt! Und wenn ein Land von der Größe Belgiens, je nach Bezugsjahr, Handelspartner Nummer 9 oder 11 für Deutschland ist, also beispielsweise noch vor Japan oder der Türkei, kann sich das doch schon mal sehen lassen. Unsere Wirtschafts- und unsere politischen Beziehungen sind und bleiben sehr eng, solide, stabil und wichtig.
Aber beide Länder stecken wegen der internationalen Herausforderungen im Umbruch.
Belgien hat eine sehr ambitionierte Reformagenda, für die die Politik massiv werben muss, wie wir an vielen Streiks und Demonstrationen sehen. Es gibt auch Streiks in Deutschland und auch dort eine ambitionierte und nicht immer einfache Reformagenda. Wir leben gerade in einer Phase, in der sich unsere Staaten neu aufstellen müssen, auch um soziale und gesellschaftliche Errungenschaften zukunftssicher machen zu können. Hinzu kommen externe Herausforderungen, die wir nur schwer beeinflussen können. Der Krieg im Iran ist eine davon. Auf viele unserer Herausforderungen kann nur ein geeintes und starkes Europa die Antwort sein, da sind sich unsere beiden Staaten einig.
Belgien ist zweimal, im Ersten und im Zweiten Weltkrieg, von deutschen Truppen überfallen und überrollt worden.
Und mit schrecklichen Konsequenzen, wie wir wissen. Daher fühlen wir uns dafür verantwortlich, dass wir die Erinnerung hochhalten und sicherstellen, dass sich solche Taten nicht wiederholen können, insbesondere nicht vom deutschen Boden aus. Wir haben eine besondere Verantwortung in dieser Hinsicht. Wir alle sind dankbar, dass Belgien trotz zweier Weltkriege uns nach dem Krieg die Hand gereicht hat und gemeinsam mit Frankreich, Italien, den Niederlanden und Luxemburg mit uns die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet und damit die Basis für die heutige Europäischen Union gelegt hat. Das war sicherlich mutig und visionär. Was mich hier in Belgien auch sehr beeindruckt, ist die Tatsache, dass es in Belgien eine sehr ausgeprägte und sehr tief in der Zivilgesellschaft verankerte Erinnerungskultur gibt.
Sie besuchen häufig Friedhöfe und andere Gedenkstätten. Was bedeutet das für den Botschafter, aber auch den deutschen Bürger Martin Kotthaus?
Als deutscher Staatsbürger und vor allem als deutscher Botschafter ist ein tiefes Verständnis der Geschichte unerlässlich – sowohl der deutschen, als auch der des Gastlandes, seiner Regionen und Gemeinden. Die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist für mich dabei nicht nur eine Pflicht, sondern eine Chance, Brücken zu bauen und eine positive Zukunft zu gestalten. Man sollte stets auch schauen, ob es Gesten gibt, mit denen man den zum Teil immer noch andauernden Schmerz lindern kann. Für mich ist Dinant ein gutes Beispiel dafür.
Die wallonische Stadt an der Maas, in der einst Adolphe Sax, der Erfinder des Saxophons zur Welt kam.
Deutsche Truppen haben 1914 die Stadt zum großen Teil abgefackelt und hunderte von Zivilisten erschossen. Ein im Gedenken daran 1922 errichtetes Denkmal haben die Nazis bei der Eroberung Belgiens zerstört. Später wurde auf der Pont Charles-de-Gaulles, benannt nach dem im Ersten Weltkrieg in der Nähe von Dinant verletzten späteren französischen Staatspräsidenten, Saxophonskulpturen in den Farben vieler europäischer Länder aufgestellt.
Aber nicht in den deutschen Farben?
Es hieß, dass wegen der schrecklichen Ereignisse von 1914 in der Stadt deutsche Fahnen nichts zu suchen hätten. 2001 ist der damalige Staatssekretär Kolbow aus dem Bundesverteidigungsministerium nach Dinant gekommen und hat sich entschuldigt für die damaligen Geschehnisse. Seither wehen auch in Dinant deutsche Fahnen. Es gibt eine deutsche Saxophonskulptur. Jahr für Jahr werden wir anlässlich des Gedenkens eingeladen und sind jedes Mal sehr willkommen.
Auch in diesem Jahr?
Es steht der 25. Jahrestag der Entschuldigung an. Es scheint so zu sein, dass Reste des von den Nationalsozialisten zerstörten Denkmals im Archiv des Deutschen Historischen Museums in Berlin gefunden worden sind. Wir schauen jetzt, ob wir die Reste dieses Jahr zurückgeben können. Das wäre für Dinant und für uns wirklich wichtig und eine großartige Geste. Es bleibt unsere Verantwortung als Deutsche, uns der Ereignisse der Vergangenheit bewusst zu sein und daraus zu lernen.
Nicht nur in Dinant.
Wir versuchen, alle Einladungen zu Gedenkfeiern wahrzunehmen, von denen es hier viel mehr als in Deutschland gibt. Diese Momente sind nicht nur beeindruckend und berührend, sondern auch ein starkes Zeichen für Freundschaft, Versöhnung und den gemeinsamen Geist Europas.
Welche Gedenkstätten haben Sie besonders bewegt?
Es gab einige Momente, in denen ich den Tränen nahe war. Als ich bei meinem ersten Besuch in Bastogne von beiden Tischnachbarn geschildert bekam, wie deutsche Soldaten bei der Ardennenschlacht 1944/45 engste Verwandte von ihnen als Geiseln hingerichtet haben. Oder um noch zwei andere zu nennen: Fort Breendonk war im Zweiten Weltkrieg ein Konzentrations- und Auffanglager, in dem vor allem Widerstandskämpfer interniert, gefoltert und hingerichtet wurden oder auch zur berüchtigten Kaserne Dossin in Mechelen weitergeschickt wurden. Da berichtete ein nun hochbetagter früherer Gefangener bei einer Gedenkfeier, wie er unter den Nazis gefoltert wurde und viele seiner Freunde erschossen wurden. Diese eindringliche Schilderung hat mich sehr betroffen gemacht. Ich bin nach der Feier zu ihm gegangen und habe mich entschuldigt für das, was er unter der deutschen Besatzung durchlitten hat. Da sagte er zu mir auf Französisch: „Ach, Herr Botschafter, das war damals. Heute haben wir doch Europa. Sie müssen sich nicht entschuldigen.“ Das war ein Moment, der mich sehr berührt hat.
Und das andere Mal?
Da haben wir gemeinsam hier in Brüssel in der Innenstadt, ganz in der Nähe von der Grand Place einen Stolperstein gelegt im Gedenken an das jüngste Opfer der von der Kaserne Dossin aus nach Auschwitz verschleppten und ermordeten jüdischen Menschen. Suzanne Kaminski wurde am 11. März 1943 geboren, am 19. April 1943 in das KZ Auschwitz deportiert und dort am 22. April 1943 ermordet. Das Kind war nur etwas mehr als fünf Wochen auf der Erde und wie schwer muss sein kurzes Leben gewesen sein. Ich habe die Patenschaft für den Stolperstein übernommen. Ich muss zugeben, dass es mich an dem Tag, an dem wir den Stolperstein gemeinsam legten, als Vater und als Deutschen wirklich innerlich zerrissen hat.
Anfang 2024 hat es gewisse deutsch-belgische Irritationen nach Kritik einer sozialistischen Ministerin am israelischen Vorgehen im Gaza-Streifen und in diesem Zusammenhang an der Haltung Deutschland dazu gegeben. Sie haben sich, ziemlich ungewöhnlich für einen Botschafter, dazu öffentlich geäußert.
Ich empfand das als eine unzulässige Vermischung, auch als Banalisierung der Schoa, wenn man einen Streit über den Umgang mit dem Konflikt im Nahen Osten mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte gleichsetzt. Zu lesen, dass wir Deutschen nicht das zweite Mal auf der falschen Seite stehen sollten, das wurde aus meiner Sicht der Schoa nicht gerecht. Es ist nicht angebracht, beides in einen Topf zu werfen. Ich wollte es damals nicht weiter hochziehen, denn normalerweise gibt es zu dem Thema einen sehr breiten Konsens in Belgien.
Wie steht es um das Belgienbild der Deutschen? Bei der Berichterstattung deutscher Medien aus Belgien geht es meistens um die EU oder die Nato.
Das stimmt nicht ganz. Wir haben ja in Brüssel das größte deutsche Journalistenkorps außerhalb von Berlin. Natürlich sind die Korrespondenten vor allem wegen der EU-Berichterstattung hier. Es gibt aber deutsche Medien, die durchaus kenntnisreich und intensiv über Belgien berichten. Viele sehr belgische Themen können aber die Journalisten scheinbar nicht bei sich in den Medien unterbringen. Um nur ein Beispiel zu nennen: es ist schade, dass die Qualität belgischer Universitäten, einige davon wirklich hervorragend und mit großer Tradition, in Deutschland nur unzureichend bekannt ist. Hoffentlich ändern die neuen europäischen Universitätsnetzwerke das ein wenig.
Belgien als weißer Fleck auf der Landkarte?
Richtig ist: Es liegt zwischen Deutschland, den Niederlanden und Frankreich, was Wahrnehmungsprobleme mit sich bringt. Wenn Deutsche Französisch oder Niederländisch sprechen, ist es für viele naheliegender, in Frankreich oder den Niederlanden zu studieren oder zu arbeiten. Viele Deutsche fahren durch Belgien nach…. Es gibt aber beispielsweise ein Belgien-Zentrum an der Universität in Paderborn. Wir hoffen, dass so Wissen und Kenntnisse rund um Belgien in Deutschland Stück für Stück zunehmen.
Aber das Image Belgiens in Deutschland ist doch nicht übermäßig.
Nicht schlechter oder besser, als das anderer europäischer Länder. Manches ist negativ konnotiert. Es überwiegt aber doch das Positive über die Pralinen, die Pommes Frites und das Bier hinaus: neben dem belgischen „savoir vivre“ wird zum.Beispiel oft eine gute Infrastruktur und sehr gut ausgebildetes Personal genannt. Viele deutsche Unternehmen investieren hier. Dass umgekehrt das belgische Unternehmen Elia unter dem Namen 50Hertz in den östlichen Bundesländern der wichtigste Stromnetzbetreiber ist, dürfte auch kaum bekannt sein. Belgien ist zudem – wie bereits gesagt – Deutschlands drittwichtigster Gasversorger.
Gibt es Vorurteile gegen Belgien, die Sie besonders gerne aus der Welt schaffen möchten?
Nehmen Sie den belgischen Kompromiss, der ja nicht immer einen guten Ruf hatte. Aber faktisch kann man durch diese Flexibilität, die nicht immer bis ins letzte Detail ausgefeilt sein muss, ausgesprochen schwierige Situationen entschärfen und zumindest zeitweilig lösen. Mittlerweile habe ich den „compromis à la belge“ durchaus als positiven Begriff abgespeichert. Er ermöglicht in fast aussichtslosen Situationen noch Lösungen, die für alle halbwegs gesichtswahrend sind. Wenn es noch nicht die endgültige Lösung ist, dann doch oft ein Weg hin zur Lösung. Und letztlich ist Demokratie, aber auch die EU auf Kompromissen begründet. Kompromissfähigkeit ist notwendig.
Gibt es etwas, was hier funktioniert, in Deutschland aber schlechter oder überhaupt nicht?
Ich muss zugeben, dass die Digitalisierung der Verwaltung hier weiter als in Deutschland ist. Aber da arbeiten wir ja gerade dran.
Und die günstigeren Treibstoffpreise, die zuletzt für einen Ansturm auf Tankstellen diesseits der Grenze zu Deutschland geführt haben?
Haben sicherlich eine ganz neue Begeisterung für Belgien in der Grenzregion ausgelöst….
Umgekehrt gefragt: Was kann Belgien von Deutschland lernen?
Ich will nicht belehrend auftreten. Da gibt es sicher Dinge, aber man muss auch immer vorsichtig mit den Vergleichen sein. Zum Teil sind die Sachverhalte scheinbar ähnlich, aber dann doch im Detail unterschiedlich. Wenn die Belgier nun zum Beidpiel die Arbeitslosenversicherung auf zwei Jahre beschränken, dann ist das in Deutschland und den meisten anderen Ländern schon seit langem so. Aber in Belgien ist es eben ein wichtiger Paradigmenwechsel, den man anerkennen sollte. Ein anderes Thema, das unsere beiden Länder beschäftigt, sind die Gesundheitsreformen und dabei auch die Zusammenlegung von Kliniken. Im kleineren Belgien wird die Diskussion, wie weit eine Klinik entfernt sein darf und welche Sprache dort gesprochen wird, noch viel spitzer als in Deutschland diskutiert. Auch die Fusion von Gemeinden ist in Deutschland weiter vorangeschritten als hier.
Und die Besteuerung von Firmenwagen?
Dienstwagen spielen in Belgien angesichts der vergleichsweise hohen Steuern auf den Lohn eine andere Rolle als in Deutschland. Da Dienstwagen jetzt nur noch steuerlich begünstigt werden, wenn sie CO2-neutral sind, gibt es einen starken Anstieg bei der Elektromobilität. Natürlich auch mit damit einhergehenden Herausforderungen bei Themen wie Ladestationen. Das ist zum Teil kompensiert worden, indem man auf sehr vielen Firmenparkplätzen Ladestationen installiert hat.
Wo liegen die gemeinsamen Herausforderungen?
Wir haben beide eine alternde Bevölkerung und kostenintensive Gesundheitssysteme. Beide Staaten und Wirtschaften leiden unter zu hohen Energiepreisen. Die Rezepte sind nicht immer gleich. Die Belgier wollen zum Beispiel. wieder zur Atomkraft zurück, was ich in Deutschland zurzeit nicht sehe. Unabhängig davon gibt es große Parallelitäten. Wir sind beide stark in den Bereichen Chemie und Pharma aufgestellt, leben vom Handel. Wir investieren beide verhältnismäßig viel in Forschung. Das sind unsere Businessmodelle. Daher ist es sinnvoll, wenn der belgische Premierminister, wie kürzlich, einen Industriegipfel veranstaltet und dort der deutsche Bundeskanzler dabei ist, mit sehr ähnlichen Vorstellungen und Ideen.
Deutschland und – seit einigen Jahrzehnten – Belgien sind Bundesstaaten. Aber Belgien tut sich mit dem auf drei Regionen, wenn man die zweisprachige Hauptstadt Brüssel dazu zählt, fußenden Föderalismus schwerer.
Da ist ein bisschen ein Schwarz-Weiß-Bild entstanden. Belgien hat sechs Staatsreformen hinter sich. Wenn ich die Diskussion von vor 20 Jahren mit der heutigen vergleiche, die Antagonismen damals und jetzt, dann war die jüngste Staatsreform offenbar gar nicht so schlecht. Von den Streitigkeiten zwischen den Sprachgruppen, die einst Regierungen zu Fall gebracht haben, hört und sieht man derzeit doch recht wenig.
Dennoch kommt immer wieder die Frage auf, ob Belgien zerbrechen kann.
Es gibt Parteien, die auf eine stärkere Regionalisierung oder noch weitergehende Schritte dringen. Es gibt auch Parteien, die sagen, man müsse wieder stärker in Richtung eines Zentralstaat gehen. Derzeit scheint es ein bisschen eine Pattsituation zu sein. Bei Umfragen gibt es keine Mehrheit für eine Spaltung von Belgien. Nirgendwo, auch nicht in Flandern. Unterschwellig ist das Thema doch immer wieder, wie beim Länderfinanzausgleich in Deutschland: Wer zahlt wo wieviel für was? Inwieweit ist das fair? Da wird man immer nachsteuern müssen, so wie in Deutschland die Diskussion niemals enden wird. Ich freue mich auf jeden Fall auf die 200-Jahr-Feiern 2030.
Die Abschaffung des Senats, der zweiten Parlamentskammer, kommt voran. Das sorgt für Unruhe in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens mit ihren knapp 80 000 Einwohnern, die in Brüssel nicht mehr vertreten sein könnte.
Es stimmt, dass es dann keine Garantie mehr für eine Vertretung der Deutschsprachigen Belgier auf föderaler Ebene gäbe. Wenn ich es richtig verfolge, scheint dies als eine zu lösende Herausforderung auch von den anderen Entitäten und der Föderalregierung akzeptiert zu sein. Das Ganze ist ein Prozess mit noch vielen Schritten. Und eine der zu lösenden Fragen wird sein, wie anderweitig garantiert wird, dass die Deutschsprachigen Belgier auf der föderalen Ebene repräsentiert bleiben. Premierminister De Wever hat mehrfach gesagt, da werde eine Lösung gefunden.
Haben Sie Verständnis für die Forderung?
Ich kann das Anliegen der Deutschsprachigen Gemeinschaft nachvollziehen. Und wenn ich noch bemerken darf: die Deutschsprachige Gemeinschaft hat auch eine Brückenfunktion. Sie ist in Deutschland beeindruckend gut vernetzt. Das sind Menschen, die den europäischen Traum leben, grenzüberschreitend und mehrsprachig.
Apropos Deutschsprachige: Es leben auch rund 40 000 Deutsche in Belgien. Wie nehmen Sie die wahr?
Es gibt zwei große Gruppen: die Menschen, die wegen einer Tätigkeit bei den internationalen Institutionen hier leben, oft in Brüssel und diejenigen, die als Mitarbeiter von Unternehmen mit ihren Angehörigen hier sind – oft in Antwerpen und Umgebung oder auch in der Wallonie.
Es gibt etliche irische Pubs im Land, aber keine deutschen Gaststätten?
So ganz stimmt das ja nicht, aber es könnten natürlich immer mehr sein. Ich denke da zum Beispiel an das Berliner/belgische Bistro SuPe am Großen Platz in Mechelen, das sich einer großen Beliebtheit erfreut. Die Deutschsprachige Gemeinschaft bietet jede Menge deutsche Küche und hervorragende Bäckereien und Metzgereien. Und als deutsche Institutionen gibt es ja doch einiges, angefangen vom Goethe-Institut und dem Kulturforum in Antwerpen, der Internationalen Deutsche Schule Brüssel, den katholischen und evangelischen deutschsprachigen Kirchengemeinden, die gerade während der Covid-Pandemie eine wichtige Rolle gespielt haben. Nicht zu vergessen, es gibt mehrere belgisch-deutsche und sogar belgisch-bayerische Vereine, um nur einige Institutionen zu nennen. Die meisten Deutschen leben sehr gut integriert und sehr gerne in Belgien. Wir sind ja kulturell nicht so weit weg von den Belgiern – eher im Gegenteil.
Noch eine Frage zum Abschluss: Irgendwann wird auch Ihre Zeit als Botschafter hier enden, Was werden Sie Ihrer Nachfolgerin oder Ihrem Nachfolger raten?
Das Besondere in Belgien ist, dass man aus der Hauptstadt Brüssel raus muss, da wichtige Entscheidungen in den Regionen und Kommunen fallen. Idealerweise sollte man zudem so viele Sprachen dieses Landes wie möglich verstehen und sprechen. Und drittens sollte man sich einfach darauf freuen, in einem sehr vielfältigen, spannenden, manchmal auch lustigen und immer angenehmen Land zu sein. Wichtig finde ich es auch, sich eine gewisse Neugierde für all die vielen Aspekte des Landes zu bewahren, denn es gibt unendlich viel zu entdecken. Hier leben sehr nette Menschen, die einen normalerweise sehr willkommen heißen – trotz aller Widrigkeiten der Vergangenheit. Ich bin wirklich dankbar, deutscher Botschafter in Belgien sein zu dürfen.
Das Gespräch führten die Belgieninfo-Redaktionsmitglieder Reinhard Boest, Jürgen Klute, Heide Newson und Michael Stabenow.
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