Von Reinhard Boest „Wie lange soll das noch so weitergehen?“ Diese Frage stellen sich wahrscheinlich viele Brüsseler angesichts der Tatsache, dass die Hauptstadtregion auch ein Jahr und drei Wochen nach den Wahlen am 9. Juni 2024 noch immer keine neue Regierung hat. Denn die Probleme, die einer Lösung harren, werden […]
Schlagwort: Regierung
Der Automat – Dein Freund und Helfer
Bleibt „La Friche Josaphat“ doch als Grünfläche erhalten?
Von Jürgen Klute Schon seit geraumer Zeit wird um die zukünftige Nutzung einer Brache von rund 24 Hektar gestritten, die nördlich des Josaphat-Parks auf dem Gebiet der beiden Gemeinden Schaerbeek und Evere liegt. Ehemals wurde die Fläche von der belgischen Bahn genutzt. Heute gehört die „Friche Josaphat“, so der Name […]
Gute Umfrageergebnisse, schlechte Aussichten für Belgiens Regierung
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
Brüsseler Regierungsverhandlungen: Posse oder Tragödie?
Von Reinhard Boest Im Brüsseler Polit-Theater wird aktuell auf einer geteilten Bühne gespielt. Eine neue Variante, fast ein Jahr nach den Wahlen zum Regionalparlament, und vor einem zunehmend ratlosen (oder verzweifelten) Publikum. Auf der rechten Bühnenseite: George-Louis Bouchez, der Vorsitzende der frankophonen Liberalen (MR), die im Juni 2024 mit 26 […]
100 Tage Arizona-Regierung in Belgien
Premierminister De Wever bricht jetzt sein beharrliches Schweigen – auch auf Deutsch! Von Michael Stabenow Bart De Wever überlässt nichts gerne dem Zufall. Akribisch bemüht sich der flämische Nationalist, der am 14. Mai seit 100 Tagen an der Spitze der sogenannten Arizona-Koalition stehen wird, um Außenwirkung. Das war schon so, […]
Brüsseler Regierungskrise trifft große und kleine Projekte – wohl auch die Metro
Von Reinhard Boest Wer kann sie noch hören, die mal ungeduldigen, mal ärgerlichen, zuweilen zynischen, aber zunehmend verzweifelten Kommentare über die seit zehn Monaten blockierte Regierungsbildung in Brüssel? Belgieninfo berichtet regelmäßig über immer neue Anläufe und genauso viele Fehlschläge. Man mag vordergründig denken, dass es doch vielleicht gar nicht so […]
Brüssel hat noch immer keine Regierung, aber jetzt einen verbindlichen Mietenspiegel
Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach den Wahlen wartet die Region Brüssel-Hauptstadt noch immer auf eine neue Regierung. Nach langwährenden Sondierungen und Vermittlungen – alle ohne Erfolg – herrscht derzeit völliger Stillstand. Dabei nehmen die vor allem finanziellen Probleme praktisch täglich zu, und der weiterhin amtierende regionale Finanzminister Sven […]
Georges-Louis Bouchez wagt sich aufs Glatteis: Minderheitsregierung in Brüssel?
Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach der Wahl ist die Region Brüssel-Hauptstadt weiter ohne Regierung. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere „Pre-Formateure“, „Formateure“ und Vermittler versucht, (fast) alle denkbaren Konstellationen für eine neue Regierungskoalition zu sondieren – wie man inzwischen weiß, ohne Erfolg. Dabei ging es – […]
Gestern standen wir am Abgrund…
… heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]
An der Arizona-Koalition scheiden sich in Belgien die Geister
Von Michael Stabenow Die belgische „Arizona“-Koalition ist erst seit gut sechs Wochen im Amt. Für eine umfassende Zwischenbilanz der Regierungsarbeit dürfte es noch zu früh sein. Einige Trends sind jedoch erkennbar. So zeigen die jüngsten Ergebnisse der vierteljährlich im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Tageszeitungen Het Laatste […]
Belgische Nationalbank zeigt sich skeptisch zu Regierungsplänen
Von Michael Stabenow Der traditionell im Februar vorgelegte Jahresbericht der belgischen Nationalbank (BNB) gibt regelmäßig Aufschluss über Stärken und nicht zuletzt auch Schwächen der Wirtschaft des Landes. In diesem Jahr fällt die Vorlage in eine Phase des Übergangs zu einer neuen Koalitionsregierung, die das Ruder ein Stück stärker nach rechts […]
Gruppenbild mit wenigen Damen – und ohne Georges-Louis Bouchez
Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez hat es wieder einmal geschafft, die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Wird er der vom flämischen Nationalisten Bart De Wever geleiteten belgischen Arizona-Koalition als Minister angehören oder nicht? Mit dieser Frage spannte der Parteichef der französischsprachigen Liberalen (MR) die Öffentlichkeit bis kurz vor acht Uhr […]
Beiträge und Meinungen