Über das Land in dem wir leben
Donnerstag, März 30, 2023
Von Reinhard Boest Frauentag ist nur einmal im Jahr – für die Gleichstellung muss man aber 365 Tage im Jahr kämpfen: das war eine der wichtigsten Botschaften der Veranstaltung „Starke Frauen in MV“, zu der Jacqueline Bernhardt, Ministerin für Justiz und Gleichstellung, am 9. März zusammen mit der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern […]
Von Reinhard Boest Seit 2019 gibt es in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens einen institutionalisierten Bürgerdialog. Belgieninfo hat über dieses Projekt, mit dem Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden soll, sich stärker an den Angelegenheiten ihres Gemeinwesens zu beteiligen, ausführlich berichtet (Bürgerdialog Ostbelgien: erster […]
Von Michael Stabenow Meinungsumfragen sind in Belgien ein rares Gut geworden. Schon deshalb sorgen die alle drei Monate veröffentlichten Ergebnisse der im Auftrag mehrerer belgischer Medien vorgenommenen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für Aufmerksamkeit. Die jetzt von den Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir sowie den Fernsehsendern VTM und RTL […]
Von Jürgen Klute Nach langer coronabedingter Pause hat es am Sonntag, den 23. Oktober 2022, wieder einen Klima-Marsch in Brüssel gegeben. Startpunkt war der Nordbahnhof. Dort trafen sich die Aktivisten und Aktivistinnen ab 13 Uhr. Die Demonstrierenden marschierten bei gutem Wetter zunächst auf dem Innenstadtring in Richtung Madou, dann […]
Von Michael Stabenow Tagtäglich neue Schreckensbilder von den Kriegsschauplätzen in der Ukraine. Rasant gestiegene Preise für Strom und Gas, aber auch an den Zapfsäulen. Der Angriff Russlands gegen das Nachbarland hat zu einer fieberhaften Suche nach gemeinsamen Antworten auf die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen geführt. Einen Hoffnungsschimmer scheint es […]
© be brussels.be Von Reinhard Boest Einen Tag nach der Föderalregierung (Belgieninfo berichtete) hat am 12. Oktober der Ministerpräsident der Region Brüssel-Hauptstadt Rudi Vervoort den Haushaltsentwurf seiner Regierung für 2023 vorgestellt. Auch hier ging es vor dem Hintergrund der außergewöhnlich schwierigen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen um einen Ausgleich zwischen langfristigen […]
Von Michael Stabenow Der zweite Dienstag im Oktober ist im politischen Kalender Belgiens dick angestrichen. Der Regierungschef hält dann in der Abgeordnetenkammer eine Rede zur Lage des Landes und gibt einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen. In diesem, auch in Belgien durch den Krieg in der Ukraine und die Folgen […]
Von Michael Stabenow Es war ein Bild belgischer Unbeschwertheit. Am 21. Juli, dem Nationalfeiertag, wirkte das Land heiter und geradezu beschwingt. Vor dem Stadtschloss in Brüssel zogen hunderte von Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleuten im Gleichschritt zu Marschmusik am Königspaar und der auf der Ehrentribüne versammelten Prominenz vorbei. Mit von der […]
Vereidigung der Vivaldi-Regierung (Copyright: BRF) Von Michael Stabenow Meinungsumfragen widerspiegeln nur die jeweilige politische Stimmung. Kein Zweifel jedoch: Die Ergebnisse der jüngsten, im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL-TVI sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir vorgenommenen Ipsos-Umfrage unter 2552 Bürgerinnen und Bürgern verheißen mit Blick auf […]
Von Michael Stabenow Zwei Jahre vor den nächsten belgischen Parlamentswahlen wächst beiderseits der Sprachgrenze die Nervosität. Noch ist die Corona-Pandemie nicht bewältigt. Und die Folgen des Ukraine-Kriegs werden nicht nur an den Zapfsäulen, beim Blick auf die Strom- und Gasrechnungen sowie an der Kasse im Supermarkt spürbar. In einer prekären […]
Bis Anfang Juni laufende Bürgerbefragung soll Schwung in die politische Debatte bringen Von Michael Stabenow Belgien ist – schon seit einem halben Jahrhundert – im Umbruch. Für die Zeit nach 2024 kündigt sich eine weitere, siebte Staatsreform an. Vor diesem Hintergrund, aber durchaus auch mit darüber hinausgehenden Absichten, hat die […]
Von Jürgen Klute. Im Februar 2019 hat das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens per Dekret einen permanenten Bürgerdialog eingeführt. Das hat damals große Beachtung und viel positive Resonanz weit über die Grenzen Ostbelgiens hinaus gefunden. Zum einen, weil dieses Instrument direkter bzw. partizipatorischer Demokratie dauerhaft eingeführt wurde, zum anderen wegen […]
Von Rainer Lütkehus. In Belgien soll es doch auch nach 2025 mit Kernenergie weitergehen. Ohne sie wäre die Stromversorgungssicherheit im Königreich nicht zu gewährleisten. Das ist durch den Krieg in der Ukraine noch einmal deutlich ins Bewusstsein gerückt. Eigentlich war seit 2003 gesetzlich festgelegt, bis Herbst 2025 schrittweise, aber endgültig […]
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