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Kontrollen jetzt auch in Belgien

Von Reinhard Boest Jetzt also auch in Belgien, bisher Musterschüler der europäischen Integration: die schleichende Aushöhlung des Schengen-Abkommens geht weiter. Eine Woche nach dem 40. Jubiläum dieses Herzstücks der europäischen Integration führt nach Österreich, Frankreich, Italien, Deutschland und den Niederlanden auch Belgien Kontrollen ein, um die Migration von Asylsuchenden zwischen […]

Europa Politik

„Unser Auftrag heißt: Europäische Unabhängigkeit“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzt Auszeichnung mit dem Karlspreis zu einem Aufruf zu einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa Von Michael Stabenow Der Aachener Karlspreis, seit 1950 am Himmelfahrtstag verliehen, ist so etwas wie der Nobelpreis für Verdienste um die europäische Einigung. Kein Wunder ist daher, dass die diesjährige Preisträgerin […]

Aktuell Belgien Politik

100 Tage Arizona-Regierung in Belgien

Premierminister De Wever bricht jetzt sein beharrliches Schweigen – auch auf Deutsch! Von Michael Stabenow Bart De Wever überlässt nichts gerne dem Zufall. Akribisch bemüht sich der flämische Nationalist, der am 14. Mai seit 100 Tagen an der Spitze der sogenannten Arizona-Koalition stehen wird, um Außenwirkung. Das war schon so, […]

Aktuell Belgien Politik

Brüsseler Regierungskrise trifft große und kleine Projekte – wohl auch die Metro

Von Reinhard Boest Wer kann sie noch hören, die mal ungeduldigen, mal ärgerlichen, zuweilen zynischen, aber zunehmend verzweifelten Kommentare über die seit zehn Monaten blockierte Regierungsbildung in Brüssel? Belgieninfo berichtet regelmäßig über immer neue Anläufe und genauso viele Fehlschläge. Man mag vordergründig denken, dass es doch vielleicht gar nicht so […]

Aktuell Belgien Politik

Georges-Louis Bouchez wagt sich aufs Glatteis: Minderheitsregierung in Brüssel?

Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach der Wahl ist die Region Brüssel-Hauptstadt weiter ohne Regierung. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere „Pre-Formateure“, „Formateure“ und Vermittler versucht, (fast) alle denkbaren Konstellationen für eine neue Regierungskoalition zu sondieren – wie man inzwischen weiß, ohne Erfolg. Dabei ging es – […]

Aktuell Belgien Das Land Politik

Gestern standen wir am Abgrund…

  … heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]