Über das Land in dem wir leben
Freitag, April 19, 2024
Von Michael Stabenow Tagtäglich neue Schreckensbilder von den Kriegsschauplätzen in der Ukraine. Rasant gestiegene Preise für Strom und Gas, aber auch an den Zapfsäulen. Der Angriff Russlands gegen das Nachbarland hat zu einer fieberhaften Suche nach gemeinsamen Antworten auf die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen geführt. Einen Hoffnungsschimmer scheint es […]
© be brussels.be Von Reinhard Boest Einen Tag nach der Föderalregierung (Belgieninfo berichtete) hat am 12. Oktober der Ministerpräsident der Region Brüssel-Hauptstadt Rudi Vervoort den Haushaltsentwurf seiner Regierung für 2023 vorgestellt. Auch hier ging es vor dem Hintergrund der außergewöhnlich schwierigen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen um einen Ausgleich zwischen langfristigen […]
Von Michael Stabenow Der zweite Dienstag im Oktober ist im politischen Kalender Belgiens dick angestrichen. Der Regierungschef hält dann in der Abgeordnetenkammer eine Rede zur Lage des Landes und gibt einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen. In diesem, auch in Belgien durch den Krieg in der Ukraine und die Folgen […]
Von Michael Stabenow Es war ein Bild belgischer Unbeschwertheit. Am 21. Juli, dem Nationalfeiertag, wirkte das Land heiter und geradezu beschwingt. Vor dem Stadtschloss in Brüssel zogen hunderte von Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleuten im Gleichschritt zu Marschmusik am Königspaar und der auf der Ehrentribüne versammelten Prominenz vorbei. Mit von der […]
Vereidigung der Vivaldi-Regierung (Copyright: BRF) Von Michael Stabenow Meinungsumfragen widerspiegeln nur die jeweilige politische Stimmung. Kein Zweifel jedoch: Die Ergebnisse der jüngsten, im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL-TVI sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir vorgenommenen Ipsos-Umfrage unter 2552 Bürgerinnen und Bürgern verheißen mit Blick auf […]
Von Michael Stabenow Zwei Jahre vor den nächsten belgischen Parlamentswahlen wächst beiderseits der Sprachgrenze die Nervosität. Noch ist die Corona-Pandemie nicht bewältigt. Und die Folgen des Ukraine-Kriegs werden nicht nur an den Zapfsäulen, beim Blick auf die Strom- und Gasrechnungen sowie an der Kasse im Supermarkt spürbar. In einer prekären […]
Bis Anfang Juni laufende Bürgerbefragung soll Schwung in die politische Debatte bringen Von Michael Stabenow Belgien ist – schon seit einem halben Jahrhundert – im Umbruch. Für die Zeit nach 2024 kündigt sich eine weitere, siebte Staatsreform an. Vor diesem Hintergrund, aber durchaus auch mit darüber hinausgehenden Absichten, hat die […]
Von Jürgen Klute. Im Februar 2019 hat das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens per Dekret einen permanenten Bürgerdialog eingeführt. Das hat damals große Beachtung und viel positive Resonanz weit über die Grenzen Ostbelgiens hinaus gefunden. Zum einen, weil dieses Instrument direkter bzw. partizipatorischer Demokratie dauerhaft eingeführt wurde, zum anderen wegen […]
Von Rainer Lütkehus. In Belgien soll es doch auch nach 2025 mit Kernenergie weitergehen. Ohne sie wäre die Stromversorgungssicherheit im Königreich nicht zu gewährleisten. Das ist durch den Krieg in der Ukraine noch einmal deutlich ins Bewusstsein gerückt. Eigentlich war seit 2003 gesetzlich festgelegt, bis Herbst 2025 schrittweise, aber endgültig […]
Von Reinhard Boest. Türkis – eine neue Farbe in der belgischen Parteienlandschaft. Am vergangenen Wochenende hat sich die frankophone Partei cdH (Centre Démocratique Humaniste) umbenannt und heißt jetzt “Les Engagés” (LE); sie hat bei der Gelegenheit auch die bisherige Farbe Orange abgelegt, die seit der Gründung im Jahr 2001 […]
Von Michael Stabenow Belgiens Autofahrer, aber nicht nur sie, können ein wenig aufatmen. Die belgische Regierung hat jetzt ein weiteres Maßnahmenpaket geschnürt, das die Folgen der drastisch gestiegenen Energiekosten ein wenig abfedern soll. Dazu zählen insbesondere die Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel sowie eine von 21 auf 6 […]
Von Reinhard Boest Nach der großen Kundgebung gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine am letzten Wochenende in Brüssel macht die ukrainische Community in Belgien mit weiteren Aktionen auf das Leiden der Zivilbevölkerung und die Zerstörung ukrainischer Städte wie Mariupol oder Charkiw aufmerksam. Am Freitagmittag demonstrierten etwa 30 Personen lautstark […]
Copyright: Présidence française du conseil Von Rainer Lütkehus. Der belgische Premierminister Alexander De Croo sieht bei den EU-Staaten Unterstützung für seinen Vorschlag, für das an den europäischen Energiebörsen gehandelte Erdgas eine Preisobergrenze festzulegen. „Als ich gestern sagte, dass die Europäische Kommission die Gaspreise einfrieren und eine Obergrenze festlegen müsse, gab […]
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