Eine eindrucksvolle Gedenkfeier auf dem deutschen Soldatenfriedhof in Lommel Von Michael Stabenow Die Witterung passt zur Jahreszeit und auch zu dem Anlass, aus dem an diesem Sonntag mehrere hundert Menschen auf dem deutschen Soldatenfriedhof im flämischen Lommel versammelt sind. Der Himmel ist grau verhangen. Es ist deutlich kühler als in […]
Europa
Weltpolitik in der NRW-Vertretung: Debatte mit dem Germanisten Richard David Precht
Von Reinhard Boest Am Montag dieser Woche war in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Brüssel der aus Solingen stammende Germanist Richard David Precht zu Gast. “Die Welt im Wandel und Europas Antwort” war der anspruchsvolle Titel der Veranstaltung, und man durfte eine pointierte Debatte erwarten. Da es zudem Prechts […]
„Eine rote Linie für Gaza ziehen“
Von Jürgen Klute (Text) und Hanna Penzer (Fotos) „Die rote Line für Gaza ziehen“ – unter diesem Motte hatte die internationale Dachorganisation für Solidarität „11.11.11“ am vergangenen Sonntag in Brüssel zu einer Demonstration zur Beendigung des Krieges in Gaza aufgerufen. Aus Belgien gehören der Organisation „11.11.11“ unter anderen Oxfam, „Broederlijk […]
Jahresempfang in der Hessischen Landesvertretung mit neuem Leiter
Von Heide Newson Das Warten auf einen neuen Leiter der Hessischen Landesvertretung bei den EU-Institutionen hat ein Ende. Beim traditionellen Jahresempfang in Brüssel am 2. September hat Ministerpräsident Boris Rhein nicht nur eine europapolitische Grundsatzrede gehalten, sondern auch Thomas Eckert als neuen Leiter der Landesvertretung vorgestellt. Der 63 Jahre alte […]
“La Rentrée”: Auftakt des Deutschen Bankenverbandes im “Courtyard”
Brüsseler EU-Arbeit wieder aufgenommen Von Thomas A. Friedrich Pünktlich mit der Rückkehr des Trosses des Europäischen Parlaments (EP) in das Quartier Luxembourg lebt auch die Stakeholder-Szene in der EU-Hauptstadt wieder auf. Bei den EU-Institutionen waren Ende 2024 über 13.000 Lobbyorganisationen und Interessenvertretungen im Transparenzregister bei der EU-Kommission eingetragen. Schätzungen zufolge […]
Kontrollen jetzt auch in Belgien
Von Reinhard Boest Jetzt also auch in Belgien, bisher Musterschüler der europäischen Integration: die schleichende Aushöhlung des Schengen-Abkommens geht weiter. Eine Woche nach dem 40. Jubiläum dieses Herzstücks der europäischen Integration führt nach Österreich, Frankreich, Italien, Deutschland und den Niederlanden auch Belgien Kontrollen ein, um die Migration von Asylsuchenden zwischen […]
Der Automat – Dein Freund und Helfer
Geduldsprobe am Freitag, dem 13. an der deutschen Grenze
Erlebnisse auf dem Weg von Brüssel ins Rheinland am Vortag des 40-jährigen Schengen-Jubiläums zur Reisefreizügigkeit von Thomas A. Friedrich Freitag der 13.: 30,5 Grad zeigt das Außenthermometer in meinem Auto. Die Warnleuchte für erhöhte Motortemperatur leuchtet gelb blinkend auf. Seit 35 Minuten Stop and Go vor der niederländischen Grenze auf […]
40 Jahre Schengener Abkommen – ein Jubiläum mit Schatten
Von Reinhard Boest, Jürgen Klute und Michael Stabenow Es wird gefeiert an diesem Samstag im luxemburgischen Grenzdorf Schengen. Zahlreiche Politiker geben sich ein Stelldichein an jenem Ort, an dem Vertreter Deutschlands, Frankreichs und der drei Beneluxländer am 14. Juni 1985 das Schengener Abkommen unterzeichnet haben. Inzwischen gilt das Prinzip […]
Der Teufel steckt im Detail: Das Regelwerk zum Schengener Abkommen
Von Reinhard Boest Die Schaffung eines Raumes der Freizügigkeit, in dem keine Personenkontrollen an den Binnengrenzen stattfinden, war nicht nur ein Traum der Initiatoren des Schengener Abkommens, sondern ist seit nunmehr über 25 Jahren in den Artikeln 67 und 77 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankertes […]
Was gegen die deutschen Grenzkontrollen spricht
Die Argumentation des Freiburger Sozialrechtlers Constantin Hruschka Von Jürgen Klute Zwei Juristen, so heißt es gerne scherzhaft, haben drei Meinungen. Auch in der aktuellen Auseinandersetzung um verschärfte Grenzkontrollen im Schengener Raum gehen die Rechtsauffassungen bekanntlich weit auseinander. Bei dem mühsamen Versuch, sich ein klareres Bild zu verschaffen, ist Belgieninfo auf […]
Stabwechsel in Niedersachsens EU-Vertretung
Nach der Kabinettsumbildung in Hannover stellen sich die neuen Regierungsmitglieder in Brüssel vor Von Thomas A. Friedrich Doppelpremiere in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel. Mit der Wahl von Olaf Lies zum neuen Regierungschef in Hannover als Nachfolger von Stephan Weil (beide SPD) machten gleich zwei neue Kabinettsmitglieder in der Rue […]
„Unser Auftrag heißt: Europäische Unabhängigkeit“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzt Auszeichnung mit dem Karlspreis zu einem Aufruf zu einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa Von Michael Stabenow Der Aachener Karlspreis, seit 1950 am Himmelfahrtstag verliehen, ist so etwas wie der Nobelpreis für Verdienste um die europäische Einigung. Kein Wunder ist daher, dass die diesjährige Preisträgerin […]




















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