Über das Land in dem wir leben
Dienstag, Juli 14, 2026
Von Heide Newson Das Warten auf einen neuen Leiter der Hessischen Landesvertretung bei den EU-Institutionen hat ein Ende. Beim traditionellen Jahresempfang in Brüssel am 2. September hat Ministerpräsident Boris Rhein nicht nur eine europapolitische Grundsatzrede gehalten, sondern auch Thomas Eckert als neuen Leiter der Landesvertretung vorgestellt. Der 63 Jahre alte […]
Brüsseler EU-Arbeit wieder aufgenommen Von Thomas A. Friedrich Pünktlich mit der Rückkehr des Trosses des Europäischen Parlaments (EP) in das Quartier Luxembourg lebt auch die Stakeholder-Szene in der EU-Hauptstadt wieder auf. Bei den EU-Institutionen waren Ende 2024 über 13.000 Lobbyorganisationen und Interessenvertretungen im Transparenzregister bei der EU-Kommission eingetragen. Schätzungen zufolge […]
Von Reinhard Boest Jetzt also auch in Belgien, bisher Musterschüler der europäischen Integration: die schleichende Aushöhlung des Schengen-Abkommens geht weiter. Eine Woche nach dem 40. Jubiläum dieses Herzstücks der europäischen Integration führt nach Österreich, Frankreich, Italien, Deutschland und den Niederlanden auch Belgien Kontrollen ein, um die Migration von Asylsuchenden zwischen […]
Erlebnisse auf dem Weg von Brüssel ins Rheinland am Vortag des 40-jährigen Schengen-Jubiläums zur Reisefreizügigkeit von Thomas A. Friedrich Freitag der 13.: 30,5 Grad zeigt das Außenthermometer in meinem Auto. Die Warnleuchte für erhöhte Motortemperatur leuchtet gelb blinkend auf. Seit 35 Minuten Stop and Go vor der niederländischen Grenze auf […]
Von Reinhard Boest, Jürgen Klute und Michael Stabenow Es wird gefeiert an diesem Samstag im luxemburgischen Grenzdorf Schengen. Zahlreiche Politiker geben sich ein Stelldichein an jenem Ort, an dem Vertreter Deutschlands, Frankreichs und der drei Beneluxländer am 14. Juni 1985 das Schengener Abkommen unterzeichnet haben. Inzwischen gilt das Prinzip […]
Von Reinhard Boest Die Schaffung eines Raumes der Freizügigkeit, in dem keine Personenkontrollen an den Binnengrenzen stattfinden, war nicht nur ein Traum der Initiatoren des Schengener Abkommens, sondern ist seit nunmehr über 25 Jahren in den Artikeln 67 und 77 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankertes […]
Die Argumentation des Freiburger Sozialrechtlers Constantin Hruschka Von Jürgen Klute Zwei Juristen, so heißt es gerne scherzhaft, haben drei Meinungen. Auch in der aktuellen Auseinandersetzung um verschärfte Grenzkontrollen im Schengener Raum gehen die Rechtsauffassungen bekanntlich weit auseinander. Bei dem mühsamen Versuch, sich ein klareres Bild zu verschaffen, ist Belgieninfo auf […]
Nach der Kabinettsumbildung in Hannover stellen sich die neuen Regierungsmitglieder in Brüssel vor Von Thomas A. Friedrich Doppelpremiere in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel. Mit der Wahl von Olaf Lies zum neuen Regierungschef in Hannover als Nachfolger von Stephan Weil (beide SPD) machten gleich zwei neue Kabinettsmitglieder in der Rue […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzt Auszeichnung mit dem Karlspreis zu einem Aufruf zu einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa Von Michael Stabenow Der Aachener Karlspreis, seit 1950 am Himmelfahrtstag verliehen, ist so etwas wie der Nobelpreis für Verdienste um die europäische Einigung. Kein Wunder ist daher, dass die diesjährige Preisträgerin […]
Eine spannende, aber wenig kontroverse Debatte in der NRW-Vertretung Von Reinhard Boest An diesem Donnerstag ging es in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Brüssel um die ganz große Politik. Die Vertretung hatte zusammen mit dem Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, mit einem Thema, das in der […]
Von Jürgen Klute Fragt man nach den Personen, die für die Grundsteinlegung der heutigen Europäischen Union (EU) stehen, dann fallen vor allem die Namen Robert Schuman und Jean Monnet. Sie gelten als die Väter der Vorläuferorganisation der heutigen EU, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die 1951 auf […]
Von Michael Stabenow Seit Charles Michel Anfang Dezember das Amt des EU-Ratspräsidenten an seinen portugiesischen Nachfolger António Costa abgegeben hat, ist es relativ still um den wallonischen Liberalen geworden. Jetzt hat sich Michel, von 2019 bis 2024 EU-Ratspräsident und davor fünf Jahre belgischer Premierminister, mit einem mit Selbstlob und Nadelstichen […]
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