Schlagwort: Parteien

Aktuell Das Land Ratgeber

Brüssel hat noch immer keine Regierung, aber jetzt einen verbindlichen Mietenspiegel

Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach den Wahlen wartet die Region Brüssel-Hauptstadt noch immer auf eine neue Regierung. Nach langwährenden Sondierungen und Vermittlungen – alle ohne Erfolg – herrscht derzeit völliger Stillstand. Dabei nehmen die vor allem finanziellen Probleme praktisch täglich zu, und der weiterhin amtierende regionale Finanzminister Sven […]

Aktuell Belgien Politik

Georges-Louis Bouchez wagt sich aufs Glatteis: Minderheitsregierung in Brüssel?

Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach der Wahl ist die Region Brüssel-Hauptstadt weiter ohne Regierung. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere „Pre-Formateure“, „Formateure“ und Vermittler versucht, (fast) alle denkbaren Konstellationen für eine neue Regierungskoalition zu sondieren – wie man inzwischen weiß, ohne Erfolg. Dabei ging es – […]

Aktuell Belgien Das Land Politik

Gestern standen wir am Abgrund…

  … heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]

Aktuell Belgien Politik

In Belgien beginnt das Arizona-Zeitalter

Nach 236 Tagen steht der rund 200 Seiten lange Koalitionsvertrag Von Michael Stabenow Eigentlich sollte nach den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni des vergangenen Jahres alles sehr schnell gehen. Da die Neu-Flämische Allianz (N-VA) entgegen den anfänglichen Prognosen ihre Spitzenposition in Flandern vor dem Rechtsextremen Vlaams Belang hatte behaupten können […]

Aktuell Belgien Politik

Letzte Frist für De Wever….

Von Michael Stabenow Es ist dieses Mal wohl die letzte Frist, die König Philippe Bart De Wever zur Regierungsbildung in Belgien gesetzt hat. Bis zum 31. Januar sollen die seit Monaten in einem ständigen Auf und Ab verlaufenden Verhandlungen zur Bildung einer sogenannten Arizona-Koalition erfolgreich abgeschlossen werden. Es dürfte allerdings […]

Aktuell Belgien Politik

Warum in Brüssel die Regierungsbildung so schwierig ist – kommt der Sprachenstreit zurück?

  Von Reinhard Boest Während auf der föderalen Ebene Belgiens die potentiellen Partner der „Arizona-Koalition“ immer noch hoffen, vor Weihnachten ins Ziel zu kommen, sind die Verhandlungen über eine neue Regionalregierung in Brüssel total festgefahren. Sechs Monate nach der Regionalwahl und zwei Monate nach den Kommunalwahlen in den 19 Brüsseler […]