Über das Land in dem wir leben
Samstag, Oktober 12, 2024
Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]
Von Michael Stabenow. Joachim Coens, Vorsitzender der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) ist der älteste der „drei Könige“. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, und deren französischsprachiger Schwesterpartei MR, Georges-Louis Bouchez, bemüht sich Joachim Coens seit Ende Juni um die Bildung der seit dem den Parlamentswahlen […]
Ein Diskussionsbeitrag von Armand Demeulenaere. Die Sackgasse, in der die Sondierungsgespräche feststecken, ist die Folge der Spaltung der drei klassischen Parteienfamilien zwischen den 1970er und 1990er Jahren. Nach damaligem Verständnis war dies der große Wurf. Schließlich sollte die Föderalisierung der Parteienlandschaft die bis dato schwierige innerparteiliche Konsensbildung vereinfachen und das […]
Von Rainer Lütkehus. Im Mai 2019 mussten die Belgier gleichzeitig an mehreren Wahlen teilnehmen. Zu wählen war das Föderalparlament (150 Sitze), das flämische Parlament (124), das wallonische Parlament (75), das Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt (89), das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (25) und das Europaparlament, in dem Belgien 21 von 751 […]
Von Manuela Kropp. Die Basisorganisation DIE LINKE. Brüssel gehört zum Bezirksverband Berlin-Mitte des Berliner Landesverbandes der LINKEN. Gegründet wurde unsere Basisorganisation 2010, und sie ist vor allem in der Stadt Brüssel aktiv. Wir organisieren Veranstaltungen (Ausstellungen, Solidaritätskonzerte), bringen uns mit Änderungsanträgen in die Programmdebatten unserer Partei ein, organisieren unseren traditionellen […]
Von Sandra Parthie. Wer Gleichgesinnte sucht, um sich über sozialdemokratische und aktuelle politische Themen auszutauschen, dem bietet der SPD Ortsverein Brüssel ein Forum. Er richtet sich v.a. an die in Brüssel lebenden und arbeitenden SPD-Mitglieder und diejenigen, die es werden wollen. Mit unterschiedlichsten Formaten, von inhaltlichen Abendveranstaltungen, offenen Vorstandssitzungen über […]
Man kann für oder gegen Belgiens nicht mehr so neue Regierung sein, für oder gegen ihre Sparpolitik, für oder gegen den „Indexsprung“ – in einem sind sich Freunde und Feinde der Mannschaft von Charles Michel einig: Der Premier ist schwach. Was mit dazu geführt hat, dass sich in Belgien seit […]
Nach viereinhalb Monaten Unterhandelns hat Belgien eine neue Regierung. Sie setzt sich aus flämischen Nationalisten, Christendemokraten und Liberalen sowie aus wallonischen Liberalen zusammen. Neuer Premier ist der französischsprachige Liberale Charles Michel. Die Mitte-Rechts-Regierung löst die Mitte-Links-Regierung von Ex-Premier Elio Di Rupo ab. Und auch sonst wird ein völlig neuer Kurs […]
Die föderale Regierungsbildung in Belgien kommt auf die Zielgerade. Bis zum 14. Oktober, wenn das Parlament zum ersten Mal nach der Sommerpause zusammentritt, soll die neue Regierung stehen. Einen Tag später sind auch die Budgetzahlen für 2015 bei der Europäischen Union vorzulegen. Entgegen dem Trend in den Nachbarländern wird Belgien […]
Das Ergebnis der belgischen Regional- und Föderalwahlen steht fest. Am 25. Mai wählte jeder dritte Flame die rechtsnationalistische N-VA (Neue Flämische Allianz), die für einen unabhängigen Staat Flandern eifert. Im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2009 hat sie in vielen Wahlkreisen bis zu 20 Prozent zugelegt. Marion Schmitz-Reiners kommentiert. […]
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