Schlagwort: Parteien

Aktuell Politik

Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind

© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]

Aktuell Europa

Lebhafter Auftakt zum Europawahlkampf in Brüssel

Podiumsdiskussion zur Zukunft der „großen Koalition der Mitte“ Podiumsdiskussion zur Zukunft der „Großen Koalition der Mitte“ Von Michael Stabenow und Reinhard Boest Die in weniger als neun Monaten stattfindenden Europawahlen werfen ihre Schatten voraus, und die sind eher düster. Zwar gilt auch für diese Wahlen: Meinungsumfragen sind Momentaufnahmen. Aber angesichts […]

Aktuell Belgien Politik

Zwischen hehren Tugenden sowie Gift und Galle

Am belgischen Nationalfeiertag wirft die Parlamentswahl im Juni 2024 immer deutlichere Schatten voraus Von Michael Stabenow Der Vorabend des belgischen Nationalfeiertages hat abermals ein Schlaglicht auf die – gelinde gesagt – Komplexität des Landes geworfen. In feierlichen Worten würdigte das Staatsoberhaupt König Philippe, der vor einem Jahrzehnt die Nachfolge seines […]

Aktuell Politik Umfragen

Dunkle Wolken am politischen Horizont Belgiens

Von Michael Stabenow Etwas mehr als ein Jahr trennt Belgien noch von den Parlamentswahlen. Keine Frage: die Nervosität in den Parteizentralen steigt. Vier der sieben Parteien, die seit Herbst 2020 in Brüssel die sogenannte Vivaldi-Koalition bilden, müssen mit empfindlichen Stimmen- und Mandatsverlusten rechnen – mit 82 der 150 Mandaten könnte […]

Die Leute

Wechsel im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Von Heide Newson Karl-Heinz Lambertz, langjähriger Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, hatte schon länger angekündigt, dass er am 30. Januar zurücktreten wolle. Und an diesem Tag übergab er das Zepter an seinen Parteikollegen Charles Servaty, der zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt wurde. In einer kurzen Ansprache dankte der 56-Jährige Servaty seinem Vorgänger […]

Aktuell Wirtschaft

Atomkraft in Belgien: Ausstieg vom Ausstieg?

Von Reinhard Boest Die belgischen Atomkraftwerke bleiben in den Schlagzeilen. Es ist weiterhin unklar, ob und wann welcher der verbleibenden fünf Meiler vom Netz gehen soll und ob und wie die Stromversorgung in der Zukunft gesichert sein wird. Die Politik der Föderalregierung lässt einen eindeutigen Kurs vermissen, und innerhalb und […]

Aktuell Belgien

Keine Entschuldigung nach zweieinhalb Jahren

Belgischer Ausschuss zur Aufarbeitung der Kolonialzeit scheitert am Zwist innerhalb der „Vivaldi“-Koalition Von Michael Stabenow Ob Zufall oder nicht: An dem Tag, an dem der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte namens seiner Regierung um Verzeihung für die Sklaverei in den einstigen Kolonien des Landes bat, lief zwei Autostunden weiter südlich einiges […]

Aktuell Politik

Stürmische Zeiten für die belgische Vivaldi-Koalition

Von Michael Stabenow Meinungsumfragen sind in Belgien ein rares Gut geworden. Schon deshalb sorgen die alle drei Monate veröffentlichten Ergebnisse der im Auftrag mehrerer belgischer Medien vorgenommenen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für Aufmerksamkeit. Die jetzt von den Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir sowie den Fernsehsendern VTM und RTL […]

Belgien Politik

Schwierige Haushaltsverhandlungen auch in der Region Brüssel

© be brussels.be Von Reinhard Boest Einen Tag nach der Föderalregierung (Belgieninfo berichtete) hat am 12. Oktober der Ministerpräsident der Region Brüssel-Hauptstadt Rudi Vervoort den Haushaltsentwurf seiner Regierung für 2023 vorgestellt. Auch hier ging es vor dem Hintergrund der außergewöhnlich schwierigen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen um einen Ausgleich zwischen langfristigen […]