Schlagwort: Parteien

Aktuell Politik

Knifflige Suche nach dem Mosaik der nächsten belgischen Regierung

  Von Michael Stabenow Meinungsumfragen haben in Belgien mittlerweile Seltenheitswert. Für Wirbel sorgen jetzt, besonders in Flandern, die Ergebnisse einer Befragung von knapp 2700 Wählern durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Demnach können die beiden nach Unabhängigkeit Flanderns strebenden Parteien, der rechtsextreme Vlaams Belang und die gemäßigtere Neu-Flämische Allianz (N-VA) im Regionalparlament […]

Aktuell Europa Politik

Europas Bauern in Wut

Von Reinhard Boest Gefühlt seit Wochen scheinen Trecker mehr in den Städten oder an Autobahnauffahrten unterwegs zu sein als auf den Feldern. “Landwirte in Wut” demonstrierten zunächst in Polen an der Grenze zur Ukraine, dann in Deutschland, inzwischen auch in Frankreich, den Niederlanden und seit einer Woche auch in Belgien, […]

Aktuell Europa Politik

Der ostbelgische Bürgerdialog – ein Modell für Europa?

  Fünf Jahre Erfahrungen mit einem Projekt zur Stärkung der Demokratie Von Michael Stabenow Das europäische Gesellschaftsmodell, das auf Grundwerten wie individueller Freiheit, Rechtssicherheit sowie der repräsentativen Demokratie beruht, ist derzeit erheblichen Erschütterungen ausgesetzt. Fast in allen Ländern des Kontinents sind rechtspopulistische und EU-kritische Kräfte auf dem Vormarsch. Der Rückhalt […]

Aktuell Europa Geschichte Politik

Steht Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte?

Belgische Entwicklungshilfeministerin Caroline Gennez stellt Zusammenhang zwischen Nazi-Verbrechen und Israels Vorgehen im Gaza-Streifen her und sorgt für Irritationen im Verhältnis zu Deutschland. Premier De Croo distanziert sich von Gennez-Äußerungen. Von Michael Stabenow Es kommt nicht häufig vor, dass Botschafter sich öffentlich kritisch zur Lage im Gastland äußern. Vielen Deutschen ist […]

Aktuell Die Leute

Aufstieg und Fall des Conner Rousseau

Conner Rousseau © Christophe De Muynck Von Michael Stabenow Am vergangenen Montag, dem 13. November, ist Conner Rousseau 31 Jahre alt geworden. Von etwaiger Feierlaune ist nichts geblieben. Vier Tage später, am Freitagabend, zog der seit November 2019 amtierende Parteichef der flämischen Sozialisten (Vooruit) selbst die Reißleine und verkündete nach […]

Aktuell Politik

De Croo verteidigt die Bilanz der Vivaldi-Koalition

© open vld Von Michael Stabenow Schlechte Umfrageergebnisse, aber auch der jüngste Wirbel um den einen oder anderen Spitzenvertreter der „Vivaldi“-Regierungsparteien – all dies scheint der Zuversicht, genauer gesagt: dem Zweckoptimismus, von Premierminister Alexander De Croo keinen Abbruch zu tun. In seiner Erklärung zur Lage Belgiens, der letzten vor den […]

Aktuell Politik

Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind

© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]

Aktuell Europa

Lebhafter Auftakt zum Europawahlkampf in Brüssel

Podiumsdiskussion zur Zukunft der „großen Koalition der Mitte“ Podiumsdiskussion zur Zukunft der „Großen Koalition der Mitte“ Von Michael Stabenow und Reinhard Boest Die in weniger als neun Monaten stattfindenden Europawahlen werfen ihre Schatten voraus, und die sind eher düster. Zwar gilt auch für diese Wahlen: Meinungsumfragen sind Momentaufnahmen. Aber angesichts […]

Aktuell Belgien Politik

Zwischen hehren Tugenden sowie Gift und Galle

Am belgischen Nationalfeiertag wirft die Parlamentswahl im Juni 2024 immer deutlichere Schatten voraus Von Michael Stabenow Der Vorabend des belgischen Nationalfeiertages hat abermals ein Schlaglicht auf die – gelinde gesagt – Komplexität des Landes geworfen. In feierlichen Worten würdigte das Staatsoberhaupt König Philippe, der vor einem Jahrzehnt die Nachfolge seines […]

Aktuell Politik Umfragen

Dunkle Wolken am politischen Horizont Belgiens

Von Michael Stabenow Etwas mehr als ein Jahr trennt Belgien noch von den Parlamentswahlen. Keine Frage: die Nervosität in den Parteizentralen steigt. Vier der sieben Parteien, die seit Herbst 2020 in Brüssel die sogenannte Vivaldi-Koalition bilden, müssen mit empfindlichen Stimmen- und Mandatsverlusten rechnen – mit 82 der 150 Mandaten könnte […]