Politik

Aktuell Belgien Politik

Was auf Belgien nach dem 9. Juni zukommen dürfte

Drei namhafte Wissenschaftler – Christian Behrendt, Pascal Delwit und Dave Sinardet – analysieren in Gesprächen mit Belgieninfo die aktuelle Ausgangslage und die Herausforderungen des Landes nach den Parlamentswahlen Von Reinhard Boest, Jürgen Klute und Michael Stabenow Auf mehr als acht Millionen Belgierinnen und Belgien kommt am 9. Juni Schwerstarbeit zu. […]

Aktuell Das Land Politik

Bauernproteste verändern die belgische politische Landschaft

Von Michael Stabenow Elf Wochen vor den belgischen Parlamentswahlen lässt sich eines schon mit Sicherheit sagen: Die Bildung einer neuer föderalen Regierung dürfte kein Pappenstiel werden. Die Ergebnisse der neuesten, alle drei Monate im Auftrag mehrerer Medien vorgenommenen Meinungsumfrage „Grand Baromètre“ oder „Grote Peiling“ bestätigen einerseits den Trend der vergangenen […]

Aktuell Politik

Was plant Bart De Wever?

Demoskopischer Höhenflug des rechtsradikalen Vlaams Belang bringt den Parteichef der nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) in Bedrängnis Von Michael Stabenow Etwas mehr als drei Monate vor den Wahlen zum föderalen und zu den regionalen Parlamenten Belgiens steigt die Spannung. Dies gilt besonders für den nördlichen Landesteil, wie die Ergebnisse einer jetzt […]

Aktuell Das Land Politik

Knifflige Suche nach dem Mosaik der nächsten belgischen Regierung

  Von Michael Stabenow Meinungsumfragen haben in Belgien mittlerweile Seltenheitswert. Für Wirbel sorgen jetzt, besonders in Flandern, die Ergebnisse einer Befragung von knapp 2700 Wählern durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Demnach können die beiden nach Unabhängigkeit Flanderns strebenden Parteien, der rechtsextreme Vlaams Belang und die gemäßigtere Neu-Flämische Allianz (N-VA) im Regionalparlament […]

Aktuell Europa Politik

Europas Bauern in Wut

Von Reinhard Boest Gefühlt seit Wochen scheinen Trecker mehr in den Städten oder an Autobahnauffahrten unterwegs zu sein als auf den Feldern. “Landwirte in Wut” demonstrierten zunächst in Polen an der Grenze zur Ukraine, dann in Deutschland, inzwischen auch in Frankreich, den Niederlanden und seit einer Woche auch in Belgien, […]

Aktuell Europa Politik

Der ostbelgische Bürgerdialog – ein Modell für Europa?

  Fünf Jahre Erfahrungen mit einem Projekt zur Stärkung der Demokratie Von Michael Stabenow Das europäische Gesellschaftsmodell, das auf Grundwerten wie individueller Freiheit, Rechtssicherheit sowie der repräsentativen Demokratie beruht, ist derzeit erheblichen Erschütterungen ausgesetzt. Fast in allen Ländern des Kontinents sind rechtspopulistische und EU-kritische Kräfte auf dem Vormarsch. Der Rückhalt […]

Aktuell Europa Geschichte Politik

Steht Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte?

Belgische Entwicklungshilfeministerin Caroline Gennez stellt Zusammenhang zwischen Nazi-Verbrechen und Israels Vorgehen im Gaza-Streifen her und sorgt für Irritationen im Verhältnis zu Deutschland. Premier De Croo distanziert sich von Gennez-Äußerungen. Von Michael Stabenow Es kommt nicht häufig vor, dass Botschafter sich öffentlich kritisch zur Lage im Gastland äußern. Vielen Deutschen ist […]

Aktuell Die Leute Politik

„Konrad Adenauer“ kommt nach Brüssel

Von Heide Newson Im Beisein des Enkels von Konrad Adenauer, Jan Reiners, und des Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, lud das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) unlängst zur Übergabe des von Graham Sutherland gemalten Porträts von Konrad Adenauer ein. Jetzt hat das Gemälde mit seiner faszinierenden Geschichte, das […]

Aktuell Politik

Hat die Atomkraft in Belgien (doch) eine Zukunft?

Von Reinhard Boest Die belgische Energiepolitik ist derzeit etwas verwirrend. Das gilt jedenfalls für die Frage der Atomkraft. Noch vor zwei Jahren war der Ausstieg aus der Atomkraft bis 2025 beschlossene Sache – das ist immerhin seit 2003 in Belgien geltendes Recht. Dann kam die Energiekrise, ausgelöst durch den russischen […]