Über das Land in dem wir leben
Sonntag, April 28, 2024
Von Michael Stabenow. Ruhig und verbindlich wirkt der neue Parteichef der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, meist, wenn er öffentlich auftritt. Eher leise und manchmal mit verschmitzt wirkendem Lächeln trägt der 43 Jahre alte, vor den Toren Gents beheimatete Jurist, seine Überzeugungen vor. Im Mai setzte sich Lachaert im […]
Von Michael Stabenow. Georges-Louis Bouchez, Jahrgang 1986, stammt aus der Umgebung von Mons. In der Hochburg des Bürgermeisters und langjährigen sozialistischen Parteivorsitzenden Elio Di Rupo unternahm der wallonische Liberale seine ersten politischen Gehversuche. Eine Zeitlang war der studierte Jurist Mitarbeiter des ehemaligen Außenministers und heutigen belgischen EU-Kommissars Didier Reynders. Im […]
Von Michael Stabenow. Joachim Coens, Vorsitzender der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) ist der älteste der „drei Könige“. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, und deren französischsprachiger Schwesterpartei MR, Georges-Louis Bouchez, bemüht sich Joachim Coens seit Ende Juni um die Bildung der seit dem den Parlamentswahlen […]
Von Michael Stabenow. In Belgien gilt vom 8. Juni im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie eine neue Losung. „Alles ist erlaubt, bis auf…“, erklärte Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Damit beginnt die „Phase 3“, deren Regelungen zum Großteil in den vergangenen Tagen schon durchgesickert waren. […]
Von Michael Stabenow. Belgien wagt sich nur sehr behutsam an die Lockerung der Vorkehrungen gegen das Coronavirus heran. Der Nationale Sicherheitsrat, dem die wichtigsten Mitglieder der Föderalregierung sowie die Ministerpräsidenten der Regionen des Landes angehören, beschloss am Dienstagabend, die geltenden Beschränkungen weitgehend unverändert bis einschließlich 3. Mai zu verlängern. Es […]
Von Michael Stabenow. Die wachsenden Sorgen um die Ausbreitung der Coronavirus-Epidemie haben in Belgien einen innenpolitischen Kompromiss ermöglicht. Spitzenvertreter von zehn Parteien erklärten sich am Sonntagabend bereit, die von der französischsprachigen Liberalen Sophie Wilmès geführte Minderheitsregierung parlamentarisch zu unterstützen und mit Sondervollmachten auszustatten. Sie sollen auf drei bis maximal sechs […]
Ein Diskussionsbeitrag von Armand Demeulenaere. Die Sackgasse, in der die Sondierungsgespräche feststecken, ist die Folge der Spaltung der drei klassischen Parteienfamilien zwischen den 1970er und 1990er Jahren. Nach damaligem Verständnis war dies der große Wurf. Schließlich sollte die Föderalisierung der Parteienlandschaft die bis dato schwierige innerparteiliche Konsensbildung vereinfachen und das […]
Von Michael Stabenow. Nach den erfolglosen Sondierungsgesprächen des christlich-demokratischen Justizministers Koen Geens sollen nun zwei liberale Politiker einen Ausweg aus der politischen Sackgasse in Belgien suchen. Das Staatsoberhaupt König Philippe beauftragte am Mittwochabend die Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats, Patrick Dewael und Sabine Laruelle, die erforderliche politischen Gespräche zur […]
Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt […]
Von Michael Stabenow. Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich […]
Von Rudolf Wagner. Jetzt wissen wir alle, was wir schon wussten: Während der royalen Ehekrisen zwischen Albert II und Paola gebar Sybille de Sélys Longchamps ein Töchterchen, Delphine, deren juristischer Vater Boël nichts Biologisches mit der inzwischen 51jährigen zu tun hat. König Albert II. war fremd gegangen. Es soll eine […]
Von Michael Stabenow. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge der belgischen Parteien. Und während die Parteikassen offenbar nach wie vor genug für die Wahrung der Tradition der Neujahresempfänge hergeben, sieht es bei den öffentlichen Finanzen zunehmend mau aus. Seit 13 Monaten verfügt Belgien lediglich über eine geschäftsführende Regierung. In der Praxis […]
Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit […]
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