Über das Land in dem wir leben
Montag, Dezember 30, 2024
© MR Mouvement Reformateur Von Michael Stabenow Sie ist im Südteil Belgiens seit Jahren ein vertrautes Gesicht. In Flandern war Hadja Lahbib hingegen bisher fast unbekannt. Das wird sich nun ändern. Die 52 Jahre alte, in Boussu (Provinz Hainaut) geborene algerischstämmige Journalistin, die jahrelang die Hauptnachrichten im französischsprachigen Fernsehsender RTBF […]
Vereidigung der Vivaldi-Regierung (Copyright: BRF) Von Michael Stabenow Meinungsumfragen widerspiegeln nur die jeweilige politische Stimmung. Kein Zweifel jedoch: Die Ergebnisse der jüngsten, im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL-TVI sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir vorgenommenen Ipsos-Umfrage unter 2552 Bürgerinnen und Bürgern verheißen mit Blick auf […]
Von Rainer Lütkehus. In Belgien soll es doch auch nach 2025 mit Kernenergie weitergehen. Ohne sie wäre die Stromversorgungssicherheit im Königreich nicht zu gewährleisten. Das ist durch den Krieg in der Ukraine noch einmal deutlich ins Bewusstsein gerückt. Eigentlich war seit 2003 gesetzlich festgelegt, bis Herbst 2025 schrittweise, aber endgültig […]
Von Michael Stabenow Belgiens Autofahrer, aber nicht nur sie, können ein wenig aufatmen. Die belgische Regierung hat jetzt ein weiteres Maßnahmenpaket geschnürt, das die Folgen der drastisch gestiegenen Energiekosten ein wenig abfedern soll. Dazu zählen insbesondere die Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel sowie eine von 21 auf 6 […]
Von Rainer Lütkehus Belgien sucht wegen des Kriegs in der Ukraine Alternativen für seine Erdöl-, Erdgas- und Uran- Einfuhren aus Russland. Das Königreich bezieht Erdöl zu 30 Prozent, Uran zu 20 Prozent und Erdgas zu rund 5 Prozent aus Russland. Die belgische Energieministerin Tinne Van der Straeten (GROEN) setzt eine […]
Copyright: ECDC Von Reinhard Boest und Michael Stabenow. Die Karte des Europäischen Zentrums für Seuchenprävention ECDC ist zwar weiterhin fast durchgehend dunkelrot; angesichts der inzwischen vorherrschenden, als weniger gefährlich angesehenen Omikron-Variante halten aber die meisten EU-Staaten weitgehende Lockerungen für verantwortbar. Belgien folgt jetzt dem Beispiel zahlreicher europäischer Länder und streicht […]
Von Rainer Lütkehus Am 18. März will die Föderalregierung darüber entscheiden, ob der seit 2003 beschlossene und im Koalitionsvertrag 2020 bestätigte Atomausstieg bis 2025 vollzogen werden soll. Seit einiger Zeit wächst jedoch der Druck, zwei der sieben Atommeiler über das Jahr 2025 am Netz zu lassen. Dies wird auch zunehmend […]
Von Rainer Lütkehus. Nachdem die belgische Regierung derzeit schon genug Probleme mit Umweltgenehmigungen für neue Gaskraftwerke und den hohen Energiepreisen hat, sorgt jetzt ein Bericht der belgischen Atomaufsichtsbehörde für Aufsehen. Die Föderalagentur für Nuklearkontrolle (FANK) hält einen längeren Betrieb der Atommeiler Doel 4 und Tihange 3 für möglich, wenn […]
Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]
Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt. Fast 500 Tage – exakt 493 – nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]
Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]
Von Michael Stabenow. Mehr als 15 Monate nach der belgischen Parlamentswahl ist endlich eine handlungsfähige Regierungskoalition in Sicht. Sie soll mit den Liberalen (Open VLD und MR), Sozialisten (PS und SP.A) und Grünen (Ecolo und Groen) beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) insgesamt sieben Parteien umfassen. Von kommender […]
Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen, […]
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