Schlagwort: Regierung

Aktuell Belgien Politik

Die Wallonie bekommt eine neue Regierungskoalition “ohne Tabus”

Von Reinhard Boest Fast genau einen Monat nach den Europa-, Föderal- und Regionalwahlen in Belgien stehen zwei weitere neue Regierungskoalitionen (von insgesamt sechs). Traditionell war die Deutschsprachige Gemeinschaft am schnellsten: Schon am 14. Juni, fünf Tage nach der Wahl, konnte Ministerpräsident Oliver Paasch eine neu formierten Koalition aus seiner regionalistischen […]

Aktuell Das Land Politik

Bauernproteste verändern die belgische politische Landschaft

Von Michael Stabenow Elf Wochen vor den belgischen Parlamentswahlen lässt sich eines schon mit Sicherheit sagen: Die Bildung einer neuer föderalen Regierung dürfte kein Pappenstiel werden. Die Ergebnisse der neuesten, alle drei Monate im Auftrag mehrerer Medien vorgenommenen Meinungsumfrage „Grand Baromètre“ oder „Grote Peiling“ bestätigen einerseits den Trend der vergangenen […]

Aktuell Politik

Was plant Bart De Wever?

Demoskopischer Höhenflug des rechtsradikalen Vlaams Belang bringt den Parteichef der nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) in Bedrängnis Von Michael Stabenow Etwas mehr als drei Monate vor den Wahlen zum föderalen und zu den regionalen Parlamenten Belgiens steigt die Spannung. Dies gilt besonders für den nördlichen Landesteil, wie die Ergebnisse einer jetzt […]

Aktuell Das Land Politik

Knifflige Suche nach dem Mosaik der nächsten belgischen Regierung

  Von Michael Stabenow Meinungsumfragen haben in Belgien mittlerweile Seltenheitswert. Für Wirbel sorgen jetzt, besonders in Flandern, die Ergebnisse einer Befragung von knapp 2700 Wählern durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Demnach können die beiden nach Unabhängigkeit Flanderns strebenden Parteien, der rechtsextreme Vlaams Belang und die gemäßigtere Neu-Flämische Allianz (N-VA) im Regionalparlament […]

Aktuell Europa Geschichte Politik

Steht Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte?

Belgische Entwicklungshilfeministerin Caroline Gennez stellt Zusammenhang zwischen Nazi-Verbrechen und Israels Vorgehen im Gaza-Streifen her und sorgt für Irritationen im Verhältnis zu Deutschland. Premier De Croo distanziert sich von Gennez-Äußerungen. Von Michael Stabenow Es kommt nicht häufig vor, dass Botschafter sich öffentlich kritisch zur Lage im Gastland äußern. Vielen Deutschen ist […]

Aktuell Die Leute

Aufstieg und Fall des Conner Rousseau

Conner Rousseau © Christophe De Muynck Von Michael Stabenow Am vergangenen Montag, dem 13. November, ist Conner Rousseau 31 Jahre alt geworden. Von etwaiger Feierlaune ist nichts geblieben. Vier Tage später, am Freitagabend, zog der seit November 2019 amtierende Parteichef der flämischen Sozialisten (Vooruit) selbst die Reißleine und verkündete nach […]

Aktuell Politik

De Croo verteidigt die Bilanz der Vivaldi-Koalition

© open vld Von Michael Stabenow Schlechte Umfrageergebnisse, aber auch der jüngste Wirbel um den einen oder anderen Spitzenvertreter der „Vivaldi“-Regierungsparteien – all dies scheint der Zuversicht, genauer gesagt: dem Zweckoptimismus, von Premierminister Alexander De Croo keinen Abbruch zu tun. In seiner Erklärung zur Lage Belgiens, der letzten vor den […]

Aktuell Politik

Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind

© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]

Aktuell Panorama

Südbahnhof zeigt schlechteste Visitenkarte von Brüssel  

Von Thomas A. Friedrich  Es mutet an wie die Bronx von New York. Aber es ist mitten in Brüssel. Der Südbahnhof (Gare du Midi) ist seit Jahren zum Hotspot von Kriminalität, Drogenmilieu und Taschendieben verkommen. Zu Wochenbeginn tagte das  Nationale Krisenzentrum. Die föderale Innenministerin Annelies Verlinden (CD&V) kündigte einen Aktionsplan zur Bereingiung […]

Aktuell Belgien Politik

Zwischen hehren Tugenden sowie Gift und Galle

Am belgischen Nationalfeiertag wirft die Parlamentswahl im Juni 2024 immer deutlichere Schatten voraus Von Michael Stabenow Der Vorabend des belgischen Nationalfeiertages hat abermals ein Schlaglicht auf die – gelinde gesagt – Komplexität des Landes geworfen. In feierlichen Worten würdigte das Staatsoberhaupt König Philippe, der vor einem Jahrzehnt die Nachfolge seines […]