Von Michael Stabenow Meinungsumfragen sind in Belgien ein rares Gut geworden. Schon deshalb sorgen die alle drei Monate veröffentlichten Ergebnisse der im Auftrag mehrerer belgischer Medien vorgenommenen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für Aufmerksamkeit. Die jetzt von den Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir sowie den Fernsehsendern VTM und RTL […]
Schlagwort: Parteien
Mobilitätsplan Brüssel – “Good Move” in der Sackgasse?
Von Reinhard Boest Das Projekt “Good Move” wurde bereits in der vorangehenden Legislaturperiode von der Regierung der Region Brüssel-Hauptstadt auf den Weg gebracht. Es gehört aber auch in der amtierenden Regierungskoalition zu den wichtigsten Vorhaben. Bis 2030 sollen in Brüssel der Verkehr sicherer, die Luft sauberer und die Lebensqualität für […]
Schwierige Haushaltsverhandlungen auch in der Region Brüssel
© be brussels.be Von Reinhard Boest Einen Tag nach der Föderalregierung (Belgieninfo berichtete) hat am 12. Oktober der Ministerpräsident der Region Brüssel-Hauptstadt Rudi Vervoort den Haushaltsentwurf seiner Regierung für 2023 vorgestellt. Auch hier ging es vor dem Hintergrund der außergewöhnlich schwierigen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen um einen Ausgleich zwischen langfristigen […]
Stürmische Zeiten für die belgische „Vivaldi“-Koalition
Von Michael Stabenow Der zweite Dienstag im Oktober ist im politischen Kalender Belgiens dick angestrichen. Der Regierungschef hält dann in der Abgeordnetenkammer eine Rede zur Lage des Landes und gibt einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen. In diesem, auch in Belgien durch den Krieg in der Ukraine und die Folgen […]
Außenministerin Hadja Lahbib: eine umstrittene Personalentscheidung
© MR Mouvement Reformateur Von Michael Stabenow Sie ist im Südteil Belgiens seit Jahren ein vertrautes Gesicht. In Flandern war Hadja Lahbib hingegen bisher fast unbekannt. Das wird sich nun ändern. Die 52 Jahre alte, in Boussu (Provinz Hainaut) geborene algerischstämmige Journalistin, die jahrelang die Hauptnachrichten im französischsprachigen Fernsehsender RTBF […]
Vivaldi-Koalitionsparteien verharren im Meinungstief
Vereidigung der Vivaldi-Regierung (Copyright: BRF) Von Michael Stabenow Meinungsumfragen widerspiegeln nur die jeweilige politische Stimmung. Kein Zweifel jedoch: Die Ergebnisse der jüngsten, im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL-TVI sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir vorgenommenen Ipsos-Umfrage unter 2552 Bürgerinnen und Bürgern verheißen mit Blick auf […]
Dunkle Wolken am politischen Horizont Belgiens
Von Michael Stabenow Zwei Jahre vor den nächsten belgischen Parlamentswahlen wächst beiderseits der Sprachgrenze die Nervosität. Noch ist die Corona-Pandemie nicht bewältigt. Und die Folgen des Ukraine-Kriegs werden nicht nur an den Zapfsäulen, beim Blick auf die Strom- und Gasrechnungen sowie an der Kasse im Supermarkt spürbar. In einer prekären […]
Eine neue Farbe in der belgischen Parteienlandschaft: türkis
Von Reinhard Boest. Türkis – eine neue Farbe in der belgischen Parteienlandschaft. Am vergangenen Wochenende hat sich die frankophone Partei cdH (Centre Démocratique Humaniste) umbenannt und heißt jetzt “Les Engagés” (LE); sie hat bei der Gelegenheit auch die bisherige Farbe Orange abgelegt, die seit der Gründung im Jahr 2001 […]
Belgien will unabhängiger von Energieimporten aus Russland werden
Von Rainer Lütkehus Belgien sucht wegen des Kriegs in der Ukraine Alternativen für seine Erdöl-, Erdgas- und Uran- Einfuhren aus Russland. Das Königreich bezieht Erdöl zu 30 Prozent, Uran zu 20 Prozent und Erdgas zu rund 5 Prozent aus Russland. Die belgische Energieministerin Tinne Van der Straeten (GROEN) setzt eine […]
Belgische Demoskopen sehen Regierungskoalition in leichtem Aufwind
Von Michael Stabenow. Meinungsumfragen zur politischen Stimmung in Belgien haben inzwischen Seltenheitswert. So wurde die vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos ermittelte aktuelle Stimmungslage mit Spannung erwartet. Sie zeigt, dass sich die sieben Parteien der Regierungskoalition insgesamt gut behaupten konnten, während vor allem die linkspopulistische PTB-PVDA in allen Landesteilen zulegte. Die im Auftrag […]
Belgische Mehr-Parteien-Koalition stabil in der Corona-Krise
Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]
Serie Politikerporträts (1): Joachim Coens, CD&V – Steuermann in schwierigem Fahrwasser
Von Michael Stabenow. Joachim Coens, Vorsitzender der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) ist der älteste der „drei Könige“. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, und deren französischsprachiger Schwesterpartei MR, Georges-Louis Bouchez, bemüht sich Joachim Coens seit Ende Juni um die Bildung der seit dem den Parlamentswahlen […]
Ränder schärfen, Vertrauen verlieren
Ein Diskussionsbeitrag von Armand Demeulenaere. Die Sackgasse, in der die Sondierungsgespräche feststecken, ist die Folge der Spaltung der drei klassischen Parteienfamilien zwischen den 1970er und 1990er Jahren. Nach damaligem Verständnis war dies der große Wurf. Schließlich sollte die Föderalisierung der Parteienlandschaft die bis dato schwierige innerparteiliche Konsensbildung vereinfachen und das […]
Beiträge und Meinungen