Über das Land in dem wir leben
Donnerstag, Februar 6, 2025
Von Rainer Lütkehus Am 18. März will die Föderalregierung darüber entscheiden, ob der seit 2003 beschlossene und im Koalitionsvertrag 2020 bestätigte Atomausstieg bis 2025 vollzogen werden soll. Seit einiger Zeit wächst jedoch der Druck, zwei der sieben Atommeiler über das Jahr 2025 am Netz zu lassen. Dies wird auch zunehmend […]
Von Michael Stabenow. Belgien hinkt traditionell beim Beschäftigungsgrad vielen Nachbarländern hinterher. Obwohl der Anteil der 20- bis 64-Jährigen, die berufstätig sind, sich zuletzt von 69,9 auf 71 Prozent erhöht hat, liegt Belgien nach wie vor unter dem EU-Durchschnittswert von zuletzt 73,5 Prozent. Mit einer Reihe von Beschlüssen zum Arbeitsmarkt will […]
Von Reinhard Boest Zum 1. Februar 2022 sind die für den Schengen-Raum und die Schweiz geltenden Regeln aktualisiert worden, die in der andauernden Corona-Pandemie die Reisefreiheit zwischen den Mitgliedstaaten sichern sollen. Es handelt sich um die (rechtlich unverbindliche) Empfehlung für eine “koordinierte Vorgehensweise zur Erleichterung der sicheren Ausübung der Freizügigkeit” […]
Von Rainer Lütkehus. Nachdem die belgische Regierung derzeit schon genug Probleme mit Umweltgenehmigungen für neue Gaskraftwerke und den hohen Energiepreisen hat, sorgt jetzt ein Bericht der belgischen Atomaufsichtsbehörde für Aufsehen. Die Föderalagentur für Nuklearkontrolle (FANK) hält einen längeren Betrieb der Atommeiler Doel 4 und Tihange 3 für möglich, wenn […]
Von Michael Stabenow Eigentlich sollte es schon im September 2020 das Licht des belgischen Covid-Alltags erblicken. Nun, nach gut einem halben Dutzend Anläufen, wird es am 28. Januar so weit sein: Das sogenannte Corona-Barometer soll künftig als Richtschnur für die bei einem Anstieg oder Abflauen der Pandemie vom Staat zu […]
Von Michael Stabenow. Er ist und bleibt ein belgischer Zankapfel: der 2003 beschlossene Ausstieg Belgiens aus der Kernenergie bis 2025. Die „Vivaldi“-Koalition aus Liberalen, Sozialisten und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) hatte beim Amtsantritt im Herbst 2020 bekräftigt, alle sieben Reaktoren in Doel bei Antwerpen und […]
Von Michael Stabenow. Zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen sieht sich Belgiens politische Führungsspitze zu weiteren Corona-Beschränkungen gezwungen. Die am Freitag beschlossenen Maßnahmen gelten schon von diesem Samstag an. Dabei handelt es sich um punktuelle Verschärfungen. Von einem Lockdown, wie ihn das Land vor Jahresfrist bei der zweiten Corona-Welle […]
Von Michael Stabenow. Der flämischen Journalist Wouter Verschelden beschreibt in „De doodgravers van België“ (Die Totengräber von Belgien) die jüngsten politischen Entwicklungen Belgiens, die von persönlichen Intrigen, Eitelkeiten und Unaufrichtigkeit nur so wimmeln. Auf gut 270 Seiten wird Verschelden seinem Ruf, einer der am besten informierten Journalisten Belgiens zu sein, […]
Von Michael Stabenow. In Belgien gehen die Regionen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zunehmend getrennte Wege und machen das Land zu einem Flickenteppich von Regelungen. Die Spitzen der Föderal- und der Regionalregierungen verständigten sich am Freitagabend zwar auf einen „föderalen Sockel“ für die weiter geltenden Schutzvorkehrungen. In der Praxis bedeutet […]
Von Michael Stabenow. Hand aufs Herz: Wer hält sich schon stets penibel an die vorgegebenen Höchstgeschwindigkeiten? Und natürlich stimmen Tachoangabe und wirkliches Tempo quasi schon ab Werk nicht überein. Dennoch erleben tagtäglich weitgehend regelkonform fahrende Zeitgenossen, die sich auf Belgiens Autobahnen die offiziellen 120km/h Höchstgeschwindigkeit halten, wie andere flott auf […]
Von Rudolf Wagner. Was für ein Aufbruch! So viele Vorschusslorbeeren! „Die Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien wagt eine Weltpremiere“, titelte die Süddeutsche Zeitung 2019, „ganz normale Bürger machen dort nun die Gesetze“. Doch bis heute ist die angekündigte „Rettung der Demokratie“ ausgeblieben. Zum Tagesgeschäft von Bürgerrat und Bürgerversammlung, den institutionellen Eisenträgern […]
Von Reinhard Boest. Ein Impf-Zertifikat soll die Freizügigkeit innerhalb der EU während der COVID-19-Pandemie erleichtern. Um Diskriminierungen bei der Reisefreiheit zu vermeiden, sollen neben einem Impfnachweis auch die Bescheinigung einer Genesung von einer COVID-19-Infektion (die für eine Zeitlang Immunität verleiht) oder ein negativer PCR-Test zulässig sein. Ziel ist eine Einführung […]
Von Michael Stabenow. Belgien setzt resolut auf weitere Lockerungen der bisherigen Corona-Einschränkungen. In vier Schritten sollen – zwischen dem 9.Juni und dem 1. September – die meisten der Einschränkungen wegfallen. Der detaillierte Zeitplan ist unter folgendem Internet-Link auf Deutsch abrufbar: Neueste Nachrichten | Coronavirus COVID-19 (info-coronavirus.be). Der sogenannte Sommerplan, den […]
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