Von Michael Stabenow Elf Wochen vor den belgischen Parlamentswahlen lässt sich eines schon mit Sicherheit sagen: Die Bildung einer neuer föderalen Regierung dürfte kein Pappenstiel werden. Die Ergebnisse der neuesten, alle drei Monate im Auftrag mehrerer Medien vorgenommenen Meinungsumfrage „Grand Baromètre“ oder „Grote Peiling“ bestätigen einerseits den Trend der vergangenen […]
Schlagwort: De Croo
Knifflige Suche nach dem Mosaik der nächsten belgischen Regierung
Von Michael Stabenow Meinungsumfragen haben in Belgien mittlerweile Seltenheitswert. Für Wirbel sorgen jetzt, besonders in Flandern, die Ergebnisse einer Befragung von knapp 2700 Wählern durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Demnach können die beiden nach Unabhängigkeit Flanderns strebenden Parteien, der rechtsextreme Vlaams Belang und die gemäßigtere Neu-Flämische Allianz (N-VA) im Regionalparlament […]
Steht Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte?
Belgische Entwicklungshilfeministerin Caroline Gennez stellt Zusammenhang zwischen Nazi-Verbrechen und Israels Vorgehen im Gaza-Streifen her und sorgt für Irritationen im Verhältnis zu Deutschland. Premier De Croo distanziert sich von Gennez-Äußerungen. Von Michael Stabenow Es kommt nicht häufig vor, dass Botschafter sich öffentlich kritisch zur Lage im Gastland äußern. Vielen Deutschen ist […]
Belgien steht – wieder einmal – vor einer ungewissen Zukunft
Von Michael Stabenow Knapp ein halbes Jahr vor den belgischen Parlamentswahlen zeichnet sich – wenig überraschend – eine äußerst schwierige und wohl auch abermals langwierige Regierungsbildung ab. Wie aus den Ergebnissen der neuesten Ipsos-Meinungsumfrage im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir […]
Hat die Atomkraft in Belgien (doch) eine Zukunft?
Von Reinhard Boest Die belgische Energiepolitik ist derzeit etwas verwirrend. Das gilt jedenfalls für die Frage der Atomkraft. Noch vor zwei Jahren war der Ausstieg aus der Atomkraft bis 2025 beschlossene Sache – das ist immerhin seit 2003 in Belgien geltendes Recht. Dann kam die Energiekrise, ausgelöst durch den russischen […]
Kompromisskünstler in den Startlöchern: Wie Belgien die EU-Präsidentschaft vorbereitet
Von Reinhard Boest In gut sechs Wochen, am 1. Januar 2024, übernimmt Belgien turnusmäßig für sechs Monate von Spanien den Vorsitz im Ministerrat der EU. Belgische Regierungsvertreter sind daher gerade gefragte Gesprächspartner, um zu erfahren, was uns im ersten Halbjahr 2024 erwartet. Dabei sollte man aber vorausschicken, dass eine […]
De Croo verteidigt die Bilanz der Vivaldi-Koalition
© open vld Von Michael Stabenow Schlechte Umfrageergebnisse, aber auch der jüngste Wirbel um den einen oder anderen Spitzenvertreter der „Vivaldi“-Regierungsparteien – all dies scheint der Zuversicht, genauer gesagt: dem Zweckoptimismus, von Premierminister Alexander De Croo keinen Abbruch zu tun. In seiner Erklärung zur Lage Belgiens, der letzten vor den […]
Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind
© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]
Zwischen hehren Tugenden sowie Gift und Galle
Am belgischen Nationalfeiertag wirft die Parlamentswahl im Juni 2024 immer deutlichere Schatten voraus Von Michael Stabenow Der Vorabend des belgischen Nationalfeiertages hat abermals ein Schlaglicht auf die – gelinde gesagt – Komplexität des Landes geworfen. In feierlichen Worten würdigte das Staatsoberhaupt König Philippe, der vor einem Jahrzehnt die Nachfolge seines […]
Belgien und NRW wollen bei Wasserstoff noch enger zusammenarbeiten
Von Reinhard Boest Die Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Brüssel konnte am vergangenen Donnerstag mit einem belgisch-deutschen Event aufwarten. Weil der eigene Saal wegen Bauarbeiten nicht nutzbar ist, war man in den renovierten früheren Saal des Goethe-Instituts umgezogen, der heute Teil der Vertretung Baden-Württembergs ist (Grün-Schwarz hilft Schwarz-Grün, könnte man angesichts der […]
Im Brüsseler Regierungsviertel wächst die Nervosität
© 2023 – FPS Chancellery of the Prime Minister Von Michael Stabenow Ob in Brüssel die Sonne scheint oder auch nicht – im belgischen Regierungsviertel rings um den Stadtpark erhitzen sich dieser Tage die Gemüter. Die in 13 Monaten anstehenden Wahlen zur föderalen Abgeordnetenkammer und den Regionalparlamenten bringen manche Akteure […]
Die Nordsee soll zum „grünen Kraftwerk Europas“ werden
Anrainerstaaten bekennen sich in Ostende zu raschen Ausbau der Windkraftanlage auf See Von Michael Stabenow Das Ziel ist seit zwei Jahren im „Green Deal“ der Europäischen Union festgeschrieben: Europa soll im Jahr 2050 der erste klimaneutrale Kontinent sein. Die jüngsten Hiobsbotschaften zur fortschreitenden Aufheizung der Erdatmosphäre machen die Aufgabe noch […]
Frischzellenkur „Cinquantenaire 2030“
Ehrgeiziger „Masterplan“ für die Neuausrichtung der Museums- und Parklandschaft am Rand des EU-Viertels Von Hajo Friedrich Die 200-Jahr-Feierlichkeiten des Königreichs Belgien im Jahr 2030 werfen ihre Schatten voraus. Das einstmals zum 50-jährigen Jubiläum der belgischen Unabhängigkeit geschaffene Ensemble aus Park, Ausstellungshallen und später einem Triumphbogen soll nicht nur grundlegend renoviert […]
Beiträge und Meinungen