Über das Land in dem wir leben
Donnerstag, Dezember 7, 2023
Von Rainer Lütkehus. In Belgien soll es doch auch nach 2025 mit Kernenergie weitergehen. Ohne sie wäre die Stromversorgungssicherheit im Königreich nicht zu gewährleisten. Das ist durch den Krieg in der Ukraine noch einmal deutlich ins Bewusstsein gerückt. Eigentlich war seit 2003 gesetzlich festgelegt, bis Herbst 2025 schrittweise, aber endgültig […]
Von Michael Stabenow Belgiens Autofahrer, aber nicht nur sie, können ein wenig aufatmen. Die belgische Regierung hat jetzt ein weiteres Maßnahmenpaket geschnürt, das die Folgen der drastisch gestiegenen Energiekosten ein wenig abfedern soll. Dazu zählen insbesondere die Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel sowie eine von 21 auf 6 […]
Copyright: Présidence française du conseil Von Rainer Lütkehus. Der belgische Premierminister Alexander De Croo sieht bei den EU-Staaten Unterstützung für seinen Vorschlag, für das an den europäischen Energiebörsen gehandelte Erdgas eine Preisobergrenze festzulegen. „Als ich gestern sagte, dass die Europäische Kommission die Gaspreise einfrieren und eine Obergrenze festlegen müsse, gab […]
Von Rainer Lütkehus Am 18. März will die Föderalregierung darüber entscheiden, ob der seit 2003 beschlossene und im Koalitionsvertrag 2020 bestätigte Atomausstieg bis 2025 vollzogen werden soll. Seit einiger Zeit wächst jedoch der Druck, zwei der sieben Atommeiler über das Jahr 2025 am Netz zu lassen. Dies wird auch zunehmend […]
Von Michael Stabenow Eigentlich sollte es schon im September 2020 das Licht des belgischen Covid-Alltags erblicken. Nun, nach gut einem halben Dutzend Anläufen, wird es am 28. Januar so weit sein: Das sogenannte Corona-Barometer soll künftig als Richtschnur für die bei einem Anstieg oder Abflauen der Pandemie vom Staat zu […]
Von Michael Stabenow. Er ist und bleibt ein belgischer Zankapfel: der 2003 beschlossene Ausstieg Belgiens aus der Kernenergie bis 2025. Die „Vivaldi“-Koalition aus Liberalen, Sozialisten und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) hatte beim Amtsantritt im Herbst 2020 bekräftigt, alle sieben Reaktoren in Doel bei Antwerpen und […]
Von Michael Stabenow Der jüngste Rückgang der Corona-Zahlen verschleiert noch, dass auch in Belgien mittlerweile eine weitere starke Infektionswelle rollt. Während immer weniger Infektionen mit der lange dominierenden Delta-Variante gemeldet werden, greift jedoch die Omikron-Variante schnell um sich. Ihr Anteil erreichte zuletzt schon fast 30 Prozent. Virologen rechnen damit, dass […]
Von Michael Stabenow. Die zunehmende Belastung des Gesundheitswesens durch die schwindelerregend hohe Anzahl von Corona-Infektionen zwingt Belgien abermals zu schärferen Beschränkungen. Bei ihrem vierten Treffen innerhalb von gut fünf Wochen haben Spitzenvertreter von Föderal- und Regionalregierungen am Freitag insbesondere beschlossen, das Mindestalter für das obligatorische Tragen von Masken von zehn […]
Von Michael Stabenow. Zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen sieht sich Belgiens politische Führungsspitze zu weiteren Corona-Beschränkungen gezwungen. Die am Freitag beschlossenen Maßnahmen gelten schon von diesem Samstag an. Dabei handelt es sich um punktuelle Verschärfungen. Von einem Lockdown, wie ihn das Land vor Jahresfrist bei der zweiten Corona-Welle […]
Von Heide Newson. Fast 16 Jahre lang hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Europapolitik mitbestimmt. Im Dezember 2005 kam sie zu ihrem ersten EU-Gipfel nach Brüssel, wo sie im Verlaufe der Jahre viele Verhandlungsnächte verbrachte, vermittelte und nach Lösungen rang. Am 15.Oktober besuchte sie wohl zum letzten Mal als Regierungschefin das […]
Von Michael Stabenow. An jedem zweiten Dienstag im Oktober zieht der Regierungschef eine Bilanz der politischen Lage und gibt einen Ausblick auf die Zukunft des Landes. In diesem Jahr fiel sie zudem mit der Vorstellung des erst wenige Stunden zuvor ausgehandelten Haushaltsentwurfs für 2022 zusammen. Der von immerhin sieben Koalitionsparteien […]
Von Michael Stabenow. Fast 60 Tage, seit dem 23. Mai, haben mehr als 400 Flüchtlinge aus afrikanischen und asiatischen Ländern in Brüssel im Hungerstreik ausgeharrt. Erklärtes Ziel war es, für die gesamte Gruppe eine ein unbefristetes Aufenthaltsrecht zu erhalten. Die beharrliche Weigerung des für Asyl zuständigen Staatssekretärs, des flämischen Christlichen […]
Von Michael Stabenow. Trotz wieder steigender Infektionszahlen werden die Corona-Beschränkungen in Belgien nicht verschärft. Anders als in der Vergangenheit sei jedoch derzeit keine entsprechende stärkere Belastung der Krankenhäuser festzustellen. Zwei Neuerungen, die einer Ausbreitung der sogenannten Delta-Variante des Virus einen wirksameren Riegel vorschieben sollen, wurden jedoch beschlossen. Heimkehrende bzw. Reisende […]
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