Presslufhämmer, defekte Rolltreppen, Geldnot, ein Bettelbrief und eine wichtige Erkenntnis im Herzen des Brüsseler EU-Viertels Von Michael Stabenow Keine Frage: Die Europäische Union ist diesen stürmischen Zeiten der Weltpolitik gefordert. Um sich davon zu überzeugen, dass Europa mitten im Umbruch steckt, eine regelrechte Baustelle ist, muss man nicht im Internet […]
Europa
Geduldsprobe am Freitag, dem 13. an der deutschen Grenze
Erlebnisse auf dem Weg von Brüssel ins Rheinland am Vortag des 40-jährigen Schengen-Jubiläums zur Reisefreizügigkeit von Thomas A. Friedrich Freitag der 13.: 30,5 Grad zeigt das Außenthermometer in meinem Auto. Die Warnleuchte für erhöhte Motortemperatur leuchtet gelb blinkend auf. Seit 35 Minuten Stop and Go vor der niederländischen Grenze auf […]
40 Jahre Schengener Abkommen – ein Jubiläum mit Schatten
Von Reinhard Boest, Jürgen Klute und Michael Stabenow Es wird gefeiert an diesem Samstag im luxemburgischen Grenzdorf Schengen. Zahlreiche Politiker geben sich ein Stelldichein an jenem Ort, an dem Vertreter Deutschlands, Frankreichs und der drei Beneluxländer am 14. Juni 1985 das Schengener Abkommen unterzeichnet haben. Inzwischen gilt das Prinzip […]
Der Teufel steckt im Detail: Das Regelwerk zum Schengener Abkommen
Von Reinhard Boest Die Schaffung eines Raumes der Freizügigkeit, in dem keine Personenkontrollen an den Binnengrenzen stattfinden, war nicht nur ein Traum der Initiatoren des Schengener Abkommens, sondern ist seit nunmehr über 25 Jahren in den Artikeln 67 und 77 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankertes […]
Was gegen die deutschen Grenzkontrollen spricht
Die Argumentation des Freiburger Sozialrechtlers Constantin Hruschka Von Jürgen Klute Zwei Juristen, so heißt es gerne scherzhaft, haben drei Meinungen. Auch in der aktuellen Auseinandersetzung um verschärfte Grenzkontrollen im Schengener Raum gehen die Rechtsauffassungen bekanntlich weit auseinander. Bei dem mühsamen Versuch, sich ein klareres Bild zu verschaffen, ist Belgieninfo auf […]
Stabwechsel in Niedersachsens EU-Vertretung
Nach der Kabinettsumbildung in Hannover stellen sich die neuen Regierungsmitglieder in Brüssel vor Von Thomas A. Friedrich Doppelpremiere in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel. Mit der Wahl von Olaf Lies zum neuen Regierungschef in Hannover als Nachfolger von Stephan Weil (beide SPD) machten gleich zwei neue Kabinettsmitglieder in der Rue […]
„Unser Auftrag heißt: Europäische Unabhängigkeit“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzt Auszeichnung mit dem Karlspreis zu einem Aufruf zu einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa Von Michael Stabenow Der Aachener Karlspreis, seit 1950 am Himmelfahrtstag verliehen, ist so etwas wie der Nobelpreis für Verdienste um die europäische Einigung. Kein Wunder ist daher, dass die diesjährige Preisträgerin […]
Die EU: geopolitisches Schwergewicht oder Schattenboxer?
Eine spannende, aber wenig kontroverse Debatte in der NRW-Vertretung Von Reinhard Boest An diesem Donnerstag ging es in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Brüssel um die ganz große Politik. Die Vertretung hatte zusammen mit dem Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, mit einem Thema, das in der […]
Die Europäische Union hat auch Mütter – nicht nur Väter
Von Jürgen Klute Fragt man nach den Personen, die für die Grundsteinlegung der heutigen Europäischen Union (EU) stehen, dann fallen vor allem die Namen Robert Schuman und Jean Monnet. Sie gelten als die Väter der Vorläuferorganisation der heutigen EU, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die 1951 auf […]
Nachtreten nach dem Abschied: Charles Michel rechnet mit Ursula von der Leyen ab
Von Michael Stabenow Seit Charles Michel Anfang Dezember das Amt des EU-Ratspräsidenten an seinen portugiesischen Nachfolger António Costa abgegeben hat, ist es relativ still um den wallonischen Liberalen geworden. Jetzt hat sich Michel, von 2019 bis 2024 EU-Ratspräsident und davor fünf Jahre belgischer Premierminister, mit einem mit Selbstlob und Nadelstichen […]
Vitali Klitschko wird in Brüssel mit dem Pawel-Adamowicz-Preis ausgezeichnet
Von Heide Newson Am Donnerstag platzte der Plenarsaal im Europaparlament aus allen Nähten, während der Beifall kein Ende nehmen wollte. Die stehenden Ovationen galten dem ehemaligen Profiboxer Vitali Klitschko, der Sportgeschichte schrieb, und heute als Bürgermeister von Kiew als Held gefeiert wird. Am 25. Mai 2014 war der Ausnahmeathlet zum […]
Ursula von der Leyen zu Gast bei Baden-Württembergs Neujahrsempfang
Von Heide Newson Mehr als 600 Personen, darunter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der frühere Kommissar Günther Oettinger, nahmen am Dienstag am Neujahrsempfang in der Landesvertretung Baden-Württemberg teil, zu dem die Staatsregierung eingeladen hatte. Und das „Ländle“ zeigte mal wieder, was es an landestypischen Spezialitäten, exzellenten Weinen, Tradition, Brauchtum, […]
Bayerischer Frühschoppen und Einführung des neuen Leiters
Von Heide Newson Am 29. Januar lud Bayerns Europaminister,Eric Beißwenger nicht, wie von vielen vermutet, zum Neujahrsempfang, sondern zum bayerischen Frühschoppen in die Landesvertretung in Brüssel ein. Geladen waren Vertreter aus den europäischen Institutionen, Verbänden und Regionen sowie der Wissenschaft und der Wirtschaft. Bei dieser Gelegenheit wurde der bisherige Leiter […]
Beiträge und Meinungen