Europa

Aktuell Europa Verkehr

Belgien geht noch rigoroser gegen Raser vor

Von Thomas A. Friedrich   Die belgischen Straßen gehören zu den gefährlichsten in der Europäischen Union (EU). Damit soll bald Schluss sein. Ziel ist es, die Zahl der Verkehrstoten bis 2030 zu halbieren und bis 2050 auf Null zu bringen. Dazu soll nicht zuletzt ein schärferes Vorgehen gegen Temposünder beitragen.  So […]

Aktuell Belgien Europa

Belgischer Klimaschützer und Menschenrechtsaktivist Andy Vermaut zum Klimabotschafter ernannt

Von Jürgen Klute Die Europäische Union hat einen neuen Klimabotschafter: Der aus Diksmuide in Westflandern kommende 46-jährige Belgier Andy Vermaut wurde kürzlich für ein Jahr zum Klimabotschafter im Rahmen des Europäischen Klimapaktes ernannt. Seit vielen Jahren engagiert Vermaut sich für Klimaschutz und für eine nachhaltigere Landwirtschaft. Darüber hinaus ist Vermaut […]

Aktuell Europa

60 Jahre “Rede an die deutsche Jugend” – ein leidenschaftliches Plädoyer der Jugend für Europa

Von Reinhard Boest Die Sitzungswochen des Europäischen Parlaments in Brüssel waren von jeher gleichbedeutend mit einem fast unüberschaubaren Angebot an Veranstaltungen der vielen Akteure im Umfeld der europäischen Institutionen. Nach der langen Corona-bedingten Auszeit ist man jetzt endlich wieder bei “normalen” Zustände zurück, und damit haben viele die Qual der […]

Aktuell Europa

Belgisches Haushaltsdefizit macht der EU-Kommission Sorgen

Von Reinhard Boest In dieser Woche war wieder “Zeugnisausgabe” für die Finanz- und Haushaltspolitik der EU-Mitgliedstaaten. Bei dieser alljährlichen Übung, dem “Europäischen Semester”, bewertet die EU-Kommission, ob sich die Mitgliedstaaten an die Empfehlungen halten, die sie sich alle jedes Jahr gegenseitig geben, damit die gemeinsame Währung funktioniert. Aktuell geht es […]

Aktuell Europa

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts zu Besuch bei der Europa-Union Brüssel

Von Reinhard Boest Mit einem besonderen Highlight hat in dieser Woche die EU-Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufgewartet: zusammen mit dem Ortsverband Brüssel der überparteilichen Europa-Union Deutschlands (EUD) war es gelungen, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, für eine Vortragsveranstaltung in Brüssel zu gewinnen. Das Interesse war dementsprechend groß: fast 200 […]

Aktuell Europa

Aktuell: Lockerungen der Covid-Reiseregelungen in der EU

Copyright ECDC Von Reinhard Boest In Belgien hat der Konzertierungsausschuss von Föderal- und Regionalregierungen gerade die meisten Beschränkungen aufgehoben, die seit gut zwei Jahren – mit Unterbrechungen – zur Bekämpfung der Covid-Pandemie galten. Da die Reisesaison bevorsteht, richtet sich das Interesse auf die Lage in den anderen EU-Staaten. Worauf müssen […]

Aktuell Europa

Jahresempfang der Hessen mit Jean-Claude Juncker

Von Heide Newson Der Jahresempfang des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier hat in Brüssel seit vielen Jahren Tradition. Nach zweijähriger pandemiebedingter Unterbrechung konnte er nun wieder stattfinden. Aber gleichwohl war er auch ein Abschied von Volker Bouffier, der am 31. Mai sein Amt als Ministerpräsident abgibt. Zusammen mit der Staatsministerin für […]

Europa Politik Wirtschaft

Ukraine-Demo vor der deutschen EU-Vertretung

Von Reinhard Boest Nach der großen Kundgebung gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine am letzten Wochenende in Brüssel macht die ukrainische Community in Belgien mit weiteren Aktionen auf das Leiden der Zivilbevölkerung und die Zerstörung ukrainischer Städte wie Mariupol oder Charkiw aufmerksam. Am Freitagmittag demonstrierten etwa 30 Personen lautstark […]

Europa Politik Wirtschaft

Unterstützung in der EU für belgischen Vorschlag zur Begrenzung der Gaspreise

Copyright: Présidence française du conseil Von Rainer Lütkehus. Der belgische Premierminister Alexander De Croo sieht bei den EU-Staaten Unterstützung für seinen Vorschlag, für das an den europäischen Energiebörsen gehandelte Erdgas eine Preisobergrenze festzulegen. „Als ich gestern sagte, dass die Europäische Kommission die Gaspreise einfrieren und eine Obergrenze festlegen müsse, gab […]

Aktuell Europa Gesundheit Politik

Belgien streicht fast alle Corona-Beschränkungen, Lockerungen auch in den Nachbarländern

Copyright: ECDC   Von Reinhard Boest und Michael Stabenow. Die Karte des Europäischen Zentrums für Seuchenprävention ECDC ist zwar weiterhin fast durchgehend dunkelrot; angesichts der inzwischen vorherrschenden, als weniger gefährlich angesehenen Omikron-Variante halten aber die meisten EU-Staaten weitgehende Lockerungen für verantwortbar. Belgien folgt jetzt dem Beispiel zahlreicher europäischer Länder und streicht […]