Von Rainer Lütkehus. Ab morgen fließt erstmalig elektrischer Strom zwischen Belgien und Deutschland. Bisher hat Belgien grenzüberschreitende Stromverbindungen nach Frankreich, den Niederlanden, Luxemburg und Großbritannien. Nun wurde „Alegro“, eine 90 Kilometer lange Stromleitung zwischen Belgien und Deutschland, von der belgischen Energieministerin Tinne Van der Straeten (Groen) und dem nordrhein-westfälischen Regierungschef […]
Belgien
Das Ehegattensplitting in Deutschland und Belgien in der Kritik
Von Walter Grupp. Immer wieder wird die Verfassungsmässigkeit des Ehegattensplittings in Frage gestellt. Familienministerin Giffey möchte das Splitting am liebsten sofort abschaffen. Es sei frauenfeindlich, unzeitgemäß und schade der Gesellschaft. Auch die belgische Variante des Splittings, eine etwas abgespeckte Form, wird kritisiert. Frauen werden zum Nichtstun verleitet, weil der Steuervorteil […]
Die betriebliche Altersversorgung in Belgien und Deutschland. Was beim Wohnsitzwechsel passiert.
Von Walter Grupp. Sowohl in Deutschland wie im Königreich wird einiges dafür getan, damit die Lohnempfänger im Alter nicht in Geldnot geraten. Wissenschaftler haben nachgewiesen, das im Alter etwa 80% vom früheren Arbeitseinkommen benötigt werden, damit sich an unserem Wohlergehen nichts ändert. Laut OECD bekommen die deutschen Rentner vom letzten […]
Habemus Regierung
Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt. Fast 500 Tage – exakt 493 – nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]
Alexander De Croo wird neuer belgischer Regierungschef
Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]
Steigende Infektionszahlen – aber Belgien lockert Schutzvorkehrungen
Von Michael Stabenow. Es erscheint paradox. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Belgien steigt Tag für Tag. Dennoch hat der Nationale Sicherheitsrat nun eine Reihe von Lockerungen geltender Beschränkungen beschlossen. Nach der Sitzung des Gremiums, dem Spitzenvertreter der Föderalregierung und der Regionalregierungen angehören, lieferte Premierministerin Sophie Wilmès die […]
La rentrée culturelle in Corona-Zeiten
Von Franziska Annerl. Im Verlaufe dieser Woche wird der belgische Nationale Sicherheitsrat erneut zusammenkommen, um die aktuellen Corona-Regelungen zu diskutieren. Insbesondere der Kultursektor wird das Ergebnis, vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen, mit großem Interesse verfolgen. Der Brüsseler Herbst ist normalerweise von zahlreiche Veranstaltungen gekennzeichnet. Man trifft sich wieder nach der […]
Der mysteriöse Garten von Antoine Wiertz
Von Heide Newson. In einer grünen Oase inmitten des hektischen Europaviertels befindet sich ein mysteriöser Garten, nur 100 Meter vom Haupteingang des Europäischen Parlaments entfernt, auf dem Grundstück des ehemaligen Wohnhauses und Ateliers des belgischen Malers Antoine Wiertz. Seit seinem Tod im Jahr 1865 lag dieses Juwel in einem tiefen […]
Wählerinnen ohne Grenzen
Von Jürgen Klute. Seit 1993 gibt es den EU-Binnenmarkt und mit ihm kam die Freizügigkeit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger. Freizügigkeit bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele Menschen nutzen dieses Recht heute […]
Neues Verhandlungskapitel in der unendlichen Geschichte der belgischen Regierungsbildung
Von Michael Stabenow. Über 450 Tage sind seit der belgischen Parlamentswahl vergangen – und noch immer ist keine handlungsfähige Regierung in Sicht. Zu Beginn der Woche betraute König Philippe einen weiteren Politiker mit dem Auftrag, die „erforderlichen Initiativen“ für „eine Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament“ zu ergreifen. Egbert […]
Belgische Wirtschaft spürt die Folgen von Corona und fehlender Regierung
Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen, […]
Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker
Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]
Serie Politikerporträts (4), Conner Rousseau, SP.A – Sozialistischer Shootingstar
Von Michael Stabenow. Seit vergangenem November steht Conner Rousseau, 27 Jahre alt, an der Spitze jener Partei, deren Ursprünge in das Jahr 1885 zurückreichen und die heute unter der Bezeichnung „Socialistische Partij Anders“ (SP.A) firmiert. Forsch kündigte Rousseau nach seiner Wahl im Fernsehsender VRT an, er werde für „Feuer in […]
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