Von Jürgen Klute Schon seit geraumer Zeit wird um die zukünftige Nutzung einer Brache von rund 24 Hektar gestritten, die nördlich des Josaphat-Parks auf dem Gebiet der beiden Gemeinden Schaerbeek und Evere liegt. Ehemals wurde die Fläche von der belgischen Bahn genutzt. Heute gehört die „Friche Josaphat“, so der Name […]
Politik
Gute Umfrageergebnisse, schlechte Aussichten für Belgiens Regierung
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
„Unser Auftrag heißt: Europäische Unabhängigkeit“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzt Auszeichnung mit dem Karlspreis zu einem Aufruf zu einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa Von Michael Stabenow Der Aachener Karlspreis, seit 1950 am Himmelfahrtstag verliehen, ist so etwas wie der Nobelpreis für Verdienste um die europäische Einigung. Kein Wunder ist daher, dass die diesjährige Preisträgerin […]
Brüsseler Regierungsverhandlungen: Posse oder Tragödie?
Von Reinhard Boest Im Brüsseler Polit-Theater wird aktuell auf einer geteilten Bühne gespielt. Eine neue Variante, fast ein Jahr nach den Wahlen zum Regionalparlament, und vor einem zunehmend ratlosen (oder verzweifelten) Publikum. Auf der rechten Bühnenseite: George-Louis Bouchez, der Vorsitzende der frankophonen Liberalen (MR), die im Juni 2024 mit 26 […]
100 Tage Arizona-Regierung in Belgien
Premierminister De Wever bricht jetzt sein beharrliches Schweigen – auch auf Deutsch! Von Michael Stabenow Bart De Wever überlässt nichts gerne dem Zufall. Akribisch bemüht sich der flämische Nationalist, der am 14. Mai seit 100 Tagen an der Spitze der sogenannten Arizona-Koalition stehen wird, um Außenwirkung. Das war schon so, […]
Brüsseler Regierungskrise trifft große und kleine Projekte – wohl auch die Metro
Von Reinhard Boest Wer kann sie noch hören, die mal ungeduldigen, mal ärgerlichen, zuweilen zynischen, aber zunehmend verzweifelten Kommentare über die seit zehn Monaten blockierte Regierungsbildung in Brüssel? Belgieninfo berichtet regelmäßig über immer neue Anläufe und genauso viele Fehlschläge. Man mag vordergründig denken, dass es doch vielleicht gar nicht so […]
Polizeireform in Brüssel: Innenminister Quintin macht Ernst
Ab 2027 soll es in Brüssel nur noch eine Polizeizone geben Von Reinhard Boest Die Reorganisation der Polizei in der Region Brüssel-Hauptstadt ist seit langem ein Anliegen vor allem der Neuen Flämischen Allianz (N-VA), der Partei des Premierministers Bart De Wever. Sie verlangt eine Fusion der bisher sechs Polizeizonen zu […]
Georges-Louis Bouchez wagt sich aufs Glatteis: Minderheitsregierung in Brüssel?
Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach der Wahl ist die Region Brüssel-Hauptstadt weiter ohne Regierung. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere „Pre-Formateure“, „Formateure“ und Vermittler versucht, (fast) alle denkbaren Konstellationen für eine neue Regierungskoalition zu sondieren – wie man inzwischen weiß, ohne Erfolg. Dabei ging es – […]
Gestern standen wir am Abgrund…
… heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]
An der Arizona-Koalition scheiden sich in Belgien die Geister
Von Michael Stabenow Die belgische „Arizona“-Koalition ist erst seit gut sechs Wochen im Amt. Für eine umfassende Zwischenbilanz der Regierungsarbeit dürfte es noch zu früh sein. Einige Trends sind jedoch erkennbar. So zeigen die jüngsten Ergebnisse der vierteljährlich im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Tageszeitungen Het Laatste […]
Die Europäische Union hat auch Mütter – nicht nur Väter
Von Jürgen Klute Fragt man nach den Personen, die für die Grundsteinlegung der heutigen Europäischen Union (EU) stehen, dann fallen vor allem die Namen Robert Schuman und Jean Monnet. Sie gelten als die Väter der Vorläuferorganisation der heutigen EU, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die 1951 auf […]
Nachtreten nach dem Abschied: Charles Michel rechnet mit Ursula von der Leyen ab
Von Michael Stabenow Seit Charles Michel Anfang Dezember das Amt des EU-Ratspräsidenten an seinen portugiesischen Nachfolger António Costa abgegeben hat, ist es relativ still um den wallonischen Liberalen geworden. Jetzt hat sich Michel, von 2019 bis 2024 EU-Ratspräsident und davor fünf Jahre belgischer Premierminister, mit einem mit Selbstlob und Nadelstichen […]
Kompromisssuche in vermintem Gelände
Ein neuer, unerwarteter Anlauf, das Brüsseler Polit-Chaos zu überwinden Von Reinhard Boest Es war ein Scheitern mit Ansage: Am vergangenen Freitag hat David Leisterh, Vorsitzender der frankophonen Liberalen in Brüssel und Bürgermeister von Watermael-Boitsfort, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regionalregierung zurückgegeben. Damit steht Brüssel-Hauptstadt mehr als acht Monate nach […]


















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