Von Thomas A. Friedrich Vorläufiges Aus für eines der ehrgeizigsten Projekte Belgiens in Sachen Erneuerbare Energien. An sich sollte bis Ende August 2026 der weltweit erste und größte Offshore-Strom-Hub 45 Kilometer vor der belgischen Küste in der Nordsee entstehen. Anfang Juni hat die Föderalregierung das ambitionierte Vorhaben der „Prinzessin-Elisabeth-Strom-Insel“ […]
Schlagwort: De Wever
Der Automat – Dein Freund und Helfer
Presslufhämmer, defekte Rolltreppen, Geldnot, ein Bettelbrief und eine wichtige Erkenntnis im Herzen des Brüsseler EU-Viertels Von Michael Stabenow Keine Frage: Die Europäische Union ist diesen stürmischen Zeiten der Weltpolitik gefordert. Um sich davon zu überzeugen, dass Europa mitten im Umbruch steckt, eine regelrechte Baustelle ist, muss man nicht im Internet […]
Gute Umfrageergebnisse, schlechte Aussichten für Belgiens Regierung
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
Brüsseler Regierungsverhandlungen: Posse oder Tragödie?
Von Reinhard Boest Im Brüsseler Polit-Theater wird aktuell auf einer geteilten Bühne gespielt. Eine neue Variante, fast ein Jahr nach den Wahlen zum Regionalparlament, und vor einem zunehmend ratlosen (oder verzweifelten) Publikum. Auf der rechten Bühnenseite: George-Louis Bouchez, der Vorsitzende der frankophonen Liberalen (MR), die im Juni 2024 mit 26 […]
Aufschrei in Aachener Grenzregion über Volte beim Atomausstieg Belgiens
Von Thomas A. Friedrich Belgien hat am vergangenen Freitag den im Jahre 2003 beschlossenen Atomausstieg gekippt. Das belgische Parlament stimmte mit großer Mehrheit für eine weitere Verlängerung der Laufzeit der bestehenden Reaktoren. An sich sollten die Kernkraftwerke in Doel nahe Antwerpen und das 60 Kilometer von Aachen an der Maas […]
Polizeireform in Brüssel: Innenminister Quintin macht Ernst
Ab 2027 soll es in Brüssel nur noch eine Polizeizone geben Von Reinhard Boest Die Reorganisation der Polizei in der Region Brüssel-Hauptstadt ist seit langem ein Anliegen vor allem der Neuen Flämischen Allianz (N-VA), der Partei des Premierministers Bart De Wever. Sie verlangt eine Fusion der bisher sechs Polizeizonen zu […]
Georges-Louis Bouchez wagt sich aufs Glatteis: Minderheitsregierung in Brüssel?
Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach der Wahl ist die Region Brüssel-Hauptstadt weiter ohne Regierung. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere „Pre-Formateure“, „Formateure“ und Vermittler versucht, (fast) alle denkbaren Konstellationen für eine neue Regierungskoalition zu sondieren – wie man inzwischen weiß, ohne Erfolg. Dabei ging es – […]
Gestern standen wir am Abgrund…
… heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]
An der Arizona-Koalition scheiden sich in Belgien die Geister
Von Michael Stabenow Die belgische „Arizona“-Koalition ist erst seit gut sechs Wochen im Amt. Für eine umfassende Zwischenbilanz der Regierungsarbeit dürfte es noch zu früh sein. Einige Trends sind jedoch erkennbar. So zeigen die jüngsten Ergebnisse der vierteljährlich im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Tageszeitungen Het Laatste […]
Belgische Nationalbank zeigt sich skeptisch zu Regierungsplänen
Von Michael Stabenow Der traditionell im Februar vorgelegte Jahresbericht der belgischen Nationalbank (BNB) gibt regelmäßig Aufschluss über Stärken und nicht zuletzt auch Schwächen der Wirtschaft des Landes. In diesem Jahr fällt die Vorlage in eine Phase des Übergangs zu einer neuen Koalitionsregierung, die das Ruder ein Stück stärker nach rechts […]
Gruppenbild mit wenigen Damen – und ohne Georges-Louis Bouchez
Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez hat es wieder einmal geschafft, die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Wird er der vom flämischen Nationalisten Bart De Wever geleiteten belgischen Arizona-Koalition als Minister angehören oder nicht? Mit dieser Frage spannte der Parteichef der französischsprachigen Liberalen (MR) die Öffentlichkeit bis kurz vor acht Uhr […]
Premierminister Bart De Wever: Beharrlich, aber auch geschmeidig
Von Michael Stabenow Bart De Wever ist am Ziel. Glaubt man dem 54 Jahre alten Flamen, ist es eines, das er sich eigentlich überhaupt nicht gewünscht hat. Viel lieber wäre er demnach geblieben, was er seit Anfang 2013 ist: Bürgermeister seiner etwas mehr als eine halbe Million Einwohner zählenden Heimatstadt […]
Letzte Frist für De Wever….
Von Michael Stabenow Es ist dieses Mal wohl die letzte Frist, die König Philippe Bart De Wever zur Regierungsbildung in Belgien gesetzt hat. Bis zum 31. Januar sollen die seit Monaten in einem ständigen Auf und Ab verlaufenden Verhandlungen zur Bildung einer sogenannten Arizona-Koalition erfolgreich abgeschlossen werden. Es dürfte allerdings […]
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