Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
Schlagwort: Bouchez
Brüsseler Regierungsverhandlungen: Posse oder Tragödie?
Von Reinhard Boest Im Brüsseler Polit-Theater wird aktuell auf einer geteilten Bühne gespielt. Eine neue Variante, fast ein Jahr nach den Wahlen zum Regionalparlament, und vor einem zunehmend ratlosen (oder verzweifelten) Publikum. Auf der rechten Bühnenseite: George-Louis Bouchez, der Vorsitzende der frankophonen Liberalen (MR), die im Juni 2024 mit 26 […]
Die Mär von der Ausländermaut – in Belgien lebt sie fort
In der Debatte um Autobahngebühren wimmelt es vor hinkenden Vergleichen – und das EU-Diskriminierungsverbot spielt (noch) keine Rolle Von Michael Stabenow Mit dem Thema Autobahnmaut ist es in Belgien wie mit dem legendären Monster von Loch Ness. Es taucht auf, sorgt für viel Aufregung und verschwindet dann wieder für eine […]
Georges-Louis Bouchez wagt sich aufs Glatteis: Minderheitsregierung in Brüssel?
Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach der Wahl ist die Region Brüssel-Hauptstadt weiter ohne Regierung. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere „Pre-Formateure“, „Formateure“ und Vermittler versucht, (fast) alle denkbaren Konstellationen für eine neue Regierungskoalition zu sondieren – wie man inzwischen weiß, ohne Erfolg. Dabei ging es – […]
Gestern standen wir am Abgrund…
… heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]
An der Arizona-Koalition scheiden sich in Belgien die Geister
Von Michael Stabenow Die belgische „Arizona“-Koalition ist erst seit gut sechs Wochen im Amt. Für eine umfassende Zwischenbilanz der Regierungsarbeit dürfte es noch zu früh sein. Einige Trends sind jedoch erkennbar. So zeigen die jüngsten Ergebnisse der vierteljährlich im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Tageszeitungen Het Laatste […]
Gruppenbild mit wenigen Damen – und ohne Georges-Louis Bouchez
Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez hat es wieder einmal geschafft, die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Wird er der vom flämischen Nationalisten Bart De Wever geleiteten belgischen Arizona-Koalition als Minister angehören oder nicht? Mit dieser Frage spannte der Parteichef der französischsprachigen Liberalen (MR) die Öffentlichkeit bis kurz vor acht Uhr […]
Letzte Frist für De Wever….
Von Michael Stabenow Es ist dieses Mal wohl die letzte Frist, die König Philippe Bart De Wever zur Regierungsbildung in Belgien gesetzt hat. Bis zum 31. Januar sollen die seit Monaten in einem ständigen Auf und Ab verlaufenden Verhandlungen zur Bildung einer sogenannten Arizona-Koalition erfolgreich abgeschlossen werden. Es dürfte allerdings […]
Verhandlungen in Brüssel rutschen immer mehr ins Chaos
Von Reinhard Boest Béatrice Delvaux, Chefkommentatorin der Tageszeitung “Le Soir”, fragt sich, ob “noch Erwachsene im Raum sind”. Sie hat offenbar Zweifel daran, wenn sie auf die jüngsten Entwicklungen bei der Suche nach einer neuen Brüsseler Regionalregierung schaut. Mehr als sechs Monate nach der Wahl ist man offenbar auf dem […]
Regierungsbildung in Belgien: De Wever erhält nochmals zehn Tage
Von Michael Stabenow Ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl vom 9. Juni verfügt Belgien nach wie vor nicht über eine handlungsfähige Regierung. Zuletzt hingen wieder dunkle Wolken über den Gesprächen der fünf Parteivorsitzenden, die seit Monaten an einer Übereinkunft zur sogenannten Arizona-Koalition werkeln. Schon machten Mutmaßungen die Runde, dass Bart […]
Tauziehen um die „Arizona“-Koalition auf der Zielgeraden
Von Michael Stabenow Es ist in den vergangenen Tagen recht ruhig geblieben im Brüsseler Regierungsviertel. Kaum etwas von dem, was N-VA-Parteichef Bart De Wever mit den Vorsitzenden von vier weiteren Parteien zur Bildung der angestrebten „Arizona“-Koalition besprochen hat, ist zuletzt an die Öffentlichkeit gedrungen. Das muss nach dem Hickhack, für […]
Die belgische „Arizona-Koalition“ rückt in die Ferne
Von Michael Stabenow Knapp fünf Monate nach den Parlamentswahlen im vergangenen Juni ist in Belgien noch immer keine neue Regierung in Sicht. Bart De Wever, Parteichef der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) und von König Philippe mit der Regierungsbildung betraut, hat jetzt das Staatsoberhaupt zum zweiten Mal nach Ende August gebeten, ihn […]
Regierung in Brüssel? Noch lange nicht…
Von Reinhard Boest Seit dem großen Wahltag am 9. Juni sind in Belgien drei neue Regierungen gebildet worden – drei weitere fehlen aber noch. Wie man es gewohnt ist, ging es in der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Ostbelgien am schnellsten. Auch in der Wallonischen Region und der Föderation Wallonie-Brüssel sorgten überraschend […]
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