Was deutsche und österreichische Bürgerinnen und Bürger – ab 16 Jahren – in Belgien beachten sollten Von Michael Stabenow Am 9. Juni werden in Belgien nicht nur die Abgeordneten des föderalen und der regionalen Parlamente, sondern auch des Europäischen Parlaments gewählt. Über die künftig 22 (bisher 21) Mitglieder des Parlaments […]
Europa
Steht Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte?
Belgische Entwicklungshilfeministerin Caroline Gennez stellt Zusammenhang zwischen Nazi-Verbrechen und Israels Vorgehen im Gaza-Streifen her und sorgt für Irritationen im Verhältnis zu Deutschland. Premier De Croo distanziert sich von Gennez-Äußerungen. Von Michael Stabenow Es kommt nicht häufig vor, dass Botschafter sich öffentlich kritisch zur Lage im Gastland äußern. Vielen Deutschen ist […]
Nicht nur Klappern, auch Hämmern gehört zum politischen Handwerk
Zum Auftakt des belgischen EU-Ratsvorsitzes Von Michael Stabenow Klappern gehört zum Handwerk – man kann dabei sogar auch mal einen Hammer zur Hilfe nehmen. Gesagt, getan zum offiziellen Auftakt der belgischen EU-Ratspräsidentschaft im Brüsseler Egmont-Palast. „Haut das Logo“, schien die Devise zu lauten, als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und […]
Erinnerungen an die Brüsseler Jahre von Jacques Delors
Von Michael Stabenow An Würdigungen des im Alter von 98 Jahren verstorbenen früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors mangelt es dieser Tage nicht. „Jacques Delors war ein Visionär, der Europa stärker gemacht hat. Seine Arbeit hat tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben von Generationen Europäer, einschließlich meiner eigenen“, erklärte beispielsweise die derzeitige Amtsinhaberin […]
Absurde Streitereien um Zucker-Tütchen
Von Heide Newson Das Ziel, Plastikmüll zu reduzieren, und das Recycling zu vereinfachen, ist völlig richtig, und wird von der Mehrheit nicht nur belgischer Bürger begrüßt. Dass es zuviel Verpackungen gibt, kann man auch jede Woche sehen, wenn sich große Mengen an Kartons, oft mit der Aufschrift verschiedener Lieferdienste, am […]
Kompromisskünstler in den Startlöchern: Wie Belgien die EU-Präsidentschaft vorbereitet
Von Reinhard Boest In gut sechs Wochen, am 1. Januar 2024, übernimmt Belgien turnusmäßig für sechs Monate von Spanien den Vorsitz im Ministerrat der EU. Belgische Regierungsvertreter sind daher gerade gefragte Gesprächspartner, um zu erfahren, was uns im ersten Halbjahr 2024 erwartet. Dabei sollte man aber vorausschicken, dass eine […]
Und wieder wird die Zeit umgestellt…
Von Reinhard Boest Es ist Ende Oktober – Zeit, die Uhren umzustellen. Fortan gilt wieder die Normalzeit, gern – aber unzutreffend – auch als Winterzeit bezeichnet. Und wieder füllen sich verlässlich die Kommentarspalten mit den seit langem bekannten Argumenten gegen diese sei […]
Hin- und hergerissen zwischen großer Politik und privatem Glück
In seinem Roman „Laune der Götter“ zeichnet Christoph Pauly ein Schreckensbild Brüssels im Zeitalter von Migrationskrise und radikalisierten Anschauungen Von Michael Stabenow Eher selten verirrt sich die deutschsprachige Literatur auf die verschlungenen Pfade des Brüsseler EU-Geschehens. Für eine rühmliche Ausnahme sorgte Robert Menasse mit seinem 2017 erschienenen und viel gepriesenen […]
Cem Özdemir im Gespräch
Von Heide Newson Wenn „the Länd“ rufe, dann komme er, so Deutschlands Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Am Montag folgte er diesem Ruf. Der Grünen-Politiker eilte vom Ratsgebäude, wo er am EU-Agrarministerrat teilnahm, in die Landesvertretung von Baden-Württemberg. Auf heimatlichem Boden diskutierte er im Gespräch mit Sandra Parthie, Vertreterin des Instituts der […]
Lebhafter Auftakt zum Europawahlkampf in Brüssel
Podiumsdiskussion zur Zukunft der „großen Koalition der Mitte“ Podiumsdiskussion zur Zukunft der „Großen Koalition der Mitte“ Von Michael Stabenow und Reinhard Boest Die in weniger als neun Monaten stattfindenden Europawahlen werfen ihre Schatten voraus, und die sind eher düster. Zwar gilt auch für diese Wahlen: Meinungsumfragen sind Momentaufnahmen. Aber angesichts […]
Belgien auf Platz Zwei bei den europäischen Importen von russischem Flüssigerdgas
© Fluxys Von Rainer Lütkehus Über das Flüssigerdgas-Terminal in Zeebrugge gelangt das zweitmeiste russische Flüssigerdgas (LNG) in die Europäische Union. Das und die Tatsache, dass immer mehr russisches LNG per Schiff in die EU gelangt, hat die auf Rohstoffausbeutung spezialisierte Nichtregierungsorganisation Global Witness herausgefunden. Demnach importierte die EU in den […]
Die Veranstaltungssaison beginnt wieder: Halbleiter-Allianz bei Sachsen, Leuchtturm-Kulturroute bei Mecklenburg-Vorpommern – und vieles mehr
Von Reinhard Boest Die Brüsseler Sommerpause neigt sich allmählich dem Ende zu. Das merkt man nicht an den politischen Aktivitäten, denn diese konnten sich angesichts der multiplen Krisen – Krieg, Klimawandel, Inflation, Energieversorgung, Staatsfinanzen, schwindendes Vertrauen in die Politik – ohnehin keine Pause gönnen, weder auf der europäischen noch […]
Belgische EU-Ratspräsidentschaft will „Ordnung“ in die Sozialsysteme bringen
Jubiläumsveranstaltung der Deutschen Sozialversicherung Europavertretung 30 Jahre Binnenmarkt – 30 Jahre Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung Von Hajo Friedrich Wer in mehreren europäischen Ländern gearbeitet und in die Sozialkassen eingezahlt hat, der stößt spätestens mit dem Renteneintritt unweigerlich auf dieses Problem: trotz des inzwischen 30-jährigen Bestehens des offiziell schrankenlosen europäischen Binnenmarkts […]
Beiträge und Meinungen