Schlagwort: Magnette

Aktuell Das Land Politik

Bauernproteste verändern die belgische politische Landschaft

Von Michael Stabenow Elf Wochen vor den belgischen Parlamentswahlen lässt sich eines schon mit Sicherheit sagen: Die Bildung einer neuer föderalen Regierung dürfte kein Pappenstiel werden. Die Ergebnisse der neuesten, alle drei Monate im Auftrag mehrerer Medien vorgenommenen Meinungsumfrage „Grand Baromètre“ oder „Grote Peiling“ bestätigen einerseits den Trend der vergangenen […]

Aktuell Das Land Politik

Knifflige Suche nach dem Mosaik der nächsten belgischen Regierung

  Von Michael Stabenow Meinungsumfragen haben in Belgien mittlerweile Seltenheitswert. Für Wirbel sorgen jetzt, besonders in Flandern, die Ergebnisse einer Befragung von knapp 2700 Wählern durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Demnach können die beiden nach Unabhängigkeit Flanderns strebenden Parteien, der rechtsextreme Vlaams Belang und die gemäßigtere Neu-Flämische Allianz (N-VA) im Regionalparlament […]

Aktuell Politik

Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind

© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]

Aktuell Politik

Das trügerische Bild schwarz-gelb-roter Harmonie

Von Michael Stabenow Es war ein Bild belgischer Unbeschwertheit. Am 21. Juli, dem Nationalfeiertag, wirkte das Land heiter und geradezu beschwingt. Vor dem Stadtschloss in Brüssel zogen hunderte von Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleuten im Gleichschritt zu Marschmusik am Königspaar und der auf der Ehrentribüne versammelten Prominenz vorbei. Mit von der […]

Politik

Habemus Regierung

Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt.  Fast 500 Tage – exakt 493 –   nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]

Politik

Alexander De Croo wird neuer belgischer Regierungschef

Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]

Politik

Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker

Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]

Aktuell

Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Von Michael Stabenow. Am 27. Juni laufen die Sondervollmachten, die die Übergangsregierung von Sophie Wilmès vom belgischen Parlament im Rahmen der Corona-Krise erhalten hatte, aus. Damit beginnt sich das Karussell der belgischen Regierungssuche erneut zu drehen. Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis in der belgischen Innenpolitik. Sicherlich nicht das erste, vielleicht auch […]

Politik

Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit […]