Von Michael Stabenow Wochenlang schien in Belgien die Regierungsbildung vor sich hin zu plätschern. Zwischen Ostende und Arlon hatte man sich darauf eingerichtet, bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahr 2029 von einer fünf Parteien umfassenden „Arizona“-Koalition unter dem flämischen Nationalisten Bart De Wever als Premierminister regiert zu werden. Dann, Mitte […]
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Engie bremst die Energie-Ambitionen der Arizona-Koalition
Von Reinhard Boest In der Energiepolitik gibt es bei den Positionen der Partner einer künftigen belgischen “Arizona-Koalition“ eine weitgehende Übereinstimmung: die Liberalen (MR) und die Zentrumspartei (Les Engagés, LE) in der Wallonie sind ebenso wie die Nationalisten (N-VA) und die Christdemokraten (CD&V) in Flandern für eine weitere Nutzung der Atomenergie, […]
Die Wallonie bekommt eine neue Regierungskoalition “ohne Tabus”
Von Reinhard Boest Fast genau einen Monat nach den Europa-, Föderal- und Regionalwahlen in Belgien stehen zwei weitere neue Regierungskoalitionen (von insgesamt sechs). Traditionell war die Deutschsprachige Gemeinschaft am schnellsten: Schon am 14. Juni, fünf Tage nach der Wahl, konnte Ministerpräsident Oliver Paasch eine neu formierten Koalition aus seiner regionalistischen […]
Belgische Zerreißprobe am flämischen Feiertag
Schwarz-Gelb statt Schwarz-Gelb-Rot: Die belgische Flagge auf der Brüsseler Kathedrale zeigt sich derzeit in den „flämischen Farben“ Von Michael Stabenow Was für ein morgendlicher Schrecken bei der Lektüre der neuesten Ausgabe von „De Standaard“: Auf Seite 12 ein Foto der – stumpfen – Turmspitzen der Kathedrale St. Michael und St. […]
“Bart De Wever befindet sich auf einer Gratwanderung“
[Cliquez ici pour la version française] Gespräch zu den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni mit Pascal Delwit, Politikwissenschaftler an der Université Libre de Bruxelles (ULB) und dem dort ansässigen Centre d´étude pour la vie politique (CEVIPOL). Wir stehen wenige Wochen vor den Wahlen am 9. Juni. Die Ergebnisse der jüngsten […]
„Es gibt keine Mehrheit für die Spaltung Belgiens und keine Zweidrittelmehrheit für eine Staatsreform“
Gespräch mit dem Staatsrechtler Christian Behrendt. Geboren wurde er 1974 in Bonn, aber seit fast drei Jahrzehnten lebt er in Belgien. Behrendt wurde 2008 Lehrstuhlinhaber an der Universität Lüttich (ULg), lehrt aber auch an der Katholischen Universität Löwen (KUL). Der Jurist hat sich auch als Berater des über die Einhaltung […]
Bauernproteste verändern die belgische politische Landschaft
Von Michael Stabenow Elf Wochen vor den belgischen Parlamentswahlen lässt sich eines schon mit Sicherheit sagen: Die Bildung einer neuer föderalen Regierung dürfte kein Pappenstiel werden. Die Ergebnisse der neuesten, alle drei Monate im Auftrag mehrerer Medien vorgenommenen Meinungsumfrage „Grand Baromètre“ oder „Grote Peiling“ bestätigen einerseits den Trend der vergangenen […]
Was plant Bart De Wever?
Demoskopischer Höhenflug des rechtsradikalen Vlaams Belang bringt den Parteichef der nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) in Bedrängnis Von Michael Stabenow Etwas mehr als drei Monate vor den Wahlen zum föderalen und zu den regionalen Parlamenten Belgiens steigt die Spannung. Dies gilt besonders für den nördlichen Landesteil, wie die Ergebnisse einer jetzt […]
Knifflige Suche nach dem Mosaik der nächsten belgischen Regierung
Von Michael Stabenow Meinungsumfragen haben in Belgien mittlerweile Seltenheitswert. Für Wirbel sorgen jetzt, besonders in Flandern, die Ergebnisse einer Befragung von knapp 2700 Wählern durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Demnach können die beiden nach Unabhängigkeit Flanderns strebenden Parteien, der rechtsextreme Vlaams Belang und die gemäßigtere Neu-Flämische Allianz (N-VA) im Regionalparlament […]
Belgien steht – wieder einmal – vor einer ungewissen Zukunft
Von Michael Stabenow Knapp ein halbes Jahr vor den belgischen Parlamentswahlen zeichnet sich – wenig überraschend – eine äußerst schwierige und wohl auch abermals langwierige Regierungsbildung ab. Wie aus den Ergebnissen der neuesten Ipsos-Meinungsumfrage im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir […]
Aufstieg und Fall des Conner Rousseau
Conner Rousseau © Christophe De Muynck Von Michael Stabenow Am vergangenen Montag, dem 13. November, ist Conner Rousseau 31 Jahre alt geworden. Von etwaiger Feierlaune ist nichts geblieben. Vier Tage später, am Freitagabend, zog der seit November 2019 amtierende Parteichef der flämischen Sozialisten (Vooruit) selbst die Reißleine und verkündete nach […]
Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind
© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]
Im Brüsseler Regierungsviertel wächst die Nervosität
© 2023 – FPS Chancellery of the Prime Minister Von Michael Stabenow Ob in Brüssel die Sonne scheint oder auch nicht – im belgischen Regierungsviertel rings um den Stadtpark erhitzen sich dieser Tage die Gemüter. Die in 13 Monaten anstehenden Wahlen zur föderalen Abgeordnetenkammer und den Regionalparlamenten bringen manche Akteure […]
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