Über das Land in dem wir leben
Freitag, Dezember 5, 2025
Von Reinhard Boest 541 Tage ohne Regierung! So lange hat bisher noch keine Regierungsbildung in Belgien gedauert – und wahrscheinlich auch sonstwo nicht. Die Region Brüssel-Hauptstadt wird seit Juni 2024 – dem Datum der vergangenen Wahl – von einer geschäftsführenden Regierung nur noch verwaltet. Politische Entscheidungen von Bedeutung sind nicht […]
Regierungskrise durch Sparbeschlüsse abgewendet – aber die Protestwelle gegen die Arizona-Koalition erschüttert das Land und ebbt nicht ab Von Michael Stabenow War es Zufall oder nicht? Wohl eher nicht. Just zu dem Zeitpunkt, als Belgien am ersten von drei Streiktagen aus Protest gegen den Sparkurs der Arizona-Koalition erwacht ist, konnte […]
In Belgien ist eine Regierungskrise abgewendet worden – vorerst Von Michael Stabenow An der einen oder anderen Stelle in Brüssel sind schon die ersten Weihnachtsbeleuchtungen aufgetaucht. Im Regierungsviertel herrscht dagegen Katerstimmung. Premierminister Bart De Wever scheint mit seinem – gern in der Öffentlichkeit ausgebreiteten – Latein zwar nicht am Ende […]
Regierungsbildner David Leisterh gibt auf, MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez übernimmt Von Reinhard Boest Gut 500 Tage nach den Regionalwahlen im Juni 2024 wirft der Verhandlungsführer, der frankophone Liberale David Leisterh (MR), endgültig das Handtuch. Dieser Schritt hatte sich schon am vergangenen Wochenende angedeutet, nachdem eine erneute Verhandlungsrunde über den Haushalt für […]
Im Norden legt der rechte Rand zu, im Süden der linke. Das Vertrauen in die Regierenden nimmt weiter ab. Die Arizona-Koalition hätte derzeit in der Kammer keine Mehrheit. Von Reinhard Boest Alle Regierungen in Belgien stehen vor großen Herausforderungen. Die Arizona-Koalition auf der föderalen Ebene hat gerade mit Mühe einen […]
Von Reinhard Boest Wenn sich die Brüsseler Chefs der frankophonen und der flämischen Liberalen (MR und Open Vld) gemeinsam bei der Tageszeitung „Le Soir“ zum Interview ansagen, darf man auf wichtige Erkenntnisse gefasst sein. Handelt es sich doch um David Leisterh, der als Sieger der Wahl vor nunmehr 15 Monaten […]
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
Von Reinhard Boest Im Brüsseler Polit-Theater wird aktuell auf einer geteilten Bühne gespielt. Eine neue Variante, fast ein Jahr nach den Wahlen zum Regionalparlament, und vor einem zunehmend ratlosen (oder verzweifelten) Publikum. Auf der rechten Bühnenseite: George-Louis Bouchez, der Vorsitzende der frankophonen Liberalen (MR), die im Juni 2024 mit 26 […]
In der Debatte um Autobahngebühren wimmelt es vor hinkenden Vergleichen – und das EU-Diskriminierungsverbot spielt (noch) keine Rolle Von Michael Stabenow Mit dem Thema Autobahnmaut ist es in Belgien wie mit dem legendären Monster von Loch Ness. Es taucht auf, sorgt für viel Aufregung und verschwindet dann wieder für eine […]
Von Reinhard Boest Auch zehn Monate nach der Wahl ist die Region Brüssel-Hauptstadt weiter ohne Regierung. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere „Pre-Formateure“, „Formateure“ und Vermittler versucht, (fast) alle denkbaren Konstellationen für eine neue Regierungskoalition zu sondieren – wie man inzwischen weiß, ohne Erfolg. Dabei ging es – […]
… heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]
Von Michael Stabenow Die belgische „Arizona“-Koalition ist erst seit gut sechs Wochen im Amt. Für eine umfassende Zwischenbilanz der Regierungsarbeit dürfte es noch zu früh sein. Einige Trends sind jedoch erkennbar. So zeigen die jüngsten Ergebnisse der vierteljährlich im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Tageszeitungen Het Laatste […]
Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez hat es wieder einmal geschafft, die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Wird er der vom flämischen Nationalisten Bart De Wever geleiteten belgischen Arizona-Koalition als Minister angehören oder nicht? Mit dieser Frage spannte der Parteichef der französischsprachigen Liberalen (MR) die Öffentlichkeit bis kurz vor acht Uhr […]
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