Von Reinhard Boest Béatrice Delvaux, Chefkommentatorin der Tageszeitung “Le Soir”, fragt sich, ob “noch Erwachsene im Raum sind”. Sie hat offenbar Zweifel daran, wenn sie auf die jüngsten Entwicklungen bei der Suche nach einer neuen Brüsseler Regionalregierung schaut. Mehr als sechs Monate nach der Wahl ist man offenbar auf dem […]
Schlagwort: Belgien
In Brüssel wenig Neues – König verlängert abermals Auftrag für De Wever
Von Michael Stabenow Am Freitag kommender Woche werden 200 Tage seit den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni vergangen sein. Der 2011 aufgestellte Landesrekord von 541 Tagen für die Regierungsbildung dürfte zwar wohl weiter Bestand haben. Aber eine neue handlungsfähige Regierung, das steht jetzt fest, wird es erst irgendwann im neuen […]
Freundliche Zugbegleiter – aber bitte in der richtigen Sprache!
Von Reinhard Boest Der Sprachenstreit begleitet Belgien eigentlich seit seiner Gründung vor knapp 200 Jahren. Vor hundert Jahren entwickelte sich nach und nach eine Gesetzgebung darüber, wo und wann man welche Sprache sprechen durfte, angefangen im Erziehungs- und Gerichtswesen. Die Aufteilung des Königreichs in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts […]
Regierungsbildung in Belgien: De Wever erhält nochmals zehn Tage
Von Michael Stabenow Ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl vom 9. Juni verfügt Belgien nach wie vor nicht über eine handlungsfähige Regierung. Zuletzt hingen wieder dunkle Wolken über den Gesprächen der fünf Parteivorsitzenden, die seit Monaten an einer Übereinkunft zur sogenannten Arizona-Koalition werkeln. Schon machten Mutmaßungen die Runde, dass Bart […]
RR-Day: Regen, Regen, nur noch Regen
Von Michael Stabenow Was für ein Tag! Was für ein Tag, werden Sie fragen. Es hat heute, wie fast immer in den vergangenen Monaten, wieder ordentlich geregnet. Und dennoch ist dieser 27. November ein ganz besonderer Tag – zumindest für das Königlich-Meteorologische Institut (KMI) im Brüsseler Stadtteil Uccle. Denn fortan […]
Tauziehen um die „Arizona“-Koalition auf der Zielgeraden
Von Michael Stabenow Es ist in den vergangenen Tagen recht ruhig geblieben im Brüsseler Regierungsviertel. Kaum etwas von dem, was N-VA-Parteichef Bart De Wever mit den Vorsitzenden von vier weiteren Parteien zur Bildung der angestrebten „Arizona“-Koalition besprochen hat, ist zuletzt an die Öffentlichkeit gedrungen. Das muss nach dem Hickhack, für […]
Festtag der Deutschsprachigen Gemeinschaft, stets ein Highlight im Brüsseler Terminkalender
Von Heide Newson Am 15. November feierte die Deutschsprachige Gemeinschaft (DG) ihren Festtag, der mit dem Feiertag des Königs zusammenfällt, und mehr als 150 Gäste feierten mit. Der diesjährige Empfang fand im prachtvollen Egmont-Palast statt, da die Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, ein wunderschönes Jugendstilhaus, derzeit renoviert wird. Traditionsmäßig begrüßte Ostbelgiens […]
Prinz Laurent zieht es nach Italien
Von Michael Stabenow Prinz Laurent, jüngerer Bruder von König Philippe und häufiger als „Enfant terrible“ der belgischen Monarchie verschrien, will sich nicht mit seinem Schicksal abfinden. Ausgerechnet am 15. November, dem seit 1866 jährlich begangenen „Festtag der Dynastie“, verschaffte der 61 Jahre alte Prinz seinem Ärger Luft. Seit 2023 läuft […]
Keine Alternative – De Wever bastelt weiter an Arizona-Bündnis
Von Michael Stabenow Eines muss man Bart De Wever lassen. Auch durch Rückschläge lässt sich der mit der Bildung einer neuen belgischen Regierung betraute Antwerpener Bürgermeister und Vorsitzende der nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) nicht entmutigen. Am Montag hat Staatsoberhaupt König Philippe den Auftrag für den 54 Jahre alten Politiker um […]
Die belgische „Arizona-Koalition“ rückt in die Ferne
Von Michael Stabenow Knapp fünf Monate nach den Parlamentswahlen im vergangenen Juni ist in Belgien noch immer keine neue Regierung in Sicht. Bart De Wever, Parteichef der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) und von König Philippe mit der Regierungsbildung betraut, hat jetzt das Staatsoberhaupt zum zweiten Mal nach Ende August gebeten, ihn […]
Neue Regierungen in Brüssel lassen weiter auf sich warten
Von Reinhard Boest Vor den Kommunalwahlen am 13. Oktober war man zuversichtlich: danach werde es schnell gehen mit den abschließenden Verhandlungen über neue Regierungen auf der föderalen Ebene und in der Region Brüssel-Hauptstadt. Gut zwei Wochen nach diesem Datum sieht es nicht mehr danach aus. Die „Arizona-Koalition“ schien für die […]
Rechtsstaat – quo vadis? Eine wichtige Debatte in der Landesvertretung Niedersachsen
Von Reinhard Boest Ist der Rechtsstaat in der Europäischen Union in Gefahr? In einigen Mitgliedstaaten wie Ungarn oder der Slowakei gibt es schon länger Entwicklungen, die zunehmend Sorgen machen. Es geht dabei nicht nur um den Zugang zur und die die Unabhängigkeit der Justiz, die Achtung von Minderheitenrechten oder […]
Belgiens politischer Flickenteppich
Eine Kommunalwahl mit Überraschungen und Enttäuschungen/ Bart De Wevers überzeugender Sieg in Antwerpen/ Erster Bürgermeister für Vlaams Belang/ Dämpfer für Bouchez und Rousseau/Neuer Schwung für Gespräche über Arizona-Koalition/ Kontroverse um Aufhebung der Wahlpflicht in Flandern Von Michael Stabenow Ein Ergebnis der belgischen Kommunalwahl dürfte auch über die Landesgrenzen hinaus wahrgenommen […]
Beiträge und Meinungen