Von Michael Stabenow und Hanna Penzer (Fotos) Zehntausende Menschen haben am Dienstag in den Straßen Brüssels ihrem Unmut über die Sparpolitik der seit Februar regierenden Arizona-Koalition freien Lauf gelassen. Während die Polizei von 80000 Demonstrierenden sprach, nannten die Veranstalter Zahlen von bis zu 140000 Teilnehmenden. Überschattet wurde der vom Nord- […]
Schlagwort: Arizona
Punktlandung am Nationalfeiertag – Belgien erhält ein „Sommerabkommen“
Von Michael Stabenow Versprochen – gehalten. Das gilt zumindest für den Zeitplan auf dem Weg zu dem, was jetzt als „Sommerabkommen“ der Arizona-Regierung mit zum Teil einschneidenden Veränderungen für die Menschen und die Wirtschaft in Belgien in die Geschichte eingehen soll. Nach einer weiteren Nachtsitzung des aus dem Regierungschef und […]
NATO-Ziele, Rating-Agenturen, Brüsseler Regierung – keine Stabilität in der belgischen Politik
Von Reinhard Boest „Wie lange soll das noch so weitergehen?“ Diese Frage stellen sich wahrscheinlich viele Brüsseler angesichts der Tatsache, dass die Hauptstadtregion auch ein Jahr und drei Wochen nach den Wahlen am 9. Juni 2024 noch immer keine neue Regierung hat. Denn die Probleme, die einer Lösung harren, werden […]
Gute Umfrageergebnisse, schlechte Aussichten für Belgiens Regierung
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
100 Tage Arizona-Regierung in Belgien
Premierminister De Wever bricht jetzt sein beharrliches Schweigen – auch auf Deutsch! Von Michael Stabenow Bart De Wever überlässt nichts gerne dem Zufall. Akribisch bemüht sich der flämische Nationalist, der am 14. Mai seit 100 Tagen an der Spitze der sogenannten Arizona-Koalition stehen wird, um Außenwirkung. Das war schon so, […]
Letzte Frist für De Wever….
Von Michael Stabenow Es ist dieses Mal wohl die letzte Frist, die König Philippe Bart De Wever zur Regierungsbildung in Belgien gesetzt hat. Bis zum 31. Januar sollen die seit Monaten in einem ständigen Auf und Ab verlaufenden Verhandlungen zur Bildung einer sogenannten Arizona-Koalition erfolgreich abgeschlossen werden. Es dürfte allerdings […]
In Brüssel wenig Neues – König verlängert abermals Auftrag für De Wever
Von Michael Stabenow Am Freitag kommender Woche werden 200 Tage seit den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni vergangen sein. Der 2011 aufgestellte Landesrekord von 541 Tagen für die Regierungsbildung dürfte zwar wohl weiter Bestand haben. Aber eine neue handlungsfähige Regierung, das steht jetzt fest, wird es erst irgendwann im neuen […]
Eine zweite Chance für Bart De Wever
Von Michael Stabenow Es hatte sich schon in den vergangenen Tagen angedeutet: Bart De Wever erhält eine weitere Chance zur Bildung einer Koalitionsregierung in Belgien. Ein erster Anlauf hin zu einer sogenannten Arizona-Koalition aus seiner Neu-Flämischen Allianz (N-VA), den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) und Sozialiten (Vooruit), der zentristischen Partei „Les […]
Der beschwerliche Weg zur belgischen „Arizona“-Koalition
Von Michael Stabenow Für die Unterhändler von fünf belgischen Parteien, die sich in der sogenannten Arizona-Koalition zusammenschließen wollen, kommt es zu einer kleinen Verschnaufpause. Vom 5. bis 12. August sollen sie sich ein wenig erholen, ehe es richtig zur Sache geht. So stellt es sich zumindest Bart De Wever vor. […]
De Wever soll Regierung bilden – Belgien vor „Arizona“-Ära?
Von Michael Stabenow Bart De Wever ist fast am Ziel – auf seiner Karriereleiter. Seit gut zwei Jahrzehnten ist der 53 Jahre alte Antwerpener Vorsitzender der flämisch-nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA). 2012 eroberte er den Posten des Bürgermeisters seiner Heimatstadt. Nun schickt De Wever sich an, die letzte Sprosse zu erklimmen. […]













Beiträge und Meinungen