Über das Land in dem wir leben
Sonntag, Dezember 22, 2024
Von Michael Stabenow. Nach den erfolglosen Sondierungsgesprächen des christlich-demokratischen Justizministers Koen Geens sollen nun zwei liberale Politiker einen Ausweg aus der politischen Sackgasse in Belgien suchen. Das Staatsoberhaupt König Philippe beauftragte am Mittwochabend die Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats, Patrick Dewael und Sabine Laruelle, die erforderliche politischen Gespräche zur […]
Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt […]
Von Michael Stabenow. Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich […]
Von Rudolf Wagner. Jetzt wissen wir alle, was wir schon wussten: Während der royalen Ehekrisen zwischen Albert II und Paola gebar Sybille de Sélys Longchamps ein Töchterchen, Delphine, deren juristischer Vater Boël nichts Biologisches mit der inzwischen 51jährigen zu tun hat. König Albert II. war fremd gegangen. Es soll eine […]
Von Michael Stabenow. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge der belgischen Parteien. Und während die Parteikassen offenbar nach wie vor genug für die Wahrung der Tradition der Neujahresempfänge hergeben, sieht es bei den öffentlichen Finanzen zunehmend mau aus. Seit 13 Monaten verfügt Belgien lediglich über eine geschäftsführende Regierung. In der Praxis […]
Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit […]
Von Michael Stabenow. Wohin Belgiens innenpolitische Reise letztlich führen wird, steht noch in den Sternen. Eines ist jedoch gewiss: Gut ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen sind die Dinge endlich in Bewegung geraten. Ob auf offener Bühne oder in den berüchtigten Hinterzimmern der Politik – überall wird intensiv nachgedacht, geredet […]
Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist – der flämischen separatistischen Partei N-VA im Norden des Landes […]
Von Rainer Lütkehus. Sophie Wilmès (43) ist erste Premierministerin Belgiens, allerdings nur ad interim. Die frankophone Liberale (MR), seit 2015 Haushaltsministerin, übernimmt am 1. November den Chefposten von Charles Michel (ebenfalls von der MR), der die Regierung früher verlässt als geplant, weil er sich auf seine neue Arbeit als Präsident […]
Von Rainer Lütkehus. 127 Tage nach der Wahl hat nun auch der Norden des belgischen Königreichs eine Regionalregierung. Es ist eine Neuauflage der alten, nur mit neuen Ministern. Neuer Ministerpräsident Flanderns ist Jan Jambon (N-VA). Bis Ende 2018 war er Innenminister in der Föderalregierung, verließ sie jedoch gemeinsam mit seinen […]
Von Rainer Lütkehus. Am 14. September wurde die neue “Regenbogen-Regierung” der Wallonie vereidigt. Die Sozialisten (PS), Liberalen (MR) und die Grünen (Ecolo) einigten sich darauf, zusammen zu regieren. Für eine mehrheitsfähige Regierung wäre keine Teilnahme der Grünen notwendig gewesen. Neuer Ministerpräsident wird Elio Di Rupo (PS). Dieses Amt bekleidet er […]
Von Alena Bieling. Jeder, der schon einmal durch die Innenstadt Mechelens geschlendert ist, wird festgestellt haben, wie sauber und sicher die ‘Dijlestadt’ erscheint. Das war allerdings nicht immer so. “Die Stadt hat sich in den letzten 15 Jahren so immens weiterentwickelt, dass es schwer ist, die Situation vor 20 Jahren […]
Von Rainer Lütkehus. Im Mai 2019 mussten die Belgier gleichzeitig an mehreren Wahlen teilnehmen. Zu wählen war das Föderalparlament (150 Sitze), das flämische Parlament (124), das wallonische Parlament (75), das Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt (89), das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (25) und das Europaparlament, in dem Belgien 21 von 751 […]
made by c-7
Beiträge und Meinungen