Über das Land in dem wir leben
Donnerstag, Dezember 19, 2024
Von Reinhard Boest Während auf der föderalen Ebene Belgiens die potentiellen Partner der „Arizona-Koalition“ immer noch hoffen, vor Weihnachten ins Ziel zu kommen, sind die Verhandlungen über eine neue Regionalregierung in Brüssel total festgefahren. Sechs Monate nach der Regionalwahl und zwei Monate nach den Kommunalwahlen in den 19 Brüsseler […]
Von Reinhard Boest Fast genau einen Monat nach den Europa-, Föderal- und Regionalwahlen in Belgien stehen zwei weitere neue Regierungskoalitionen (von insgesamt sechs). Traditionell war die Deutschsprachige Gemeinschaft am schnellsten: Schon am 14. Juni, fünf Tage nach der Wahl, konnte Ministerpräsident Oliver Paasch eine neu formierten Koalition aus seiner regionalistischen […]
Von Reinhard Boest Die belgische Energiepolitik ist derzeit etwas verwirrend. Das gilt jedenfalls für die Frage der Atomkraft. Noch vor zwei Jahren war der Ausstieg aus der Atomkraft bis 2025 beschlossene Sache – das ist immerhin seit 2003 in Belgien geltendes Recht. Dann kam die Energiekrise, ausgelöst durch den russischen […]
Von Michael Stabenow Meinungsumfragen sind in Belgien ein rares Gut geworden. Schon deshalb sorgen die alle drei Monate veröffentlichten Ergebnisse der im Auftrag mehrerer belgischer Medien vorgenommenen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für Aufmerksamkeit. Die jetzt von den Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir sowie den Fernsehsendern VTM und RTL […]
Von Reinhard Boest Kommt er nun oder kommt er nicht? Die Rede ist vom “Punkte-Führerschein” in Belgien, einem System der Sanktionierung von Verkehrsverstößen. Darüber liest man derzeit Widersprüchliches in den Zeitungen. Einerseits soll ein Vorschlag in den zuständigen Ministerien vorbereitet werden, andererseits kommt von den frankophonen Liberalen (MR) vorsorglich schon […]
Von Michael Stabenow. Georges-Louis Bouchez, Jahrgang 1986, stammt aus der Umgebung von Mons. In der Hochburg des Bürgermeisters und langjährigen sozialistischen Parteivorsitzenden Elio Di Rupo unternahm der wallonische Liberale seine ersten politischen Gehversuche. Eine Zeitlang war der studierte Jurist Mitarbeiter des ehemaligen Außenministers und heutigen belgischen EU-Kommissars Didier Reynders. Im […]
Von Rainer Lütkehus. Die Regierungsbildung auf föderaler Ebene zieht sich weiter. Seit den Wahlen am 26. Mai ist immer noch nur eine geschäftsführende Bundesregierung im Amt. Und diese verliert zum 1. Dezember zwei prominente Köpfe: Ministerpräsident Charles Michel wird der neue Präsident des Europäischen Rates und auch Außenminister Didier Reynders […]
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