Von Heide Newson Mehr als 600 Personen, darunter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der frühere Kommissar Günther Oettinger, nahmen am Dienstag am Neujahrsempfang in der Landesvertretung Baden-Württemberg teil, zu dem die Staatsregierung eingeladen hatte. Und das „Ländle“ zeigte mal wieder, was es an landestypischen Spezialitäten, exzellenten Weinen, Tradition, Brauchtum, […]
Schlagwort: EU
Premierminister Bart De Wever: Beharrlich, aber auch geschmeidig
Von Michael Stabenow Bart De Wever ist am Ziel. Glaubt man dem 54 Jahre alten Flamen, ist es eines, das er sich eigentlich überhaupt nicht gewünscht hat. Viel lieber wäre er demnach geblieben, was er seit Anfang 2013 ist: Bürgermeister seiner etwas mehr als eine halbe Million Einwohner zählenden Heimatstadt […]
Bayerischer Frühschoppen und Einführung des neuen Leiters
Von Heide Newson Am 29. Januar lud Bayerns Europaminister,Eric Beißwenger nicht, wie von vielen vermutet, zum Neujahrsempfang, sondern zum bayerischen Frühschoppen in die Landesvertretung in Brüssel ein. Geladen waren Vertreter aus den europäischen Institutionen, Verbänden und Regionen sowie der Wissenschaft und der Wirtschaft. Bei dieser Gelegenheit wurde der bisherige Leiter […]
Der “europäischste” aller Neujahrsempfänge
Von Reinhard Boest Es ist Plenarwoche des Europäischen Parlaments in Brüssel – damit volles Veranstaltungsprogramm für Empfänge aller Art, auch in den deutschen Landesvertretungen. An diesem Dienstag unter anderem die neue Tatort-Folge aus Köln bei NRW, der Neujahrsempang der Investitionsbank Schleswig-Holstein im Hanse-Office. Aber die europäischste Veranstaltung gab es […]
Bundestagswahlkampf auch in Brüssel
Von Reinhard Boest Nicht nur der Karneval, auch der Bundestagswahlkampf kommt nach Brüssel. Der Brüsseler Verband der überparteilichen Europa-Union Deutschland (EUD), die sich für die europäischen Einigung einsetzt, hatte zusammen mit der Hessischen EU-Vertretung zu einer Podiumsdikussion eingeladen. Damit sollten vor allem die Wechselwirkungen zwischen den Wahlen in Deutschland und […]
Audi-Werk Brüssel schließt Tore endgültig bereits zum 28. Februar
Von Thomas A. Friedrich Ende mit Schrecken. Früher als ursprünglich geplant schließt das Audi-Werk im Brüsseler Stadtteil Forest endgültig bereits zum 28. Februar 2025. Schlimmer noch, zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung wurde vor Jahresende keine Einigung auf einen Sozialplan erzielt. Nahezu 3.000 Beschäftigte und rund 1.500 Arbeitsplätze unter Zulieferern stehen nach […]
Nordrhein-Westfalen: Vorreiter bei der Bekämpfung Organisierter Kriminalität
Von Heide Newson Organisierte Kriminalität: Rauschgifthandel, Geldwäsche, Cyberkriminalität kennen keine Grenzen, und die Polizei in Deutschland ermittelt. Insgesamt gab es im Jahr 2023 bundesweit 642 Ermittlungsverfahren in Sachen „Organisierte Kriminalität“. Und Nordrhein-Westfalen lag mit den meisten eingeleiteten Ermittlungsverfahren an der Spitze. Dass dem so ist, veranschaulichte die Landesregierung, genauer die […]
In Brüssel wenig Neues – König verlängert abermals Auftrag für De Wever
Von Michael Stabenow Am Freitag kommender Woche werden 200 Tage seit den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni vergangen sein. Der 2011 aufgestellte Landesrekord von 541 Tagen für die Regierungsbildung dürfte zwar wohl weiter Bestand haben. Aber eine neue handlungsfähige Regierung, das steht jetzt fest, wird es erst irgendwann im neuen […]
Wie eine Familienfeier – 30 Jahre Europanetzwerk Deutsch
Von Reinhard Boest 30 Jahre Europanetzwerk Deutsch! Ein rundes Jubiläum für diese gemeinsame Initiative des Goethe-Instituts und des Auswärtigen Amts, mit der Beamte der europäischen Institutionen und in den EU-Mitgliedstaaten dafür gewonnen werden sollen, die Sprache Goethes zu erlernen. Nicht ohne Erfolg – seit Beginn haben rund 3000 „Eurokraten“ das […]
Für ein handlungsfähiges Europa: EU-Urgestein Elmar Brok im anregenden Gespräch mit Weber, Metsola, Juncker und Reintke
Von Heide Newson Die aktuelle Situation in Europa stand im Mittelpunkt einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Podiumsveranstaltung am 12. November in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Brüssel. Moderiert von Peter Kapern, Europa-Korrespondent des Deutschlandfunks, diskutierte der langjährige Europaabgeordnete Elmar Brok mit dem ehemaligen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sowie dem […]
Rechtsstaat – quo vadis? Eine wichtige Debatte in der Landesvertretung Niedersachsen
Von Reinhard Boest Ist der Rechtsstaat in der Europäischen Union in Gefahr? In einigen Mitgliedstaaten wie Ungarn oder der Slowakei gibt es schon länger Entwicklungen, die zunehmend Sorgen machen. Es geht dabei nicht nur um den Zugang zur und die die Unabhängigkeit der Justiz, die Achtung von Minderheitenrechten oder […]
Von Paul-Henri Spaak bis Hadja Lahbib
Wie der belgische Einfluss auf die Europapolitik dahingeschwunden ist Von Michael Stabenow Belgien beherbergt nicht nur die meisten Schlüsselinstitutionen der Europäischen Union. Zum Selbstverständnis des Landes gehört auch, dass es zu den integrationsfreundlichen Mitgliedstaaten zählt. Man muss nicht zu den Zeiten von Paul-Henri Spaak, einem der Gründerväter der Sechsergemeinschaft, in […]
„EuroCapRail“ – schnelle Bahnverbindung zwischen Brüssel, Luxemburg und Straßburg
Von Reinhard Boest Die Modernisierung des Eisenbahnnetzes ist nicht nur in Deutschland ein aktuelles und umstrittenes Thema. Auch in Belgien ist dies eine Daueraufgabe, die in Mehrjahresplänen immer aufs Neue bestätigt wird – wobei Projekte oft von einem Plan in den nächsten übertragen werden, ohne dass man ein Ende sieht. […]
Beiträge und Meinungen