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Mittwoch, April 23, 2025
Nach 236 Tagen steht der rund 200 Seiten lange Koalitionsvertrag Von Michael Stabenow Eigentlich sollte nach den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni des vergangenen Jahres alles sehr schnell gehen. Da die Neu-Flämische Allianz (N-VA) entgegen den anfänglichen Prognosen ihre Spitzenposition in Flandern vor dem Rechtsextremen Vlaams Belang hatte behaupten können […]
Von Michael Stabenow Für die Unterhändler von fünf belgischen Parteien, die sich in der sogenannten Arizona-Koalition zusammenschließen wollen, kommt es zu einer kleinen Verschnaufpause. Vom 5. bis 12. August sollen sie sich ein wenig erholen, ehe es richtig zur Sache geht. So stellt es sich zumindest Bart De Wever vor. […]
Zum Auftakt des belgischen EU-Ratsvorsitzes Von Michael Stabenow Klappern gehört zum Handwerk – man kann dabei sogar auch mal einen Hammer zur Hilfe nehmen. Gesagt, getan zum offiziellen Auftakt der belgischen EU-Ratspräsidentschaft im Brüsseler Egmont-Palast. „Haut das Logo“, schien die Devise zu lauten, als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und […]
Von Thomas A. Friedrich Es mutet an wie die Bronx von New York. Aber es ist mitten in Brüssel. Der Südbahnhof (Gare du Midi) ist seit Jahren zum Hotspot von Kriminalität, Drogenmilieu und Taschendieben verkommen. Zu Wochenbeginn tagte das Nationale Krisenzentrum. Die föderale Innenministerin Annelies Verlinden (CD&V) kündigte einen Aktionsplan zur Bereingiung […]
Am belgischen Nationalfeiertag wirft die Parlamentswahl im Juni 2024 immer deutlichere Schatten voraus Von Michael Stabenow Der Vorabend des belgischen Nationalfeiertages hat abermals ein Schlaglicht auf die – gelinde gesagt – Komplexität des Landes geworfen. In feierlichen Worten würdigte das Staatsoberhaupt König Philippe, der vor einem Jahrzehnt die Nachfolge seines […]
Von Reinhard Boest “Habemus Laufzeitverlängerung” – so könnte man sagen, nachdem sich jetzt die belgische Regierung und der französische Betreiber Engie endlich über die Bedingungen geeinigt haben, unter denen die beiden Atomkraftwerke Doel 4 (bei Antwerpen) und Tihange 3 (bei Huy in der Provinz Lüttich) zehn Jahre länger laufen sollen. […]
Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt. Fast 500 Tage – exakt 493 – nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]
Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]
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