Von Reinhard Boest.
Seit einer Woche ist nicht mehr nur Brüssel, sondern ganz Belgien auf der Liste der Risikogebiete des Robert-Koch-Instituts. Die Einstufung hat nicht nur eine Reisewarnung für Reisen aus Deutschland nach Belgien zur Folge, sondern natürlich auch auf Reisen aus Belgien nach Deutschland.
Seither ist die Rechtslage in Deutschland, um es freundlich auszudrücken -dynamisch. Die für Quarantänemaßnahmen zuständigen Bundesländer haben z.T. abweichende Regelungen entwickelt.
Was ist also derzeit zu beachten?
Generell gilt der Grundsatz, dass bei der Einreise nach Deutschland eine zweiwöchige Quarantäne einzuhalten ist, die aber durch die Vorlage eines negativen Testergebnisses vermieden werden kann. Den Test kann man auch in Belgien vornehmen lassen, er darf aber bei der Einreise nicht älter als 48 Stunden sein. Es hat sich in der Praxis der Zeitpunkt der Feststellung des Ergebnisses als relevanter Termin herauskristallisiert.
Darüber hinaus gibt es eine Reihe weiterer Ausnahmen von der Quarantäne- bzw. Testpflicht (aber nicht von der Verpflichtung, das örtlich zuständige Gesundheitsamt von der Einreise und dem Aufenthaltsort zu unterrichten). NRW erlaubt den Aufenthalt von bis zu 72 Stunden bei Besuchen von Lebenspartnern oder Verwandten ersten und zweiten Grades sowie Betreuung pflegebedürftiger Personen und Teilnahme an Hochzeiten oder Beerdigungen. In Rheinland-Pfalz ist nur von „sozialen Aspekten“ die Rede, wozu ein Besuch beim Lebenspartner gehört, aber nicht ausdrücklich anderer Familienangehöriger; dafür ist der Aufenthalt nicht auf 72 Stunden begrenzt.
Zudem erlauben, vor allem Dank der diplomatischen Bemühungen der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, sowohl Rheinland-Pfalz als auch NRW jetzt eine Einreise aus ganz Belgien ohne Test und Quarantäne, wenn der Aufenthalt nicht länger als 24 Stunden dauert; triftige Gründe sind nicht erforderlich, es darf also auch eine Einkaufstour sein.
Wer vorhat, Besuche bei mehreren Familienangehörigen in verschiedenen Bundesländern zu machen, könnte sich versucht sehen, vorher anwaltlichen Rat einzuholen. Insbesondere die Testsituation in Belgien ist sehr unterschiedlich. Die Erfahrungen reichen von rasch und problemlos bis hin zu schweißtreibendem Last-Minute-Ergebnis-Erwarten am Brüsseler Flughafen.
Am 8. Oktober 2020 von 12h30-14h00 ist Belgieninfo live im Gespräch zu den aktuellen Corona-Regeln mit Martin Kotthaus, dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Belgien und Oliver Paasch, dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
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