Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik

Von Michael Stabenow. 

Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich in sibyllinische Formulierungen.

Nun aber weckt er Hoffnung, die belgische Innenpolitik nach turbulenten Wochen langsam in geordnete Bahnen lenken zu können. Denn hinter den Kulissen hat Geens offenbar fieberhaft an Kompromissformeln für eine handlungsfähige Regierung gebastelt. Ein neues, gemäß der belgisch-politischen Farbenlehre und in Anlehnung an Trikots der Fußball-Nationalmannschaft als „Rote Teufel-Koalition“ bezeichnetes Bündnis mit den beiden größten flämischen und französischsprachigen Parteien, N-VA und Sozialisten (PS) kristallisiert sich offenbar als die „beste Formel“ heraus. So soll Geens sich mehrfach mit Spitzenvertretern von N-VA und PS getroffen haben – jener Parteien, die sich eigentlich, verharmlosend ausgedrückt, spinnefeind sind.

PS-Parteichef Paul Magnette, der im vergangenen Herbst als königlicher Sondierer bereits ein Regierungsprogramm für ein Mitte-Links-Bündnis ohne Beteiligung der N-VA ausgearbeitet hatte, scheint jetzt eine Koalition mit der Partei De Wevers nicht mehr auszuschließen. Dazu dürfte einerseits die Erkenntnis beigetragen haben, dass diese, als „Vivaldi-„Konstellation bekannt gewordene Variante, am kategorischen Widerstand der CD&V scheitern würde; andererseits ahnen die Sozialisten, dass ihnen rasche vorzeitige Parlamentswahlen besonders schlecht bekommen dürften. Daher sind sie womöglich, ebenso wie die anderen potentiellen Regierungsparteien, zu einem gewissen Maß an Krötenschluckerei bereit. Die Kröte für die französischsprachigen Liberalen, MR, unter ihrem Chef Georges-Louis Bouchez, würde wohl eine  – von der N-VA gewünschte –  weitere Stärkung der Regionen auf Kosten der Zuständigkeiten des belgischen Staats sein. Dennoch scheint nach dem Stillstand der vergangenen Monate wieder Bewegung in die Bemühungen zur Bildung einer Regierung zu kommen.

Die PS dringt darauf, dass Open VLD nicht mehr der Koalition Regierung angehören soll. Stattdessen soll die flämische Schwesterpartei SP.A nicht nur für eine parlamentarische Mehrheit unter den niederländischsprachigen Abgeordneten sorgen, sondern auch die linken Kräfte in der Regierung stärken. Für das Bündnis spricht auch, dass sich N-VA-Parteichef De Wever zuletzt immer wieder für eine Koalition mit den Sozialisten offen gezeigt hat. An Neuwahlen hat auch seine Partei, der mit dem am rechten Rand angesiedelten Vlaams Belang starke Konkurrenz erwachsen ist, derzeit kein Interesse. Zudem erhöhen die immer stärker aus dem Ruder laufenden Staatsfinanzen den Druck, endlich eine Vereinbarung in Brüssel zu finden.

Ob  N-VA und PS tatsächlich am Regierungstisch zueinander finden, werden die kommenden Tage und Wochen zeigen. Einige Silberstreifen am Horizont der Innenpolitik gibt es. CD&V-Mann Geens will nichts unversucht lassen, um zu einer Verständigung zu kommen. Am Montag kleidete er seine Erwartungen jedoch noch in die erwähnte sibyllinische Sprache: „Belgien ist, wie ich es schon oft gesagt habe, eines der schönsten Länder der Welt, da es nicht weiß, dass es schön ist. Das ist immer eine Garantie dafür, verführerisch zu sein. Aber gleichzeitig ist es natürlich ein kompliziertes Land.“