Über das Land in dem wir leben
Donnerstag, Februar 6, 2025
Von Michael Stabenow. Lange schienen in Belgien Erleichterungen für geimpfte Menschen, etwa in Form eines sogenannten „Corona-Passes“, tabu zu sein. Inzwischen hat die Debatte, nicht zuletzt unter dem Eindruck der Erfahrungen in Dänemark und der jüngsten Beschlüsse in Deutschland, mächtig an Tempo gewonnen. Eine Arbeitsgruppe des unter anderem mit […]
Von Michael Stabenow. Meinungsumfragen zur politischen Stimmung in Belgien haben inzwischen Seltenheitswert. So wurde die vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos ermittelte aktuelle Stimmungslage mit Spannung erwartet. Sie zeigt, dass sich die sieben Parteien der Regierungskoalition insgesamt gut behaupten konnten, während vor allem die linkspopulistische PTB-PVDA in allen Landesteilen zulegte. Die im Auftrag […]
Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]
Von Michael Stabenow. Auch Belgien kommt mit den Impfungen gegen das Corona-Virus nur im Schneckentempo voran. Darin unterscheidet sich das Land nicht von den EU-Nachbarländern. Zu Jahresanfang hatte Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke bei der Erläuterung der offiziellen Planung in Aussicht gestellt, dass im kommenden September rund acht Millionen Menschen – rund […]
Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt. Fast 500 Tage – exakt 493 – nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]
Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]
Von Jürgen Klute. Seit 1993 gibt es den EU-Binnenmarkt und mit ihm kam die Freizügigkeit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger. Freizügigkeit bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele Menschen nutzen dieses Recht heute […]
Von Michael Stabenow. Über 450 Tage sind seit der belgischen Parlamentswahl vergangen – und noch immer ist keine handlungsfähige Regierung in Sicht. Zu Beginn der Woche betraute König Philippe einen weiteren Politiker mit dem Auftrag, die „erforderlichen Initiativen“ für „eine Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament“ zu ergreifen. Egbert […]
Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen, […]
Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]
Von Michael Stabenow. Seit vergangenem November steht Conner Rousseau, 27 Jahre alt, an der Spitze jener Partei, deren Ursprünge in das Jahr 1885 zurückreichen und die heute unter der Bezeichnung „Socialistische Partij Anders“ (SP.A) firmiert. Forsch kündigte Rousseau nach seiner Wahl im Fernsehsender VRT an, er werde für „Feuer in […]
Von Michael Stabenow. Ruhig und verbindlich wirkt der neue Parteichef der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, meist, wenn er öffentlich auftritt. Eher leise und manchmal mit verschmitzt wirkendem Lächeln trägt der 43 Jahre alte, vor den Toren Gents beheimatete Jurist, seine Überzeugungen vor. Im Mai setzte sich Lachaert im […]
Von Michael Stabenow. Georges-Louis Bouchez, Jahrgang 1986, stammt aus der Umgebung von Mons. In der Hochburg des Bürgermeisters und langjährigen sozialistischen Parteivorsitzenden Elio Di Rupo unternahm der wallonische Liberale seine ersten politischen Gehversuche. Eine Zeitlang war der studierte Jurist Mitarbeiter des ehemaligen Außenministers und heutigen belgischen EU-Kommissars Didier Reynders. Im […]
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