Über das Land in dem wir leben
Sonntag, Dezember 22, 2024
Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]
Von Jürgen Klute. Seit 1993 gibt es den EU-Binnenmarkt und mit ihm kam die Freizügigkeit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger. Freizügigkeit bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele Menschen nutzen dieses Recht heute […]
Von Michael Stabenow. Über 450 Tage sind seit der belgischen Parlamentswahl vergangen – und noch immer ist keine handlungsfähige Regierung in Sicht. Zu Beginn der Woche betraute König Philippe einen weiteren Politiker mit dem Auftrag, die „erforderlichen Initiativen“ für „eine Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament“ zu ergreifen. Egbert […]
Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen, […]
Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]
Von Michael Stabenow. Seit vergangenem November steht Conner Rousseau, 27 Jahre alt, an der Spitze jener Partei, deren Ursprünge in das Jahr 1885 zurückreichen und die heute unter der Bezeichnung „Socialistische Partij Anders“ (SP.A) firmiert. Forsch kündigte Rousseau nach seiner Wahl im Fernsehsender VRT an, er werde für „Feuer in […]
Von Michael Stabenow. Ruhig und verbindlich wirkt der neue Parteichef der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, meist, wenn er öffentlich auftritt. Eher leise und manchmal mit verschmitzt wirkendem Lächeln trägt der 43 Jahre alte, vor den Toren Gents beheimatete Jurist, seine Überzeugungen vor. Im Mai setzte sich Lachaert im […]
Von Michael Stabenow. Georges-Louis Bouchez, Jahrgang 1986, stammt aus der Umgebung von Mons. In der Hochburg des Bürgermeisters und langjährigen sozialistischen Parteivorsitzenden Elio Di Rupo unternahm der wallonische Liberale seine ersten politischen Gehversuche. Eine Zeitlang war der studierte Jurist Mitarbeiter des ehemaligen Außenministers und heutigen belgischen EU-Kommissars Didier Reynders. Im […]
Von Michael Stabenow. Joachim Coens, Vorsitzender der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) ist der älteste der „drei Könige“. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, und deren französischsprachiger Schwesterpartei MR, Georges-Louis Bouchez, bemüht sich Joachim Coens seit Ende Juni um die Bildung der seit dem den Parlamentswahlen […]
Von Michael Stabenow. In Belgien gilt vom 8. Juni im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie eine neue Losung. „Alles ist erlaubt, bis auf…“, erklärte Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Damit beginnt die „Phase 3“, deren Regelungen zum Großteil in den vergangenen Tagen schon durchgesickert waren. […]
Von Michael Stabenow. Belgien wagt sich nur sehr behutsam an die Lockerung der Vorkehrungen gegen das Coronavirus heran. Der Nationale Sicherheitsrat, dem die wichtigsten Mitglieder der Föderalregierung sowie die Ministerpräsidenten der Regionen des Landes angehören, beschloss am Dienstagabend, die geltenden Beschränkungen weitgehend unverändert bis einschließlich 3. Mai zu verlängern. Es […]
Von Michael Stabenow. Die wachsenden Sorgen um die Ausbreitung der Coronavirus-Epidemie haben in Belgien einen innenpolitischen Kompromiss ermöglicht. Spitzenvertreter von zehn Parteien erklärten sich am Sonntagabend bereit, die von der französischsprachigen Liberalen Sophie Wilmès geführte Minderheitsregierung parlamentarisch zu unterstützen und mit Sondervollmachten auszustatten. Sie sollen auf drei bis maximal sechs […]
Ein Diskussionsbeitrag von Armand Demeulenaere. Die Sackgasse, in der die Sondierungsgespräche feststecken, ist die Folge der Spaltung der drei klassischen Parteienfamilien zwischen den 1970er und 1990er Jahren. Nach damaligem Verständnis war dies der große Wurf. Schließlich sollte die Föderalisierung der Parteienlandschaft die bis dato schwierige innerparteiliche Konsensbildung vereinfachen und das […]
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