Von Reinhard Boest Zum 1. Februar 2022 sind die für den Schengen-Raum und die Schweiz geltenden Regeln aktualisiert worden, die in der andauernden Corona-Pandemie die Reisefreiheit zwischen den Mitgliedstaaten sichern sollen. Es handelt sich um die (rechtlich unverbindliche) Empfehlung für eine “koordinierte Vorgehensweise zur Erleichterung der sicheren Ausübung der Freizügigkeit” […]
Belgien
Belgien federt Anstieg der Energiepreise etwas ab
Von Michael Stabenow. Der Blick auf die Strom- und Gasrechnungen ist auch in Belgien derzeit alles andere als ein Vergnügen. Die Energieregulierungsbehörde Creg schätzt, dass sich der steile Anstieg der Öl- und vor allem Gaspreis für durchschnittliche Haushalte in diesem Jahr auf Mehrkosten von mehr als 700 Euro summieren dürfte. […]
Weiterhin Unsicherheit über Belgiens Atomausstieg
Von Rainer Lütkehus. Nachdem die belgische Regierung derzeit schon genug Probleme mit Umweltgenehmigungen für neue Gaskraftwerke und den hohen Energiepreisen hat, sorgt jetzt ein Bericht der belgischen Atomaufsichtsbehörde für Aufsehen. Die Föderalagentur für Nuklearkontrolle (FANK) hält einen längeren Betrieb der Atommeiler Doel 4 und Tihange 3 für möglich, wenn […]
Inflation in Belgien bei acht Prozent
Von Rainer Lütkehus. Die Inflation steigt in Belgien weiter. Laut Angaben der belgischen Statistikbehörde betrug die jährliche Teuerungsrate im Januar 2022 7,59 Prozent nach 5,71 Prozent im Dezember. Sie erreicht damit den höchsten Stand seit 1983, als sie 7,9 Prozent betrug. Treiber sind die Preise von Gas, Strom Heizöl, Benzin […]
Belgien setzt künftig auf „Corona-Barometer“
Von Michael Stabenow Eigentlich sollte es schon im September 2020 das Licht des belgischen Covid-Alltags erblicken. Nun, nach gut einem halben Dutzend Anläufen, wird es am 28. Januar so weit sein: Das sogenannte Corona-Barometer soll künftig als Richtschnur für die bei einem Anstieg oder Abflauen der Pandemie vom Staat zu […]
Belgien erwägt Senkung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas
Von Rainer Lütkehus. Die belgische Regierung überdenkt einen Vorschlag von Finanzminister Vincent Van Peteghem, die Mehrwertsteuer auf Strom und Gas vorübergehend von 21 auf 6 Prozentzu senken. Der Druck, ihn anzunehmen wächst, denn die Preishausse an den Strombörsen fängt an, auf die Einzelhandelspreise von Privathaushalten und mittelständischen Betrieben durchzuschlagen, weil […]
Bürgerinitiativen gegen geplante Gaskraftwerke gefährden Belgiens Atomausstieg
Von Rainer Lütkehus. Die Umweltgenehmigungen der in Belgien geplanten Gaskraftwerke stehen auf wackligen Füßen und damit auch die für den 18. März geplante Entscheidung der belgischen Regierung zum Atomausstieg 2025. Zwar kann die belgische Regierung auf zwei alternative Gasprojekte zurückgreifen, sollte Engie-Electrabel von der flämischen Regionalregierung keine Genehmigung für […]
2021: Belgien exportierte Rekordmenge an Strom
Von Rainer Lütkehus Der belgische Höchstspannungsnetzbetreiber Elia verzeichnet für 2021 einen Rekord an Stromexporten. Mit insgesamt 21,7 Terawattstunden sei so viel Strom wie nie zuvor ausgeführt worden. Die Menge lag um 59 Prozent über der von 2020. Seit 2019 ist Belgien Nettoexporteur von Strom. Ein Grund sei die Inbetriebnahme der […]
Eine schallende Ohrfeige mit Folgen
Von Michael Stabenow. Der Protest hat sich gelohnt. Zwei Tage, nachdem tausende Menschen in Brüssel ihrem Ärger über die Schließung von Kultureinrichtungen Luft verschafft hatten, musste die belgische politische Führung zurückrudern. Der Staatsrat, der als höchstrichterlicher Instanz über die Einhaltung des Rechts wacht, gab einer Beschwerde eines Theaterproduzenten statt. Die […]
Tausende im Kulturkampf
Von Jürgen Klute. Der Kultursektor in Belgien hat am 26. Dezember 2021 nachmittags zu einer Protestveranstaltung auf dem Mont des Arts im Brüsseler Zentrum aufgerufen (siehe dazu auch hier). Trotz Regens nahmen mehrere Tausend Menschen an der Protestveranstaltung teil. Nach Angaben der Polizei waren es 5.000, nach Zählung der Veranstalter […]
Kernenergieausstieg mit Hintertürchen
Von Michael Stabenow. Er ist und bleibt ein belgischer Zankapfel: der 2003 beschlossene Ausstieg Belgiens aus der Kernenergie bis 2025. Die „Vivaldi“-Koalition aus Liberalen, Sozialisten und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) hatte beim Amtsantritt im Herbst 2020 bekräftigt, alle sieben Reaktoren in Doel bei Antwerpen und […]
Deutsch in Belgien – Mission: (im)possible?
Von Margaretha Mazura. Vom 15. bis zum 21. November 2021 wurde in Flandern mit der „Woche für Deutsch” versucht, das gesellschaftliche Bewusstsein für Deutsch als Fremdsprache und dritte Landessprache Belgiens zu stärken – Bericht einer Herausforderung. Am Anfang war Alt-Griechisch… „Es geschah eines Abends während der flämischen TV-Nachrichten” erzählt Torsten Leuschner, […]
Kein Lockdown, aber weitere Einschränkungen in Belgien
Von Michael Stabenow. Zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen sieht sich Belgiens politische Führungsspitze zu weiteren Corona-Beschränkungen gezwungen. Die am Freitag beschlossenen Maßnahmen gelten schon von diesem Samstag an. Dabei handelt es sich um punktuelle Verschärfungen. Von einem Lockdown, wie ihn das Land vor Jahresfrist bei der zweiten Corona-Welle […]



















Beiträge und Meinungen