Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]
Belgien
Steigende Infektionszahlen – aber Belgien lockert Schutzvorkehrungen
Von Michael Stabenow. Es erscheint paradox. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Belgien steigt Tag für Tag. Dennoch hat der Nationale Sicherheitsrat nun eine Reihe von Lockerungen geltender Beschränkungen beschlossen. Nach der Sitzung des Gremiums, dem Spitzenvertreter der Föderalregierung und der Regionalregierungen angehören, lieferte Premierministerin Sophie Wilmès die […]
La rentrée culturelle in Corona-Zeiten
Von Franziska Annerl. Im Verlaufe dieser Woche wird der belgische Nationale Sicherheitsrat erneut zusammenkommen, um die aktuellen Corona-Regelungen zu diskutieren. Insbesondere der Kultursektor wird das Ergebnis, vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen, mit großem Interesse verfolgen. Der Brüsseler Herbst ist normalerweise von zahlreiche Veranstaltungen gekennzeichnet. Man trifft sich wieder nach der […]
Der mysteriöse Garten von Antoine Wiertz
Von Heide Newson. In einer grünen Oase inmitten des hektischen Europaviertels befindet sich ein mysteriöser Garten, nur 100 Meter vom Haupteingang des Europäischen Parlaments entfernt, auf dem Grundstück des ehemaligen Wohnhauses und Ateliers des belgischen Malers Antoine Wiertz. Seit seinem Tod im Jahr 1865 lag dieses Juwel in einem tiefen […]
Wählerinnen ohne Grenzen
Von Jürgen Klute. Seit 1993 gibt es den EU-Binnenmarkt und mit ihm kam die Freizügigkeit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger. Freizügigkeit bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele Menschen nutzen dieses Recht heute […]
Neues Verhandlungskapitel in der unendlichen Geschichte der belgischen Regierungsbildung
Von Michael Stabenow. Über 450 Tage sind seit der belgischen Parlamentswahl vergangen – und noch immer ist keine handlungsfähige Regierung in Sicht. Zu Beginn der Woche betraute König Philippe einen weiteren Politiker mit dem Auftrag, die „erforderlichen Initiativen“ für „eine Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament“ zu ergreifen. Egbert […]
Belgische Wirtschaft spürt die Folgen von Corona und fehlender Regierung
Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen, […]
Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker
Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]
Serie Politikerporträts (4), Conner Rousseau, SP.A – Sozialistischer Shootingstar
Von Michael Stabenow. Seit vergangenem November steht Conner Rousseau, 27 Jahre alt, an der Spitze jener Partei, deren Ursprünge in das Jahr 1885 zurückreichen und die heute unter der Bezeichnung „Socialistische Partij Anders“ (SP.A) firmiert. Forsch kündigte Rousseau nach seiner Wahl im Fernsehsender VRT an, er werde für „Feuer in […]
Serie Politikerporträts (3): Egbert Lachaert, Open VLD – Gralshüter des Liberalismus
Von Michael Stabenow. Ruhig und verbindlich wirkt der neue Parteichef der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, meist, wenn er öffentlich auftritt. Eher leise und manchmal mit verschmitzt wirkendem Lächeln trägt der 43 Jahre alte, vor den Toren Gents beheimatete Jurist, seine Überzeugungen vor. Im Mai setzte sich Lachaert im […]
Vorerst keine weiteren Lockerungen – Belgien reagiert auf steigende Anzahl von Coronavirus-Infektionen
Von Michael Stabenow. Nach einer aktuellen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats, dem die Spitzen der Föderal- und Regionalregierungen angehören, sagte Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch, die derzeitigen Corona-Regeln blieben bis auf weiteres in Kraft. Die zuletzt wieder angestiegene Anzahl von Infektionen mit dem Corona-Virus macht die Aussicht auf mehr Lockerungen zunichte. […]
Serie Politikerporträts (2): Georges-Louis Bouchez, MR – Wallonischer Wirbelwind
Von Michael Stabenow. Georges-Louis Bouchez, Jahrgang 1986, stammt aus der Umgebung von Mons. In der Hochburg des Bürgermeisters und langjährigen sozialistischen Parteivorsitzenden Elio Di Rupo unternahm der wallonische Liberale seine ersten politischen Gehversuche. Eine Zeitlang war der studierte Jurist Mitarbeiter des ehemaligen Außenministers und heutigen belgischen EU-Kommissars Didier Reynders. Im […]
Serie Politikerporträts (1): Joachim Coens, CD&V – Steuermann in schwierigem Fahrwasser
Von Michael Stabenow. Joachim Coens, Vorsitzender der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) ist der älteste der „drei Könige“. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, und deren französischsprachiger Schwesterpartei MR, Georges-Louis Bouchez, bemüht sich Joachim Coens seit Ende Juni um die Bildung der seit dem den Parlamentswahlen […]
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