Von Rudolf Wagner. Im Frühjahr dieses Jahres 2017 hat der flämische Staatssekretär für Asyl und Migration vorgeschlagen, dass man Flüchtlinge, die über das Meer nach Europa fliehen, sofort zurückschicken könne. Theo Francken hat hinzugefügt, dies sei eine persönliche Meinung. Es kann auch nur seine persönliche Meinung sein, den katalanischen ex-Ministerpräsidenten […]
Politik
Die CSU in Brüssel
Etwa 100 Mitglieder und Freunde bilden den “Auslandsverband Brüssel der CSU” nach §4 Abs. 5 der Satzung. Der CSU-Auslandsverband Brüssel, gegründet als Freundeskreis im Jahre 1989, ist die einzige Parteiuntergliederung der Christlich-Sozialen Union e.V. außerhalb Bayerns. Wir setzen uns ein für die Interessen der CSU auf europäischer Ebene.. “Bayern ist […]
DIE LINKE. Brüssel
Von Manuela Kropp. Die Basisorganisation DIE LINKE. Brüssel gehört zum Bezirksverband Berlin-Mitte des Berliner Landesverbandes der LINKEN. Gegründet wurde unsere Basisorganisation 2010, und sie ist vor allem in der Stadt Brüssel aktiv. Wir organisieren Veranstaltungen (Ausstellungen, Solidaritätskonzerte), bringen uns mit Änderungsanträgen in die Programmdebatten unserer Partei ein, organisieren unseren traditionellen […]
SPD Ortsverein
Von Sandra Parthie. Wer Gleichgesinnte sucht, um sich über sozialdemokratische und aktuelle politische Themen auszutauschen, dem bietet der SPD Ortsverein Brüssel ein Forum. Er richtet sich v.a. an die in Brüssel lebenden und arbeitenden SPD-Mitglieder und diejenigen, die es werden wollen. Mit unterschiedlichsten Formaten, von inhaltlichen Abendveranstaltungen, offenen Vorstandssitzungen über […]
„Der Sozialismus stirbt nie!“ Aber vielleicht irrt Elio di Rupo?
Von Tom Weingärtner. Der Ministerpräsident der Region Brüssel, Rudi Vervoort (PS), hatte einen Traum. In dieser Legislaturperiode wollte er sich um die maroden Tunnel im Straßennetz der belgischen Hauptstadt kümmern. Das erwarten auch seine vom Dauerstau geplagten Wähler. Aber es kam anders. Seit ruchbar wurde, dass sich die seit einer […]
Von Willkommenskultur zu Abschreckungspolitik
Von Angela Franz-Balsen und Marion Schmitz-Reiners . Mit diesem Beitrag beenden wir unsere Serie zur Situation von Flüchtlingen in Belgien. Er beschreibt die komplexen Strukturen der belgischen Flüchtlings– und Asylpolitik und die politischen Kontroversen um diesen Politikbereich. Überdimensionale Koffer stehen aufrecht und aufgeklappt im Foyer des Belvue-Museums, darin sitzen sich […]
Der belgische Föderalismus – Ein Modell mit Zukunft?
Von Rudolf Wagner. Das Europabüro Brüssel der Konrad-Adenauer-Stiftung hat einen neuen Länderbericht vorgelegt, der sich lesenswert mit den Folgen der bisherigen sechs Staatsreformen in Belgien auseinander setzt. Die drei Verfasser ziehen ihr Fazit mit den Worten: “Die fortschreitende Dezentralisierung galt lange Zeit als notwendig, um die staatliche Einheit Belgiens angesichts […]
Gute Erinnerungen an die belgische Besatzungszeit
Von Heide Newson. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren belgische Streitkräfte in dem sogenannten „belgischen Korridor“, der von Aachen bis Kassel reichte, stationiert. Am 7. Juni 2002 wurden sie mit einer feierlichen Zeremonie in Spich in Anwesenheit von König Albert II. und Bundespräsident Johannes Rau verabschiedet. Aus Anlass des 15. Jahrestags […]
Blicke auf Deutschland und Belgien
Von Marion Schmitz-Reiners “Belgien ist ein faszinierendes Land, wenn man es denn erklärt bekommt. Es gibt viele Vorurteile über Belgien. Aber auch über Deutschland gibt es viele Vorurteile.“ Mit diesen Worten eröffnete Botschafter Rainer Lüdeking am 18. Mai in Brüssel den Diskussionsabend zum Thema „Blicke auf Deutschland und Belgien“. Das […]
Ein Besuch im belgischen Senat
Von Heide Newson. Das Interesse war groß, als die Belgisch-Deutsche Gesellschaft (BDG) am 19. April ihre Mitglieder zu einer Führung durch den belgischen Senat einlud. Treffpunkt war der Eingang in der Rue de Louvain 13, wo Vorstandsmitglieder der BDG ihre zahlreich erschienenen Gäste begrüßten. Kurz nach 13.15 Uhr startete der […]
Dr. belg. e.h. mult. Angela Merkel, persönlich erlebt
Von Rainer Lütkehus. Am 12. Januar ist Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder einmal in Brüssel – diesmal „bilateral“, worüber sie sich später in ihrer Rede freudig äußert. Anlass: Sie bekommt die Ehrendoktorwürde von zwei flämischen Universitäten zugleich verliehen: der Uni Löwen und der Uni Gent. Wofür? Fünf Gründe nennen die beiden […]
Der belgische Senat
Von Albert J. Kessler. Die Italiener haben in einem Referendum über eine Verfassungsänderung abgestimmt: sollte der Senat, die zweite Kammer in der repräsentativen römischen Demokratie, umgebaut, finanziell geknebelt und seiner bisherigen Macht beraubt werden? Die Italiener haben Nein gesagt. Dabei hätten sie von den Belgiern lernen können, wie man eine […]
„Failed state“: Kritik an Belgien “ist eindeutig überzogen”.
Von Rüdiger Lüdeking. Die Bedrohung durch Terrorismus sowie Instabilitäten und bewaffnete Konflikte in der Nachbarschaft der EU sollten uns verdeutlichen, dass Europa nur durch enge und solidarische Zusammenarbeit in der heutigen Welt bestehen kann. Nach den Pariser Attentaten im November 2015 haben auch die Brüsseler Anschläge am 22. März dieses […]
Beiträge und Meinungen