Von Michael Stabenow Meinungsumfragen haben in Belgien mittlerweile Seltenheitswert. Für Wirbel sorgen jetzt, besonders in Flandern, die Ergebnisse einer Befragung von knapp 2700 Wählern durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Demnach können die beiden nach Unabhängigkeit Flanderns strebenden Parteien, der rechtsextreme Vlaams Belang und die gemäßigtere Neu-Flämische Allianz (N-VA) im Regionalparlament […]
Schlagwort: Vivaldi-Koalition
De Croo verteidigt die Bilanz der Vivaldi-Koalition
© open vld Von Michael Stabenow Schlechte Umfrageergebnisse, aber auch der jüngste Wirbel um den einen oder anderen Spitzenvertreter der „Vivaldi“-Regierungsparteien – all dies scheint der Zuversicht, genauer gesagt: dem Zweckoptimismus, von Premierminister Alexander De Croo keinen Abbruch zu tun. In seiner Erklärung zur Lage Belgiens, der letzten vor den […]
Im Brüsseler Regierungsviertel wächst die Nervosität
© 2023 – FPS Chancellery of the Prime Minister Von Michael Stabenow Ob in Brüssel die Sonne scheint oder auch nicht – im belgischen Regierungsviertel rings um den Stadtpark erhitzen sich dieser Tage die Gemüter. Die in 13 Monaten anstehenden Wahlen zur föderalen Abgeordnetenkammer und den Regionalparlamenten bringen manche Akteure […]
Keine Entschuldigung nach zweieinhalb Jahren
Belgischer Ausschuss zur Aufarbeitung der Kolonialzeit scheitert am Zwist innerhalb der „Vivaldi“-Koalition Von Michael Stabenow Ob Zufall oder nicht: An dem Tag, an dem der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte namens seiner Regierung um Verzeihung für die Sklaverei in den einstigen Kolonien des Landes bat, lief zwei Autostunden weiter südlich einiges […]
Stürmische Zeiten für die belgische Vivaldi-Koalition
Von Michael Stabenow Meinungsumfragen sind in Belgien ein rares Gut geworden. Schon deshalb sorgen die alle drei Monate veröffentlichten Ergebnisse der im Auftrag mehrerer belgischer Medien vorgenommenen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für Aufmerksamkeit. Die jetzt von den Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir sowie den Fernsehsendern VTM und RTL […]
Belgisches Haushaltsdefizit macht der EU-Kommission Sorgen
Von Reinhard Boest In dieser Woche war wieder “Zeugnisausgabe” für die Finanz- und Haushaltspolitik der EU-Mitgliedstaaten. Bei dieser alljährlichen Übung, dem “Europäischen Semester”, bewertet die EU-Kommission, ob sich die Mitgliedstaaten an die Empfehlungen halten, die sie sich alle jedes Jahr gegenseitig geben, damit die gemeinsame Währung funktioniert. Aktuell geht es […]
Stürmische Zeiten für die belgische „Vivaldi“-Koalition
Von Michael Stabenow Der zweite Dienstag im Oktober ist im politischen Kalender Belgiens dick angestrichen. Der Regierungschef hält dann in der Abgeordnetenkammer eine Rede zur Lage des Landes und gibt einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen. In diesem, auch in Belgien durch den Krieg in der Ukraine und die Folgen […]
Das trügerische Bild schwarz-gelb-roter Harmonie
Von Michael Stabenow Es war ein Bild belgischer Unbeschwertheit. Am 21. Juli, dem Nationalfeiertag, wirkte das Land heiter und geradezu beschwingt. Vor dem Stadtschloss in Brüssel zogen hunderte von Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleuten im Gleichschritt zu Marschmusik am Königspaar und der auf der Ehrentribüne versammelten Prominenz vorbei. Mit von der […]
Vivaldi-Koalitionsparteien verharren im Meinungstief
Vereidigung der Vivaldi-Regierung (Copyright: BRF) Von Michael Stabenow Meinungsumfragen widerspiegeln nur die jeweilige politische Stimmung. Kein Zweifel jedoch: Die Ergebnisse der jüngsten, im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL-TVI sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir vorgenommenen Ipsos-Umfrage unter 2552 Bürgerinnen und Bürgern verheißen mit Blick auf […]
Mehr Flexibilität soll für höheren Beschäftigungsgrad sorgen
Von Michael Stabenow. Belgien hinkt traditionell beim Beschäftigungsgrad vielen Nachbarländern hinterher. Obwohl der Anteil der 20- bis 64-Jährigen, die berufstätig sind, sich zuletzt von 69,9 auf 71 Prozent erhöht hat, liegt Belgien nach wie vor unter dem EU-Durchschnittswert von zuletzt 73,5 Prozent. Mit einer Reihe von Beschlüssen zum Arbeitsmarkt will […]
Buchbesprechung “De doodgravers van België” – Schonungslose Einblicke in die belgische Innenpolitik
Von Michael Stabenow. Der flämischen Journalist Wouter Verschelden beschreibt in „De doodgravers van België“ (Die Totengräber von Belgien) die jüngsten politischen Entwicklungen Belgiens, die von persönlichen Intrigen, Eitelkeiten und Unaufrichtigkeit nur so wimmeln. Auf gut 270 Seiten wird Verschelden seinem Ruf, einer der am besten informierten Journalisten Belgiens zu sein, […]
Beiträge und Meinungen