Über das Land in dem wir leben
Samstag, Dezember 21, 2024
Von Michael Stabenow. Für einige Wochen hat die Coronakrise Belgien einen innenpolitischen Burgfrieden beschert. Hinter den Kulissen gärt es allerdings inzwischen mächtig. Der Vertrauensvorschuss für die von Sophie Wilmès geführte Minderheitsregierung war bisher bis September befristet. Die zuletzt gesunkene Anzahl von Covid-19-Infektionen, Krankenhausaufnahmen sowie Todesfällen haben zwar Hoffnungen auf eine […]
Von Michael Stabenow. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge der belgischen Parteien. Und während die Parteikassen offenbar nach wie vor genug für die Wahrung der Tradition der Neujahresempfänge hergeben, sieht es bei den öffentlichen Finanzen zunehmend mau aus. Seit 13 Monaten verfügt Belgien lediglich über eine geschäftsführende Regierung. In der Praxis […]
Von Michael Stabenow. Für keine der beiden bisher erörterten Konstellationen gebe es derzeit eine Perspektive, stellten Bouchez, Vorsitzender der französischsprachigen Liberalen (MR) und Coens, Parteichef der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V), lapidar auf einer Pressekonferenz fest. Die Einschätzung teilt Staatsoberhaupt König Philipp offenbar. Bouchez und Coens erhalten nun eine weitere Frist bis […]
Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit […]
Von Michael Stabenow. Wohin Belgiens innenpolitische Reise letztlich führen wird, steht noch in den Sternen. Eines ist jedoch gewiss: Gut ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen sind die Dinge endlich in Bewegung geraten. Ob auf offener Bühne oder in den berüchtigten Hinterzimmern der Politik – überall wird intensiv nachgedacht, geredet […]
Von Rainer Lütkehus. Die Regierungsbildung auf föderaler Ebene zieht sich weiter. Seit den Wahlen am 26. Mai ist immer noch nur eine geschäftsführende Bundesregierung im Amt. Und diese verliert zum 1. Dezember zwei prominente Köpfe: Ministerpräsident Charles Michel wird der neue Präsident des Europäischen Rates und auch Außenminister Didier Reynders […]
Nach viereinhalb Monaten Unterhandelns hat Belgien eine neue Regierung. Sie setzt sich aus flämischen Nationalisten, Christendemokraten und Liberalen sowie aus wallonischen Liberalen zusammen. Neuer Premier ist der französischsprachige Liberale Charles Michel. Die Mitte-Rechts-Regierung löst die Mitte-Links-Regierung von Ex-Premier Elio Di Rupo ab. Und auch sonst wird ein völlig neuer Kurs […]
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