Von Reinhard Boest Spannung bis zuletzt: Nach seinem Coup mit einem Konklave, das endlich nach 613 Tagen eine Regierung für die Region Brüssel-Hauptstadt brachte, ließ Georges-Louis Bouchez die Öffentlichkeit bis zuletzt rätseln, welchen Parteifreund aus den Reihen seiner französischsprachigen Liberalen (MR) er als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen […]
Schlagwort: Parteien
„Habemus Regierung“ – das Brüsseler Konklave war erfolgreich
Von Reinhard Boest und Michael Stabenow Wer sagt es denn – geht doch! „Habemus Regierung“ (fast). Mehr als 600 Tage hat man sich im Kreis gedreht, immer neue Anläufe unternommen, mehrfach stand man am Abgrund (oder war schon einen Schritt weiter) – und dann dauerte es drei Tage und zwei […]
Brüsseler Konklave – PR-Gag oder wundersamer Ausweg?
Von Reinhard Boest An diesem Dienstag titelte die Tageszeitung “Le Soir” launig: “Habemus Konklave”. Die Brüsseler Politiker wollen sich jetzt also freiwillig einsperren lassen, damit die Hauptstadtregion – über 600 Tage seit den Wahlen im Juni 2024 – endlich eine handlungsfähige Regierung bekommt. Die Einladung stammt vom Chef der frankophonen […]
Ein Jahr Arizona-Koalition – und ein zufriedener Regierungschef De Wever
Von Michael Stabenow Während die Hauptstadtregion Brüssel inzwischen mehr als 600 Tage auf eine neue Regierung wartet, sitzt die sogenannte Arizona-Koalition an diesem Dienstag seit einem Jahr im Sattel – mehr oder weniger fest. Auch wenn es ein Jahr mit viel Auf und Ab war, surft Premierminister Bart De Wever […]
In Belgien will eine Partei “anders” werden – und torpediert erst einmal die Regierungsbildung in Brüssel
Von Reinhard Boest (english version below) Politische Parteien in Belgien scheinen über eine begrenzte Haltbarkeitsdauer zu verfügen. Das gilt deutlich sichtbar jedenfalls für ihre Namen. Außer der Sozialistischen Partei (PS) im frankophonen Landesteil (und in der Deutschsprachigen Gemeinschaft) haben alle nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Belgien wiedergegründeten Parteien […]
Zwischen Staatsmann und Chamäleon
Bart De Wever © council.eu Belgiens Premierminister Bart De Wever steht nach seinem Erfolg im Ringen um die Ukrainehilfe beim EU-Gipfeltreffen mehr denn je im Rampenlicht Von Michael Stabenow Erfreulicher hätte das Jahr 2025 für Bart De Wever wohl kaum ausklingen können. Im Februar hat der flämische Nationalist, dessen Neu-Flämische […]
Bart De Wever im demoskopischem Aufwind
Die flämischen Nationalisten von Belgiens Premierminister profitieren vom Haushaltskompromiss der Arizona-Koalition und der harten Haltung im Tauziehen um russische Milliardenguthaben bei der Euroclear-Bank Von Michael Stabenow Kalte Dusche für Georges-Louis Bouchez, Lichtblicke für Paul Magnette sowie kräftiges Aufatmen für Bart De Wever. Auf diese Formel lassen sich einige der wichtigsten […]
Ein heißer Herbst in Belgien
Regierungskrise durch Sparbeschlüsse abgewendet – aber die Protestwelle gegen die Arizona-Koalition erschüttert das Land und ebbt nicht ab Von Michael Stabenow War es Zufall oder nicht? Wohl eher nicht. Just zu dem Zeitpunkt, als Belgien am ersten von drei Streiktagen aus Protest gegen den Sparkurs der Arizona-Koalition erwacht ist, konnte […]
„Sire, geben Sie mir 50 Tage“
In Belgien ist eine Regierungskrise abgewendet worden – vorerst Von Michael Stabenow An der einen oder anderen Stelle in Brüssel sind schon die ersten Weihnachtsbeleuchtungen aufgetaucht. Im Regierungsviertel herrscht dagegen Katerstimmung. Premierminister Bart De Wever scheint mit seinem – gern in der Öffentlichkeit ausgebreiteten – Latein zwar nicht am Ende […]
In Brüssel alles wieder auf null
Regierungsbildner David Leisterh gibt auf, MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez übernimmt Von Reinhard Boest Gut 500 Tage nach den Regionalwahlen im Juni 2024 wirft der Verhandlungsführer, der frankophone Liberale David Leisterh (MR), endgültig das Handtuch. Dieser Schritt hatte sich schon am vergangenen Wochenende angedeutet, nachdem eine erneute Verhandlungsrunde über den Haushalt für […]
Großer Protestmarsch gegen die Sparpolitik der Arizona-Regierung
Von Michael Stabenow und Hanna Penzer (Fotos) Zehntausende Menschen haben am Dienstag in den Straßen Brüssels ihrem Unmut über die Sparpolitik der seit Februar regierenden Arizona-Koalition freien Lauf gelassen. Während die Polizei von 80000 Demonstrierenden sprach, nannten die Veranstalter Zahlen von bis zu 140000 Teilnehmenden. Überschattet wurde der vom Nord- […]
Umfrage: politische Ränder werden stärker, zunehmende Unterschiede zwischen Nord und Süd in Belgien
Im Norden legt der rechte Rand zu, im Süden der linke. Das Vertrauen in die Regierenden nimmt weiter ab. Die Arizona-Koalition hätte derzeit in der Kammer keine Mehrheit. Von Reinhard Boest Alle Regierungen in Belgien stehen vor großen Herausforderungen. Die Arizona-Koalition auf der föderalen Ebene hat gerade mit Mühe einen […]
Belgiens mehrdeutige Sprachregelung zum Gaza-Konflikt
Von Michael Stabenow Wie hält es Belgien mit der Anerkennung des palästinensischen Staats? In der vergangenen Woche, an der Seite von Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin, hatte Premierminister Bart De Wever – auf Deutsch – erklärt, eine rasche Anerkennung könne sich als „sinnlos und sogar kontraproduktiv“ erweisen. Nun scheinen die […]



















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