Über das Land in dem wir leben
Freitag, Dezember 5, 2025
Regierungskrise durch Sparbeschlüsse abgewendet – aber die Protestwelle gegen die Arizona-Koalition erschüttert das Land und ebbt nicht ab Von Michael Stabenow War es Zufall oder nicht? Wohl eher nicht. Just zu dem Zeitpunkt, als Belgien am ersten von drei Streiktagen aus Protest gegen den Sparkurs der Arizona-Koalition erwacht ist, konnte […]
In Belgien ist eine Regierungskrise abgewendet worden – vorerst Von Michael Stabenow An der einen oder anderen Stelle in Brüssel sind schon die ersten Weihnachtsbeleuchtungen aufgetaucht. Im Regierungsviertel herrscht dagegen Katerstimmung. Premierminister Bart De Wever scheint mit seinem – gern in der Öffentlichkeit ausgebreiteten – Latein zwar nicht am Ende […]
Regierungsbildner David Leisterh gibt auf, MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez übernimmt Von Reinhard Boest Gut 500 Tage nach den Regionalwahlen im Juni 2024 wirft der Verhandlungsführer, der frankophone Liberale David Leisterh (MR), endgültig das Handtuch. Dieser Schritt hatte sich schon am vergangenen Wochenende angedeutet, nachdem eine erneute Verhandlungsrunde über den Haushalt für […]
Von Michael Stabenow und Hanna Penzer (Fotos) Zehntausende Menschen haben am Dienstag in den Straßen Brüssels ihrem Unmut über die Sparpolitik der seit Februar regierenden Arizona-Koalition freien Lauf gelassen. Während die Polizei von 80000 Demonstrierenden sprach, nannten die Veranstalter Zahlen von bis zu 140000 Teilnehmenden. Überschattet wurde der vom Nord- […]
Im Norden legt der rechte Rand zu, im Süden der linke. Das Vertrauen in die Regierenden nimmt weiter ab. Die Arizona-Koalition hätte derzeit in der Kammer keine Mehrheit. Von Reinhard Boest Alle Regierungen in Belgien stehen vor großen Herausforderungen. Die Arizona-Koalition auf der föderalen Ebene hat gerade mit Mühe einen […]
Von Michael Stabenow Wie hält es Belgien mit der Anerkennung des palästinensischen Staats? In der vergangenen Woche, an der Seite von Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin, hatte Premierminister Bart De Wever – auf Deutsch – erklärt, eine rasche Anerkennung könne sich als „sinnlos und sogar kontraproduktiv“ erweisen. Nun scheinen die […]
Von Reinhard Boest Bis zum 15. September hatte sich Yvan Verougstraete, Vorsitzender der Zentrumspartei „Les Engagés“ und derzeitiger „Vermittler“ bei der seit 15 Monaten dauernden Suche nach einer Regierungsmehrheit in Brüssel, Zeit gegeben, einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden (siehe Belgieninfo). Nachdem er zwei Gesprächsrunden mit sämtlichen im Brüsseler […]
Von Michael Stabenow Versprochen – gehalten. Das gilt zumindest für den Zeitplan auf dem Weg zu dem, was jetzt als „Sommerabkommen“ der Arizona-Regierung mit zum Teil einschneidenden Veränderungen für die Menschen und die Wirtschaft in Belgien in die Geschichte eingehen soll. Nach einer weiteren Nachtsitzung des aus dem Regierungschef und […]
Von Reinhard Boest „Wie lange soll das noch so weitergehen?“ Diese Frage stellen sich wahrscheinlich viele Brüsseler angesichts der Tatsache, dass die Hauptstadtregion auch ein Jahr und drei Wochen nach den Wahlen am 9. Juni 2024 noch immer keine neue Regierung hat. Denn die Probleme, die einer Lösung harren, werden […]
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
Von Reinhard Boest Im Brüsseler Polit-Theater wird aktuell auf einer geteilten Bühne gespielt. Eine neue Variante, fast ein Jahr nach den Wahlen zum Regionalparlament, und vor einem zunehmend ratlosen (oder verzweifelten) Publikum. Auf der rechten Bühnenseite: George-Louis Bouchez, der Vorsitzende der frankophonen Liberalen (MR), die im Juni 2024 mit 26 […]
Von Reinhard Boest Die neue EU-Verpackungsverordnung Die Verpackungsverordnung der EU war schon mehrfach Thema bei Belgieninfo, als sie noch im Gesetzgebungsprozess war. Dabei ging es das Schicksal von Zuckertüten im Restaurant oder die Verschandelung der schönen belgischen Landschaft mit leeren Getränkedosen. Immer steht dieselbe, europaweite Problematik im Fokus: wie kommt […]
Von Reinhard Boest Wer kann sie noch hören, die mal ungeduldigen, mal ärgerlichen, zuweilen zynischen, aber zunehmend verzweifelten Kommentare über die seit zehn Monaten blockierte Regierungsbildung in Brüssel? Belgieninfo berichtet regelmäßig über immer neue Anläufe und genauso viele Fehlschläge. Man mag vordergründig denken, dass es doch vielleicht gar nicht so […]
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