Über das Land in dem wir leben
Samstag, Dezember 21, 2024
Von Michael Stabenow Am Freitag kommender Woche werden 200 Tage seit den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni vergangen sein. Der 2011 aufgestellte Landesrekord von 541 Tagen für die Regierungsbildung dürfte zwar wohl weiter Bestand haben. Aber eine neue handlungsfähige Regierung, das steht jetzt fest, wird es erst irgendwann im neuen […]
Von Reinhard Boest Während auf der föderalen Ebene Belgiens die potentiellen Partner der „Arizona-Koalition“ immer noch hoffen, vor Weihnachten ins Ziel zu kommen, sind die Verhandlungen über eine neue Regionalregierung in Brüssel total festgefahren. Sechs Monate nach der Regionalwahl und zwei Monate nach den Kommunalwahlen in den 19 Brüsseler […]
Von Reinhard Boest Vor den Kommunalwahlen am 13. Oktober war man zuversichtlich: danach werde es schnell gehen mit den abschließenden Verhandlungen über neue Regierungen auf der föderalen Ebene und in der Region Brüssel-Hauptstadt. Gut zwei Wochen nach diesem Datum sieht es nicht mehr danach aus. Die „Arizona-Koalition“ schien für die […]
Von Michael Stabenow Nach Wallonien und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens verfügt nun auch die Region Flandern über eine handlungsfähige Regierung. Neuer Ministerpräsident ist der bisherige Haushalts- und Finanzminister Mattias Diependaele. Er hat das Amt vom bisherigen, ebenfalls der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) angehörenden Regierungschef und möglicherweise in die – noch zu […]
Von Reinhard Boest Belgien wird es nicht schaffen, allein mit erneuerbaren Energien aus eigener Produktion bis 2050 klimaneutral zu werden und damit die auf EU-Ebene vereinbarten Ziele zu erreichen. Auch mit der Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke in Doel und Tihange gelingt das nicht, zumal diese (vorerst?) bis 2036 befristet […]
Von Reinhard Boest Seit dem großen Wahltag am 9. Juni sind in Belgien drei neue Regierungen gebildet worden – drei weitere fehlen aber noch. Wie man es gewohnt ist, ging es in der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Ostbelgien am schnellsten. Auch in der Wallonischen Region und der Föderation Wallonie-Brüssel sorgten überraschend […]
Von Michael Stabenow Wochenlang schien in Belgien die Regierungsbildung vor sich hin zu plätschern. Zwischen Ostende und Arlon hatte man sich darauf eingerichtet, bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahr 2029 von einer fünf Parteien umfassenden „Arizona“-Koalition unter dem flämischen Nationalisten Bart De Wever als Premierminister regiert zu werden. Dann, Mitte […]
Von Michael Stabenow Für die Unterhändler von fünf belgischen Parteien, die sich in der sogenannten Arizona-Koalition zusammenschließen wollen, kommt es zu einer kleinen Verschnaufpause. Vom 5. bis 12. August sollen sie sich ein wenig erholen, ehe es richtig zur Sache geht. So stellt es sich zumindest Bart De Wever vor. […]
Von Reinhard Boest In der Energiepolitik gibt es bei den Positionen der Partner einer künftigen belgischen “Arizona-Koalition“ eine weitgehende Übereinstimmung: die Liberalen (MR) und die Zentrumspartei (Les Engagés, LE) in der Wallonie sind ebenso wie die Nationalisten (N-VA) und die Christdemokraten (CD&V) in Flandern für eine weitere Nutzung der Atomenergie, […]
Von Reinhard Boest Fast genau einen Monat nach den Europa-, Föderal- und Regionalwahlen in Belgien stehen zwei weitere neue Regierungskoalitionen (von insgesamt sechs). Traditionell war die Deutschsprachige Gemeinschaft am schnellsten: Schon am 14. Juni, fünf Tage nach der Wahl, konnte Ministerpräsident Oliver Paasch eine neu formierten Koalition aus seiner regionalistischen […]
Gespräch mit dem Staatsrechtler Christian Behrendt. Geboren wurde er 1974 in Bonn, aber seit fast drei Jahrzehnten lebt er in Belgien. Behrendt wurde 2008 Lehrstuhlinhaber an der Universität Lüttich (ULg), lehrt aber auch an der Katholischen Universität Löwen (KUL). Der Jurist hat sich auch als Berater des über die Einhaltung […]
Die Ergebnisse der jüngsten „Eurobarometer“-Umfragen deuten auf eine höhere Wahlbeteiligung hin. In Belgien wird die EU-Mitgliedschaft überdurchschnittlich als vorteilhaft eingestuft. Von Michael Stabenow Rund sieben Wochen vor den vom 6. bis 9. Juni stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament zeichnet sich eine im Vergleich zu 2019 steigende Beteiligung ab. So geht […]
Von Reinhard Boest Vor einigen Tagen läuteten im französischsprachigen Fernsehen RTBF die Alarmglocken. Es ging wieder einmal um die künftige Metro-Linie 3, die den Norden und den Süden Brüssels verbinden soll. Das Projekt nimmt – wenn man der Darstellung in der Sendung “#Investigation” folgt – inzwischen pharaonische Ausmaße an, […]
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