Von Michael Stabenow Während die Hauptstadtregion Brüssel inzwischen mehr als 600 Tage auf eine neue Regierung wartet, sitzt die sogenannte Arizona-Koalition an diesem Dienstag seit einem Jahr im Sattel – mehr oder weniger fest. Auch wenn es ein Jahr mit viel Auf und Ab war, surft Premierminister Bart De Wever […]
Schlagwort: Mahdi
Regierungsbildung in Belgien: De Wever erhält nochmals zehn Tage
Von Michael Stabenow Ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl vom 9. Juni verfügt Belgien nach wie vor nicht über eine handlungsfähige Regierung. Zuletzt hingen wieder dunkle Wolken über den Gesprächen der fünf Parteivorsitzenden, die seit Monaten an einer Übereinkunft zur sogenannten Arizona-Koalition werkeln. Schon machten Mutmaßungen die Runde, dass Bart […]
Tauziehen um die „Arizona“-Koalition auf der Zielgeraden
Von Michael Stabenow Es ist in den vergangenen Tagen recht ruhig geblieben im Brüsseler Regierungsviertel. Kaum etwas von dem, was N-VA-Parteichef Bart De Wever mit den Vorsitzenden von vier weiteren Parteien zur Bildung der angestrebten „Arizona“-Koalition besprochen hat, ist zuletzt an die Öffentlichkeit gedrungen. Das muss nach dem Hickhack, für […]
Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind
© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]
Atomkraft in Belgien: Ausstieg vom Ausstieg?
Von Reinhard Boest Die belgischen Atomkraftwerke bleiben in den Schlagzeilen. Es ist weiterhin unklar, ob und wann welcher der verbleibenden fünf Meiler vom Netz gehen soll und ob und wie die Stromversorgung in der Zukunft gesichert sein wird. Die Politik der Föderalregierung lässt einen eindeutigen Kurs vermissen, und innerhalb und […]
Flüchtlinge beenden wochenlangen Hungerstreik
Von Michael Stabenow. Fast 60 Tage, seit dem 23. Mai, haben mehr als 400 Flüchtlinge aus afrikanischen und asiatischen Ländern in Brüssel im Hungerstreik ausgeharrt. Erklärtes Ziel war es, für die gesamte Gruppe eine ein unbefristetes Aufenthaltsrecht zu erhalten. Die beharrliche Weigerung des für Asyl zuständigen Staatssekretärs, des flämischen Christlichen […]













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