Über das Land in dem wir leben
Montag, Februar 3, 2025
Von Michael Stabenow Ach Europa! Nun sollen uns künftig jene Farbtupfer am Wegesrand fehlen, die uns auch in grauen Wintertagen den belgischen Alltag bunter erscheinen lassen. Wie konnte es nur dazu kommen? Möglich machen soll es die jetzt im Grundsatz angenommene neue EU-Verpackungsordnung. Im Jahr 2030, so das übergeordnete Ziel, […]
Von Michael Stabenow Noch etwas mehr als 100 Tage – dann werden gut 371 Millionen Bürger in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu aufgerufen sein, in der zehnten Direktwahl seit 1979 über die Zusammensetzung des künftig 720 Mitglieder zählenden Europäischen Parlaments zu entscheiden. Nicht nur den künftigen Kräfteverhältnissen, sondern […]
Von Reinhard Boest Muss die EU vor der nächsten Erweiterungsrunde reformiert werden? Und wie? Über diese – bei weitem nicht nur akademische – Frage diskutierten in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Brüssel ein Europarechtsprofessor und ein Europa-Praktiker, moderiert von der Journalistin Katrin Pribyl. Die gut besuchte Mittagsveranstaltung war der zweite […]
Von Reinhard Boest Gefühlt seit Wochen scheinen Trecker mehr in den Städten oder an Autobahnauffahrten unterwegs zu sein als auf den Feldern. “Landwirte in Wut” demonstrierten zunächst in Polen an der Grenze zur Ukraine, dann in Deutschland, inzwischen auch in Frankreich, den Niederlanden und seit einer Woche auch in Belgien, […]
Von Heide Newson Die Location für einen Neujahrsempfang hätte nicht stilvoller sein können. In Anwesenheit von mehr als 300 Gästen stieg die Neujahrsparty der Fraktion der Freien Demokraten, die vielen noch lange im Gedächtnis bleiben wird. Das hatte etwas damit zu tun, dass die Vorsitzende des Verteidigungsauschusses des Deutschen […]
Von Heide Newson Vom 23. bis 25. Januar stand Brüssel ganz im Zeichen der 16. Europäischen Weltraumkonferenz. Das jährliche hochrangige Treffen der wichtigsten Interessenvertreter der europäischen Raumfahrtbranche fand nicht wie in den Vorjahren im Egmont-Palast, sondern im Brüsseler Konferenzzentrum statt. Und wie bei den vorausgegangenen Veranstaltungen nahmen hochrangige Entscheidungsträger aus […]
Fünf Jahre Erfahrungen mit einem Projekt zur Stärkung der Demokratie Von Michael Stabenow Das europäische Gesellschaftsmodell, das auf Grundwerten wie individueller Freiheit, Rechtssicherheit sowie der repräsentativen Demokratie beruht, ist derzeit erheblichen Erschütterungen ausgesetzt. Fast in allen Ländern des Kontinents sind rechtspopulistische und EU-kritische Kräfte auf dem Vormarsch. Der Rückhalt […]
Was deutsche und österreichische Bürgerinnen und Bürger – ab 16 Jahren – in Belgien beachten sollten Von Michael Stabenow Am 9. Juni werden in Belgien nicht nur die Abgeordneten des föderalen und der regionalen Parlamente, sondern auch des Europäischen Parlaments gewählt. Über die künftig 22 (bisher 21) Mitglieder des Parlaments […]
Von Heide Newson Die Zahl der Fälle von Antisemitismus steigt nicht nur in Deutschland, sondern weltweit an. Jüdische Gemeinschaften fühlen sich immer weniger sicher. Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der islamistischen Terrorgruppe Hamas haben antisemitische Vorfälle noch einmal stark zugenommen. Grund für die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in […]
Belgische Entwicklungshilfeministerin Caroline Gennez stellt Zusammenhang zwischen Nazi-Verbrechen und Israels Vorgehen im Gaza-Streifen her und sorgt für Irritationen im Verhältnis zu Deutschland. Premier De Croo distanziert sich von Gennez-Äußerungen. Von Michael Stabenow Es kommt nicht häufig vor, dass Botschafter sich öffentlich kritisch zur Lage im Gastland äußern. Vielen Deutschen ist […]
Zum Auftakt des belgischen EU-Ratsvorsitzes Von Michael Stabenow Klappern gehört zum Handwerk – man kann dabei sogar auch mal einen Hammer zur Hilfe nehmen. Gesagt, getan zum offiziellen Auftakt der belgischen EU-Ratspräsidentschaft im Brüsseler Egmont-Palast. „Haut das Logo“, schien die Devise zu lauten, als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und […]
Von Michael Stabenow An Würdigungen des im Alter von 98 Jahren verstorbenen früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors mangelt es dieser Tage nicht. „Jacques Delors war ein Visionär, der Europa stärker gemacht hat. Seine Arbeit hat tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben von Generationen Europäer, einschließlich meiner eigenen“, erklärte beispielsweise die derzeitige Amtsinhaberin […]
Von Reinhard Boest Die belgische Energiepolitik ist derzeit etwas verwirrend. Das gilt jedenfalls für die Frage der Atomkraft. Noch vor zwei Jahren war der Ausstieg aus der Atomkraft bis 2025 beschlossene Sache – das ist immerhin seit 2003 in Belgien geltendes Recht. Dann kam die Energiekrise, ausgelöst durch den russischen […]
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