© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]
Schlagwort: Bouchez
Dunkle Wolken am politischen Horizont Belgiens
Von Michael Stabenow Etwas mehr als ein Jahr trennt Belgien noch von den Parlamentswahlen. Keine Frage: die Nervosität in den Parteizentralen steigt. Vier der sieben Parteien, die seit Herbst 2020 in Brüssel die sogenannte Vivaldi-Koalition bilden, müssen mit empfindlichen Stimmen- und Mandatsverlusten rechnen – mit 82 der 150 Mandaten könnte […]
Atomkraft in Belgien: Ausstieg vom Ausstieg?
Von Reinhard Boest Die belgischen Atomkraftwerke bleiben in den Schlagzeilen. Es ist weiterhin unklar, ob und wann welcher der verbleibenden fünf Meiler vom Netz gehen soll und ob und wie die Stromversorgung in der Zukunft gesichert sein wird. Die Politik der Föderalregierung lässt einen eindeutigen Kurs vermissen, und innerhalb und […]
Keine Entschuldigung nach zweieinhalb Jahren
Belgischer Ausschuss zur Aufarbeitung der Kolonialzeit scheitert am Zwist innerhalb der „Vivaldi“-Koalition Von Michael Stabenow Ob Zufall oder nicht: An dem Tag, an dem der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte namens seiner Regierung um Verzeihung für die Sklaverei in den einstigen Kolonien des Landes bat, lief zwei Autostunden weiter südlich einiges […]
Das trügerische Bild schwarz-gelb-roter Harmonie
Von Michael Stabenow Es war ein Bild belgischer Unbeschwertheit. Am 21. Juli, dem Nationalfeiertag, wirkte das Land heiter und geradezu beschwingt. Vor dem Stadtschloss in Brüssel zogen hunderte von Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleuten im Gleichschritt zu Marschmusik am Königspaar und der auf der Ehrentribüne versammelten Prominenz vorbei. Mit von der […]
Außenministerin Hadja Lahbib: eine umstrittene Personalentscheidung
© MR Mouvement Reformateur Von Michael Stabenow Sie ist im Südteil Belgiens seit Jahren ein vertrautes Gesicht. In Flandern war Hadja Lahbib hingegen bisher fast unbekannt. Das wird sich nun ändern. Die 52 Jahre alte, in Boussu (Provinz Hainaut) geborene algerischstämmige Journalistin, die jahrelang die Hauptnachrichten im französischsprachigen Fernsehsender RTBF […]
Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker
Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]
Serie Politikerporträts (2): Georges-Louis Bouchez, MR – Wallonischer Wirbelwind
Von Michael Stabenow. Georges-Louis Bouchez, Jahrgang 1986, stammt aus der Umgebung von Mons. In der Hochburg des Bürgermeisters und langjährigen sozialistischen Parteivorsitzenden Elio Di Rupo unternahm der wallonische Liberale seine ersten politischen Gehversuche. Eine Zeitlang war der studierte Jurist Mitarbeiter des ehemaligen Außenministers und heutigen belgischen EU-Kommissars Didier Reynders. Im […]
Belgische Regierung – drei Könige und ein sozialistischer Prinz
Von Michael Stabenow. Belgien, das nunmehr seit mehr als 400 Tagen auf eine Regierungsbildung wartet, ist um ein politisches Spektakel reicher. Man könnte es als die Geschichte von den drei Königen und dem sozialistischen Prinzen bezeichnen. Es geht um das waghalsige Vorhaben, ein Regierungsbündnis zu schmieden, das neben den drei […]
Beiträge und Meinungen